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Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
28.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die erkennungsdienstliche Behandlung kann entweder im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens angeordnet werden, wenn Sie Beschuldigter sind (§ 81b Alt. 1 StPO), oder präventiv, zur Aufnahme in kriminalpolizeiliche Sammlungen, sofern eine …
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Björn Kasper
Wenn Sie aus der Sicht eines Arbeitnehmers eine Kündigung erhalten haben, müssen Sie zunächst einen klaren Kopf bewahren, denn die Zeit ist ein wichtiger Faktor. Wenn Sie eine Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung Ihres Arbeitgebers …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
| 06.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Schuldnerin, die noch immer dem Irrglauben erlegen war, dass Recht gesprochen würde und OVG Müller dazu angehalten würde, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen, legte gegen den Haftbefehl Beschwerde ein. Der Haftbefehl wurde sodann …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
| 05.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Statt ihren Pflichten nachzukommen, behauptete OVG Müller dann, die Schuldnerin sei ungeachtet deren Mitteilung, ganztätig beruflich verhindert zu sein, unentschuldigt der Abgabe der Vermögensauskunft ferngeblieben und kündigte deren …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Der hier geschilderte Fall befasst sich mit dem wiederholten gesetzeswidrigen Verhalten einer Gerichtsvollzieherin und den weitreichenden negativen Folgen für die Betroffene. Sachverhalt: Die Schuldnerin war zur Zahlung einer Forderung von …
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Von seltenen Ausnahmefällen abgesehen, muss vor einer Ehescheidung bekanntermaßen grundsätzlich das Trennungsjahr eingehalten werden, sogar bei kurzen Ehen. Für den Fall, dass die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt leben, sieht § 1565 …
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
| 13.07.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In jedem gerichtlichen Verfahren, gleich welcher Art, werden Sie als Zeuge darüber belehrt, vor Gericht die Wahrheit sagen zu müssen. Eine Falschaussage wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft (§ 153 StGB). Die …
Beschuldigter in einem Strafverfahren kann man schnell werden - Sie sind dennoch nicht rechtlos
Beschuldigter in einem Strafverfahren kann man schnell werden - Sie sind dennoch nicht rechtlos
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Bei dem gegen den Beschuldigten geführten Strafverfahren muss es sich nicht immer gleich um ein Verfahren wegen eines schweren Delikts handeln, es reicht schon, dass man z.B. in einen Verkehrsunfall mit Personenschaden verwickelt ist, bei …
HCI Schiffsfonds VIII: Unruhige Zeiten für die Anleger
HCI Schiffsfonds VIII: Unruhige Zeiten für die Anleger
19.03.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den Anlegern des HCI Schiffsfonds VIII stehen wieder einmal unruhige Zeiten bevor. Ein Rechtsstreit mit der Bank, ein havariertes und arretiertes Schiff und ein Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken belasten den Fonds, wie das …
Telefonate mit der Polizei zwecks Terminvereinbarung
Telefonate mit der Polizei zwecks Terminvereinbarung
| 17.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
In letzter Zeit ist vermehrt zu beobachten, dass die Polizei statt einen Beschuldigten schriftlich zur Vernehmung zu laden, bei diesem „zwecks Terminvereinbarung" anruft. Dabei handelt es sich um nichts anderes als um einen Trick seitens …