11 Ergebnisse für Zwangsgeld

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Ferienwohnungen auf den Nordseeinseln Sylt, Föhr, Amrum und in anderen Urlaubsregionen bald illegal?
Ferienwohnungen auf den Nordseeinseln Sylt, Föhr, Amrum und in anderen Urlaubsregionen bald illegal?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Von Rechtsanwalt Oliver Schöning Vielen Ferienwohnungen auf den Nordseeinseln und anderswo droht derzeit das Aus. Hintergrund ist, dass die zuständigen Behörden aktuell prüfen, ob die Nutzung als Ferienwohnung überhaupt zulässig ist. Das …
Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO und sein Umgang damit im Unternehmen
Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO und sein Umgang damit im Unternehmen
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei betreut seit Jahren eine Vielzahl von Mandanten in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten. So werden durch unsere Kanzlei auch regelmäßig Auskunftsgesuche, sowohl für datenverarbeitende Unternehmen aber auch Betroffene, …
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Kein Zwangsgeld bei fehlender Impfung. OVG Niedersachsen vom 22.06.2022.
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Kein Zwangsgeld bei fehlender Impfung. OVG Niedersachsen vom 22.06.2022.
| 24.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind (Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen usw.) Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder Nachweis, dass eine Impfung …
Der Gewaltschutzbeschluss: Annäherungsverbot, Kontaktverbot, Betretungsverbot
Der Gewaltschutzbeschluss: Annäherungsverbot, Kontaktverbot, Betretungsverbot
| 31.08.2021 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Gewaltschutzbeschluss erfolgreich angreifen und Annährungsverbot und Kontaktverbot aufheben lassen Seit dem 01.01.2002 gilt in Deutschland das Gewaltschutzgesetz (kurz: GewSchG). Es ermöglicht in Fällen von (auch häuslicher) Gewalt oder …
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Neben den zahlreichen allgemeinen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie steigt auch die Zahl derer, die individuell unter Quarantäne gestellt werden. Dies betrifft gegenwärtig in erster Linie sogenannte Kontaktpersonen von nachweislich …
Audi: Euro-4-Dieselautos sollen auch vom Abgasskandal betroffen sein
Audi: Euro-4-Dieselautos sollen auch vom Abgasskandal betroffen sein
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Der Rückruf von Audi-Modellen mit der Abgasnorm 4 soll unmittelbar bevorstehen und dabei hat Audi die aktuellen Rückrufe noch nicht abgeschlossen. Audi, als Tochtergesellschaft der Volkswagen AG, steht ebenfalls im Fokus des Abgasskandals …
Arbeitszeugnis, keine Zustellung, verschlüsselte Formulierungen, keine Dankesformel – was nun?
Arbeitszeugnis, keine Zustellung, verschlüsselte Formulierungen, keine Dankesformel – was nun?
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist oft noch nicht endgültig Schluss: Der Streit um Zeugnisformulierungen und möglicherweise „versteckte“ Inhalte ist ein Dauerbrenner in arbeitsgerichtlichen Verfahren. Manche ehemaligen …
Pflichtteil: Erbe muss auf seine Kosten Kontoauszüge der letzten 10 Jahre prüfen
Pflichtteil: Erbe muss auf seine Kosten Kontoauszüge der letzten 10 Jahre prüfen
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Kommt es nach dem Tode eines Erblassers zwischen einem per Testament eingesetzten Erben und einem Pflichtteilsberechtigten zum Streit über die Höhe des Erbes bzw. Pflichtteils, so ist der Erbe unter anderem dazu verpflichtet, auf seine …
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
| 10.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch die Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses, in das der Notar lediglich die Erklärung des Auskunftspflichtigen übernommen hat, tritt keine Erfüllung des Anspruchs des auskunftsberechtigten Gläubigers ein. Dieser Beschluss vom …
Der Prüfbericht gemäß § 16 Makler- und Bauträgerverordnung
Der Prüfbericht gemäß § 16 Makler- und Bauträgerverordnung
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Rechtsgrundlage für den Prüfbericht ist § 16 Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV). Ein Prüfungsbericht ist ein umfangreicher Vordruck, welcher von einem entsprechenden Prüfer ausgefertigt wird. Jemand, der innerhalb des zu prüfenden …