15 Ergebnisse für Existenzminimum
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Kopp
Für einige Menschen ist es bloß eine vergnügsame Konsumbeschäftigung, für andere mitunter Bestandteil des Berufsalltags: Shopping von Modeartikeln. Sogenannte Fashion-Influencer*innen werden als Marketingvehikel für diverse Modeartikel …
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14.12.2023
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Der Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 14.11.2022 ging von einem sächlichen Existenzminimum eines Kindes von 6.024 € im Kalenderjahr 2023 aus. Im Jahr 2024 sollte der Betrag auf 6.384 € steigen. Jetzt wurde er auf 6.612,00 € …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
Die kontinuierliche Reform des deutschen Steuerrechts mit Wirkung zum Jahreswechsel gehört zum Einmaleins der deutschen Bundespolitik. Insbesondere die Auswirkungen der globalen Krise und Polykrise zwingen den deutschen Gesetzgeber zu …
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07.12.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Mehr Geld für Kinder Die neue Düsseldorfer Tabelle wurde veröffentlicht. Entgegen der Prognose wurden die Kindesunterhaltsbeträge aufgrund eines neuen Existenzminimumberichts um mehr als 10 % angehoben. So wurden die Beträge für das …
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05.09.2022
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Dass Eltern für den Unterhalt ihrer minderjährigen Kinder aufkommen müssen, ist allgemein bekannt. Auch die volljährigen Kinder, welche sich in einer Berufsausbildung befinden, haben einen Anspruch auf Unterhalt. Doch wie verhält es sich …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Nach einer Trennung entstehen Unterhaltsansprüche, deren Anspruchsgrundlage gesetzlich wie folgt geregelt ist: wir unterscheiden Unterhaltsansprüche zwischen Eheleuten (§ 1361 BGB; 1570 ff BGB), künftigen Eltern (§ 1615l BGB) und Kindern …
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17.11.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Erhöhung des Mindestunterhalts um 15, 17 und 20 Euro Nach der Dritten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung wird der Mindestunterhalt in der ersten Altersstufe (bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahrs) von 378 auf 393 …
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13.06.2019
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Bestimmte Einkünfte sind unpfändbar: monatlich 930 EUR des Arbeitseinkommens; Studienbeihilfen; Erwerbsunfähigkeitsrenten; Witwen- und Waisenrenten; Unterhaltsrenten, die auf gesetzlicher Vorschrift beruhen u.v.m. Der Zweck des …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
I. Art. 1 Abs. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Nach den grauenhaften Verbrechen des nationalsozialistischen Staates, die die Würde des Menschen auf das …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Klar wird nach der Gesetzeslage in Deutschland Elternunterhalt dann geschuldet, wenn die eigene Leistungsfähigkeit und Vermögenssituation dies gestattet. Maßgeblich sind die eigenen Einkünfte und Bedarfssituation, welche die Rechtsprechung …
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16.05.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Das Problem: Halten sich erwerbsfähige EU-Ausländer allein zum Zweck der Arbeitssuche in Deutschland auf, so erhalten sie wegen des gesetzlichen Leistungsausschlusses in § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II keine Leistungen nach SGB II vom …
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18.01.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Das Jobcenter hat die vollen Kosten der Wohnung zu übernehmen, wenn diese Wohnung von einer Lebensgemeinschaft aus einem Deutschen und einer einkommens- und vermögenslosen EU-Ausländerin bewohnt wird. Damit lässt das Sozialgericht Leipzig …
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15.07.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Das Kindergeld wird rückwirkend zum Januar 2015 um 4 Euro erhöht, die Nachzahlung erfolgt ab September, spätestens Oktober 2015. Bei Sozialleistungen wie Unterhaltsvorschuss und ALG II darf die Kindergeldnachzahlung nicht als Einkommen …
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07.01.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Die Düsseldorfer Tabelle für 2014 bleibt unverändert und entspricht derjenigen für 2013. Sollte die neue Bundesregierung das steuerliche Existenzminimum ändern, wird die Düsseldorfer Tabelle nach §1612a BGB angepasst, da sich der …
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09.12.2010
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Zum 1. Januar 2011 tritt eine neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. In der Düsseldorfer Tabelle wird vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen und in Abstimmung mit anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag …