81 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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12.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Ärzten und Juristen wird eine gewisse Hassliebe nachgesagt. Ich konnte das am eigenen Leibe ganz gut nachprüfen, denn in meiner Familie sind viele Ärzte in allen Spielarten: Vater, Onkel, Schwiegervater, Ehefrau und deren Brüder … und ich …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Volker Blees
Gefühlt häufen sich aktuell Fälle, in welchen Bankkontoinhaber Opfer von betrügerischen Machenschaften werden, indem ohne Wissen und Wollen des betroffenen Kontoinhabers Zahlungen von dessen Bankkonto abgehen. Die Täter gehen im Vorfeld …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Wenn es um Darlehensverträge geht, sind Verjährungsfristen von zentraler Bedeutung. Sie geben an, innerhalb welcher Zeitspanne rechtliche Ansprüche aus einem Darlehensvertrag geltend gemacht werden können. Versäumt man diese Fristen, können …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Von sozialen Medien über Bankkonten bis hin zu E-Mail-Adressen – unsere digitalen Identitäten sind oft mit sensiblen Daten und Vermögenswerten verknüpft. Doch was geschieht, wenn ein Online-Account gehackt oder entwendet wird? Wer zahlt im …
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25.09.2023
von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Die Sachbeschädigung gemäß § 303 des Strafgesetzbuchs (StGB) ist ein Delikt, das die vorsätzliche Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung fremder Sachen unter Strafe stellt. In diesem Rechtstipp werde ich Ihnen den Tatbestand der …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Ein Hinweisgebersystem! Viele Unternehmen haben sich bereits auf die zukünftigen Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes eingestellt, das nun – nach seiner finalen Verabschiedung am 12. Mai 2023 - Mitte Juni 2023 in Kraft treten wird. …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
BAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 266/20 Der EuGH hatte im Rahmen einer Vorabentscheidung am 22. September 2022 (Urteil vom 22.09.2022, C-120/21) entschieden, dass der Zweck von Verjährungsvorschriften, die Gewährleistung von …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
In drei wegweisenden neuen Entscheidungen vom 26.06.2023 hat der Bundesgerichtshof nun ein Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 21. März 2023 21.03.2023 – C-100/21 – innerstaatlich umgesetzt und seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben, …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
In den vergangenen Monaten ist die Anzahl betrügerischer Cyber-Angriffe auf Bankkonten außergewöhnlich stark angestiegen. Ich möchte kurz auf zwei derzeit beliebte typische Begehungsmuster und die Rechtslage zur Risikoverteilung aufmerksam …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
1. In den Wintermonaten verleiten teils milde Temperaturen dazu, die Sommerreifen seines Fahrzeugs nicht gegen Winterreifen zu tauschen. Überrascht dann ein massiver Winterreinbruch – wie im Dezember 2022 – den Straßenverkehr, kracht es …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Der Bundesgerichtshof hat am 25.05.2020 (VI ZR 252/19) seine grundlegende Entscheidung zum Motor EA189 der Volkswagen AG verkündet und Ansprüche wegen der in diesem Motor von der VW AG verbauten und nach EU-Recht unzulässigen …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Verlangt ein Geschädigter vor einem Zivilgericht Schadensersatz nach § 823 Abs. 1 BGB wegen einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Körperverletzung, wird zwar häufig ein angemessenes Schmerzensgeld nach § 253 BGB zusätzlich zu …
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23.02.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Fahrverbot Mit dem Fahrverbot wird das Führen eines Kfz für eine bestimmte Zeit untersagt. Ein Fahrverbot wird beispielsweise bei bestimmten Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstößen etc. angeordnet. Es kann von 1-6 Monaten …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Anspruch auf Rückschnitt gegen den Nachbar Wenn Zweige und Äste eines Baumes vom benachbarten Grundstück herüberragen, so hat der beeinträchtigte Nachbar grundsätzlich einen Anspruch aus § 1004 BGB gegen den Besitzer des benachbarten …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Das Wichtigste vorab: Handeln Sie schnell und überlegt! Die Fristen bei einer Abmahnung sind häufig sehr kurz. Unterschreiben Sie aber niemals eine Unterlassungserklärung, ohne diese vorab zu prüfen, oder …
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14.10.2021
von Rechtsanwältin Lena Dieterle
Viele Menschen denken, dass sie im Strafrecht stets einen Anspruch auf einen Anwalt oder eine Anwältin haben bzw. dass die Beiordnung einer Pflichtverteidigung einkommensabhängig ist. Dies stimmt so aber nicht ganz. In diesem Rechtstipp …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Ruhnke
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking Es gibt vermehrt Geschädigte, die Opfer von Kriminellen im Online-Banking geworden sind. Es handelt sich derzeit insbesondere um Kunden der Postbank, der Sparkassen, der Degussa Bank sowie der …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Nach § 264 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Subventionsbetrug begeht. Besondere und vor allem aktuelle Relevanz hat dieser Straftatbestand aufgrund der Corona-Subventionshilfe gewonnen. § …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Insolvenzverschleppung bedeutet Verstoß gegen die Insolvenzantragspflicht Die Insolvenzverschleppung ist ein Teil des Insolvenzstrafrechts. Ein nicht unerheblicher Teil des Wirtschaftsstrafrechts betrifft das Insolvenzstrafrecht. Der …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Klägerin in diesem Fall hält einen Mischlingshund. Sie hat bei der Beklagten Versicherung unter anderem auch eine Tierhalterhaftpflichtversicherung abgeschlossen. In den allgemeinen Versicherungsbedingungen heißt es in Ziff. F.3: …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Landgericht Kaiserslautern verurteilt Strohmann zur Zahlung von knapp 40.000,00 € In den vergangenen Jahren häuften sich Fälle des sog. „Fake Shop-Betruges“. Hierbei wird Kunden vorgespiegelt, dass sie in Online Shops, die wie reguläre und …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Unentschuldigtes Fehlen und eine eigenmächtige Urlaubsnahme eines Arbeitnehmers sind an sich geeignet, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu begründen. Die fristlose Kündigung ist auch in Ansehung einer langjährigen …