14 Ergebnisse für Mehrbedarf
Suche wird geladen …
|
29.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der BGH hat in einem aktuellen Beschluss die Berechnungsmethode für die Ermittlung eines Mehrbedarfs beim Kindesunterhalt dargestellt. Dabei weist der BGH darauf hin, dass Mehrbedarf für solchen Bedarfspositionen neben den Regelbedarf …
28.04.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Die Düsseldorfer-Tabelle wird bei gehobenen Einkünften fortgeschrieben. Es ist wohl eine mehr oder weniger bahnbrechende Entscheidung des BGH am 16. September 2020 ergangen, zum Aktenzeichen XII ZB 499/19. Der BGH hat sich nämlich damit …
|
24.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Die Düsseldorfer Tabelle ist eine an sich unverbindliche Tabelle, die von vielen Gerichten herangezogen wird, wenn es um die Berechnung von Kindesunterhalt geht. Müttern oder Vätern, die mit dem jeweils anderen Elternteil über Unterhalt für …
|
26.01.2021
von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Der Regelbedarf ab 2021 beträgt 446,00 € für einen alleinlebenden Erwachsenen. Davon sind 17,02 € für die Gesundheitspflege/Hygieneartikel (Zahnpasta, Shampoo, u.a.) vorgesehen. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger täglich mit den öffentl. …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon vor geraumer Zeit entschieden, dass es beim Ehegattenunterhalt nicht möglich ist, sich der Auskunft über das aktuelle Einkommen zu entziehen, in dem sich der Auskunftspflichtige für "unbegrenzt …
|
06.04.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
In meinem letzten Rechtstipp "Arbeitslosengeld für Selbständige" hatte ich bereits angedeutet, daß die Regelungen des SGB II (Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende) sich momentan nur bedingt für die aktuelle Situation …
|
07.11.2017
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit Beginn des Jahres 2018 wird die Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt (Zahlbetrag nach Verrechnung des Kindergeldes) für minderjährige Kinder erhöht sich in den ersten beiden Altersstufen um 5,00 € …
|
29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Sinnvolle Klauseln beim Bauträgervertrag Wie in Teil 1 des Beitrags beschrieben, ist es häufig ratsam, vernünftige Klauseln in einen Bauträgervertrag aufzunehmen, die dem Kundeninteresse dienen. Während der Ratenzahlungsplan durch die MaBV …
|
08.02.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Düsseldorf – Kosten für Kinderfrau kein Mehrbedarf der Kinder (07.02.2017) Die Kosten für eine private Kinderfrau begründen regelmäßig keinen Mehrbedarf des Kindes. Sie sind berufsbedingte Aufwendungen des betreuenden Elternteils, denn …
|
07.10.2020
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Neuerungen nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) bringen zahlreiche Besonderheiten mit sich, die von jedem Arbeitgeber gewissenhaft geprüft und berücksichtigt werden müssen. Es ergeben sich zahlreiche Fragestellungen: Was muss ich bei …
|
02.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Auf eine aktuelle Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) NRW (Urteil v. 16.02.2016 – L 2 AS 242/12) ist hinzuweisen, da sie sich mit einem „Dauerbrenner“ des Leistungsrechts nach dem SGB II befasst. Nach dem SGB II erhalten …
|
25.01.2016
von Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann
Bei der angemessenen Regulierung von gravierenden Personenschäden – insbesondere im Bereich geburtsgeschädigter Kinder – müssen sämtliche Schadenspositionen miteinbezogen werden. Schmerzensgeld für erlittene, andauernde, zu erwartende und …
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Studenten haben grundsätzlich Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Hartz IV) während eines Urlaubssemesters. Meine Mandantin musste ihr Studium wegen der Erziehung ihrer Töchter unterbrechen und nahm zwei …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der Bundestag hat die vom BVerfG geforderte Härtefallregelung am 22.04.2010 durch das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates in sachfremden Zusammenhang eilig beschlossen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/983) …