11 Ergebnisse für Gewährleistung
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![Impressum - Webseitenbetreiber aufgepasst](https://www.anwalt.de/img_cache/4a/4a0353b4d12e84efba2961e0bd2a5770.png)
07.06.2024
von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Telemediengesetz (TMG) wird zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Am 14.05.2024 trat eine bedeutende Änderung in Kraft: Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Diese Änderung passt das nationale …
![Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b434021dc8429e8d2053b51baf4aaa42.png)
16.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Meine langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin für Arbeitsrecht auf Arbeitgeberseite hat aufgezeigt, dass Arbeitsschutz in Betrieben oft stiefmütterlich behandelt wird. Das liegt häufig an der Fülle und Unübersichtlichkeit der …
![Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cf8b13fce333a68a92be72872e50ff91.png)
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05.12.2021
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30. November 2021 – 9 AZR 225/21 – Rechtzeitig zum Jahresende hat das Bundesarbeitsgericht noch eine Frage, die auch in Zeiten der Corona-Pandemie äußerst relevant sind, höchstrichterlich geklärt. Fallen …
![Schadensersatz wegen nicht rechtzeitig nachgewiesenem Betreuungsplatz](https://www.anwalt.de/img_cache/1e/1ecf5db329ff186c06dc3ae814ce0520.png)
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Hans-Peter Röbke
Nach der Regelung in § 24 Abs. 2 SGB VIII hat ein Kind, das das erste Lebensjaht vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Zuständig …
![Hersteller stoppt Einsatz von Blitzer Leivtec XV3. Blitzer hat über Jahre teilweise falsche Geschwindigkeiten gemessen. Einspruch gegen Bußgeldbescheid möglich.](https://www.anwalt.de/img_cache/69/6919aaf934bdf12f85a4e9a80d67a8e2.png)
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Blitzer #Leivtec XV3 #Einspruch #Bußgeldbescheid #Messfehler #Anwalt Leivtec XV3 #Ersteinschätzung vom Rechtsanwalt Bereits im Jahr 2019 gab es einen Verdacht, nunmehr einen Beweis. Beim Blitzer XV3 des Herstellers Leivtec treten teilweise …
![Krankenkasse muss Verhütungsspirale als Krankenbehandlung zahlen](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Drohen einer Frau bei einer Schwangerschaft schwere Gesundheitsschäden, muss die Krankenkasse die Kosten einer Verhütungsspirale übernehmen. Dies ist im Einzelfall dann auch über das 20. Lebensjahr hinaus zu gewährleisten, entschied das …
![Unerfüllter Kinderwunsch? Die Leihmutterschaft und das Recht der Reproduktionsmedizin](https://www.anwalt.de/img_cache/82/8271025c8c68ca8d677a392e244dd95f.png)
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Madalena Lindenthal-Schmidt LL.M.
Sie haben einen unerfüllten Kinderwunsch und Ihre Möglichkeiten in Deutschland sind ausgeschöpft? Oder erwägen Sie alternative Möglichkeiten diesen Wunsch doch noch zu erfüllen und Fragen sich wie die Rechtslage in Deutschland aussieht? Wir …
![Behinderungen am Bau durch die Corona-Krise](https://www.anwalt.de/img_cache/31/31281fc0b99a761f0a9ed234245a2745.png)
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Frank-F. Kahle
Das Coronavirus ist mit beispielloser Geschwindigkeit über die Welt gekommen. Kaum ein Lebensbereich wird von dem Virus verschont. Auch vor der Baubranche macht das Virus keinen Halt und wird, auf die ein oder andere Weise, Auswirkungen …
![Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat das Bundessozialgericht am 08.05.2019 entschieden (Az.: B 14 AS …
![Gewährleistung auch beim Privatverkauf – ob bei eBay oder beim Pferdekauf](https://www.anwalt.de/img_cache/d5/d5e6ccb44e1cb04b7ec0bfd1529c7d21.png)
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03.02.2019
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Grundsätzlich wurden früher Verträge über Pferde per Handschlag geschlossen! Diese Zeiten sind lange vorbei – warum ist das so? Weil man ohne schriftliche Fixierung der wesentlichen Punkte keine Möglichkeit des Beweises hat, insbesondere …
![Pflegeeltern können einen Antrag auf Verbleib des Kindes in ihrer Familie stellen!](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2e2821176aea713a65580806f489c8cf.png)
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Was wahrscheinlich viele Pflegeeltern nicht wissen: Das Gesetz sieht in § 1632 IV BGB für Pflegeeltern das Recht vor, einen Antrag auf Verbleib in der Pflegefamilie stellen zu können, wenn die leiblichen Eltern das Kind aus der …