10 Ergebnisse für Satzung
Suche wird geladen …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1. …
|
02.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Das Thema „Stiftungen im ErbStG“ betrifft nur sog. Stiftungen, die rechtsfähig sind. Diese sind in den §§ 80 ff. BGB geregelt. Abzugrenzen sind diese Stiftungen von sog. unselbständigen Stiftungen, insbesondere in Gestalt von sog. …
|
31.08.2022
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Erben eines verstorbenen Menschen treten vollumfänglich in dessen Rechtsposition ein. Damit einher gehen auch zahlreiche Verpflichtungen, die nunmehr die Erben erfüllen müssen. Gehört zum Nachlass eine Wohnung, so sind die Erben auch …
|
20.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Gesellschafterstreitigkeit: Einstweilige Verfügungen gegen die Einreichung und Berichtigung von ( fehlerhaften ) GmbH- Gesellschafterlisten: I. Einleitung Die Gesellschafterliste hat spätestens durch das MoMiG im Jahr 2008 an Bedeutung …
|
09.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Organstellung und Anstellungsverhältnis sind zwei Rechtsverhältnisse, die ein unterschiedliches Schicksal haben können. Gleichwohl hat die Beendigung der Organstellung regelmäßig auch Auswirkungen auf Bestand, Status und den Inhalt des …
|
25.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Bayerische Verfassung sieht ein besonderes Rechtsmittel vor, das das Grundgesetz nicht kennt, und dessen schleichende Einführung das Bundesverfassungsgericht unbedingt vermeiden will: Die Popularklage. Popularklage in Bayerischer …
|
02.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wer eine Stiftung errichten möchte, sollte sich zunächst darüber klar werden, welches Ziel er mit der Errichtung der Stiftung verfolgt. Solche Ziele können beispielsweise sein: Förderung gemeinnütziger Zwecke (gemeinnützige Stiftung) …
|
19.04.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Abgaben zum Vorteilsausgleich dürfen nicht zeitlich unbegrenzt nach der Erlangung des Vorteils festgesetzt werden. Dem Gesetzgeber obliegt es vielmehr, für einen Ausgleich zwischen dem Interesse der Allgemeinheit an der Beitragserhebung und …
|
04.10.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2011 (Az.: 10 AZB 51/10) wurde folgender Leitsatz aufgestellt: „Die Fiktion des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG findet keine Anwendung auf einen Arbeitsvertrag, der eine Geschäftsführerbestellung …
|
03.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Foto- und Filmaufnahmen, der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen, zu gewerblichen Zwecken untersagen darf, wenn die Fotos von ihren …