10 Ergebnisse für Kaution

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Abwicklungs- oder Dauertestamentsvollstreckung? Was gilt für den Testamentsvollstrecker in der Abwicklungsvollstreckung?
Abwicklungs- oder Dauertestamentsvollstreckung? Was gilt für den Testamentsvollstrecker in der Abwicklungsvollstreckung?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München Beschl. 25.05.2023, 33 WX 36/23 I. Sachverhalt Das OLG München hatte sich im Mai mit der Frage zu befassen, ob die vom Erblasser als Testamentsvollstreckerin eingesetzte Ehefrau im Rahmen der Abwicklungsvollstreckung frei war, …
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Das Landgericht (LG) München II verhandelt einen Fall zu betrügerischen Schockanrufen. Der Angeklagte ist ein 21-jähriger Mann. Er hat nun die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zugegeben. Demnach arbeitete er mit einer Bande zusammen. Vor …
Negative Schufa-Einträge: Stolpersteine im Alltag
Negative Schufa-Einträge: Stolpersteine im Alltag
| 07.06.2023 von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Negativer Schufa-Eintrag – Das sind die Konsequenzen Die Konsequenzen eines negativen Schufa-Eintrags erstrecken sich auf sämtliche Vertragsabschlüsse und führen entweder zu einer Ablehnung oder zu Vertrags-Bedingungen, die äußerst …
Widerruf eines Mietvertrages - Voraussetzungen und Fristen
Widerruf eines Mietvertrages - Voraussetzungen und Fristen
| 06.02.2023 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Ein Mietvertrag ist grundsätzlich nach Unterzeichnung bindend und kann nur in wenig Ausnahmefällen widerrufen werden. Der zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer geschlossene Wohnraummietvertrag kann gemäß § 312 Abs. 4, Abs. 3 Nr. …
Die Rechtsgarantien bei Freiheitsentziehung in der Verfassungsbeschwerde
Die Rechtsgarantien bei Freiheitsentziehung in der Verfassungsbeschwerde
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Über die Zulässigkeit und Fortdauer einer Freiheitsentziehung hat nur der Richter zu …
Streitthema Kaution – eine Übersicht der Rechte und Pflichten für Vermieter und Mieter
Streitthema Kaution – eine Übersicht der Rechte und Pflichten für Vermieter und Mieter
| 02.10.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Der Mietvertrag verpflichtet den Vermieter dazu, dem Mieter den uneingeschränkten Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Er überlässt dem Mieter damit sein Eigentum und das ausschließliche Besitzrecht. Hierdurch geht der …
Verjährungsfalle bei Ende des Mietvertrags
Verjährungsfalle bei Ende des Mietvertrags
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Nach Ende des Mietverhältnisses sieht § 548 BGB für bestimmte Ansprüche eine extrem kurze Verjährungsfrist von nur 6 Monaten vor. Sowohl für Vermieter, als auch für Mieter besteht die Gefahr, in die Verjährungsfalle zu geraten. Welche …
Vermeidung doppelter Miete bei Umzug
Vermeidung doppelter Miete bei Umzug
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Zieht ein Mieter um, dann will er nicht gleichzeitig Miete für die alte und die neue Wohnung zahlen. Doch wie lässt sich die doppelte Miete vermeiden bzw. zumindest der Zeitraum der doppelten Mietzahlung möglichst kurz halten? Die denkbar …
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Kfz anmietet, sollte die Mietbedingungen genau durchlesen und sich an ihren Inhalt strikt halten. In einem vom AG München entschiedenen Fall hatte ein Mieter ein wertvolles Fahrzeug für 2 Tage angemietet und wollte von Deutschland …
Mietkaution zurück- erst nach einem Jahr?
Mietkaution zurück- erst nach einem Jahr?
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ist das Mietverhältnis beendet, fragt man sich, wann man vom Vermieter die Kaution zurückerhält. Sofort? Schön wäre es für den Mieter. Falsch gedacht: je nach Kautionsform, ob verzinst oder inklusive sonstiger angefallener Erträge oder die …