10 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
![Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 30.06.20 (Az. L 3 U 105/16 ZVW) entschieden, dass ein Unfall eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Das …
![Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
![In einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote gilt auch für schwerbehinderte Menschen](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Menschen die in einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote erfüllen. Ist die Note schlechter, fehlt die fachliche Eignung. Dies entschied das …
![Jobcenter muss Schüler Kosten für Berufsbekleidung zahlen](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schüler, deren Eltern SGB II Leistungen beziehen (umgangssprachlich auch Hartz 4 genannt), bekommen ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt. Die gilt allerdings nicht für Kleidung, die auch privat getragen werden kann. Dies hat das …
![Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht NRW hat mit Urteil vom 27.02.20, Az. L 5 KR 675/19, erfreulicherweise entschieden, dass ein gesetzlich Krankenversicherter mit Querschnittslähmung sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und …
![Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Droht einem Sozialleistungsempfänger die Unfruchtbarkeit infolge einer Chemotherapie, so kann er die Kostenübernahme einer Kryokonservierung vom Jobcenter verlangen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom …
![Unbeschränkte Steuerpflicht trotz gewöhnlichen Aufenthalts im Ausland](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7088e48ba73ea47a1eac724adecbc031.png)
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Hat eine natürliche Person mehrere Wohnsitze, einen Wohnsitz im Ausland und einen im Inland, wobei der Lebensmittelpunkt im Ausland liegt, kommt immer wieder die Frage auf, ob und wann trotz gewöhnlichen Aufenthalts im Ausland, die Person …
![Krankenkasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behinderten bezahlen - Hilfsmittel](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faf5af31b8c1e6f2a96d35ea28089c27.png)
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Krankenkassen müssen Menschen mit einer geistigen Behinderung und Weglauftendenz die Kosten für eine GPS-Notfall-Uhr erstatten. Zwar überwache ein solches Gerät die Personen, doch verschaffe es ihnen auch Freiheiten, so die Celler …
![Arbeitsrecht: Videoüberwachung für fristlose Kündigung verwertbar](https://www.anwalt.de/img_cache/10/1020862b841e63f4f2648d1953dcea19.png)
|
07.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
Thema Der Arbeitgeber kann gespeichertes Videomaterial aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung, das vorsätzliche Handlungen eines Arbeitnehmers zulasten des Eigentums des Arbeitgebers zeigt, für eine fristlose Kündigung verwerten. …
![Aktuelles BGH-Urteil zur Haftung von Eltern für Nutzung von Tauschbörsen durch ihre Kinder](https://www.anwalt.de/img_cache/4a/4a0353b4d12e84efba2961e0bd2a5770.png)
|
05.04.2017
von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Der Zivilsenat I hat aktuell eine weitere Entscheidung zur Frage der Haftung für die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen gefällt. In dem Urteil vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ hat der BGH entschieden, dass Eltern selbst als Täter für …