14 Ergebnisse für Privatrecht
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Altlasten und Bodenschutz – worum geht es? Aufgrund gewerblicher und industrieller Nutzung sind viele Grundstücke, die in Deutschland auf dem Immobilienmarkt erworben werden können, mit schädlichen Stoffen, so genannten Altlasten, belastet. …
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05.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 02.07.2023 in Kraft getreten. Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019. Ziel dieses Gesetzes Die Einrichtung …
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21.06.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Transparenzregister Seit dem 01.Oktober 2017 gilt für juristische Personen des Privatrechts, eingetragene Personengesellschaften, nichtrechtsfähige Stiftungen, Trusts sowie vergleichbare Rechtsgestaltungen : eine Eintragung in das …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Am 1. August 2021 ist das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz sieht unter anderem vor, dass nun eine Meldung zum Transparenzregister für alle Gesellschaften verpflichtet ist. Doch was …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland und der EU Gewerbliche Schutzrechte gewähren ihren Inhabern ein Monopol- und Verbotsrecht, nur sie allein können das Recht ausüben. Die Schutzrechte versetzen deren Inhaber in die Lage, ihre …
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28.08.2017
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Im Zuge der Enthüllungen im Zusammenhang mit den sog. Panama Papers hat das Bundesjustizministerium bereits im April 2016 ein „Ende der Heimlichtuerei“ angekündigt. Der Umsetzung dieses Versprechens dient das am 26.06.2017 in Kraft …
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02.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Versorgung der Beamten in RLP richtet sich nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG). Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge berechnet. Zuständig für die …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Dem Bewerber wird am Telefon eine Zusage gemacht. Doch den Arbeitsvertrag bekommt er nie. Hat der Kandidat Anspruch auf Beschäftigung oder wenigstens Schadensersatz? Wem eine Job-Zusage per Telefon mitgeteilt wird, sollte Zeugen für dieses …
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26.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Von Rechtsanwalt Prof. Dr. Michael Kaufmann In vielen Berufsgruppen (z. B. bei Versicherungsvertretern, Journalisten, Künstlern, Musikern, Schauspielern, Architekten, Maklern und Ärzten) ist es heute üblich, dass Mitarbeiter als freie …
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03.03.2015
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Die schwierige Abgrenzung des echten Dienstvertrags von der Scheinselbständigkeit I. Einleitung Wer einmal ein größeres IT-Projekt begleitet hat, weiß, dass dieses über Monate die gesamte …
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12.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Gelten für verbeamtete Lehrer in der Freistellungsphase (= passive Altersteilzeit) in Bezug auf Nebentätigkeiten die gleichen Bestimmungen wie für „normal beschäftigte“ aktive Beamte – d. h. müsste der Beamte dann das übliche Formular …
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23.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Wann besteht eine Beitragspflicht im Pensionssicherungsverein? Sinn und Zweck des Pensionssicherungsvereins (PSV) ist es, die nach dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) zugesagten Betriebsrenten und die entstandenen Anwartschaften im Fall …
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12.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Das jüngst veröffentlichte Urteil des BFH, Urteil vom 16.5.2013 - II R 15/12 lässt nichts Gutes erahnen. In diesem hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass Internethandelsplattformen (wie eBay oder Amazon) …
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25.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Wiesbaden beschäftigen sich gleich zwei Gerichtszweige mit der Frage um die Fällung einer Österreichischen Schwarzkiefer und einer Blauzeder - das Amtsgericht und das Verwaltungsgericht. Durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts …