469 Ergebnisse
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung vermittelt Ihnen einen Leitfaden zum Erstellen und Ändern eines eigenhändigen Testaments. Um das Eingreifen der gesetzlichen Erbfolge zu verhindern, muss ein Testament erstellt werden. Grundsätzlich gibt es dafür drei …
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11.01.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Im vierten und letzten Teil der Artikelserie werden die besonders praxisrelevanten Themen Nichtigkeit und Anfechtung erläutert. Auch dieser Artikel berücksichtigt die Änderungen der Rechtslage durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz. …
04.01.2022
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Urlaubstage im Jahr nicht ausreichen, wünschen sich Arbeitnehmer regelmäßig die Gewährung eines Sonderurlaubs, mithin die unbezahlte Freistellung von ihrer Verpflichtung zur Erbringung der …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Durch diese Tipps haben Sie vor Abschluss des Arbeitsvertrages die Möglichkeit eine bessere Position auszuhandeln. Sie kennen Ihre Rechte und können weitreichende Fehler vermeiden. Es lohnt sich aber auch, Ihren laufenden Arbeitsvertrag zu …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nach der Vermittlung eines neuen Arbeitnehmers an ein Unternehmen weigern sich diese häufig, die vertraglich vereinbarte Provision an die Personalvermittlung bzw. die Personalberatung zu bezahlen. Die Verweigerung des Honoraranspruchs wird …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stellt in einer aktuellen Entscheidung vom 20.06.2020 (Az. L 8 BA 6/18) fest, dass eine Apothekerin, die kurzzeitig eine Apothekeninhaberin vertritt, selbstständig arbeitet. Es besteht danach …
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29.11.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, die die Beendigung eines zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat. Der Aufhebungsvertrag wird freiwillig zwischen den …
25.11.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Vor einer Woche hat der Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt und damit unter anderem Regelungen geschaffen, die das Arbeitsleben betreffen. Die meisten Arbeitnehmer haben EInsicht und machen trotz oder gerade …
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25.11.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Das 3G-Regelwerk für den Arbeitsplatz greift s eit dem 24.11.2021. Danach ist es nur demjenigen Arbeitnehmer gestattet, seinen Betrieb zu betreten, der entweder geimpft, genesen oder an diesem Tag getestet wurde, morgens vor Beginn der …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Stojan Micovic LLM(Heidelberg)
Das serbische Recht kennt die Vertragsstrafe. Allerding stellt sich die Frage, ob die Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag zulässig ist, in Anbetracht dessen, dass es in der Praxis sehr oft vorkommt, dass die Arbeitgeber die Vertragsstrafe zum …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Ein Kind wird geboren und nicht selten geht hiermit einher, dass einer der beiden, oder beide Elternteile in Elternzeit gehen. Aufgrund dieses einschneidenden Lebensereignisses kommt öfter der Gedanke auf, ggfs. den Job zu wechseln oder …
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09.11.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
1. Hintergrund Bereits im Jahr 2017 trat das Geldwäschegesetz (GwG) in Kraft. Gemeinsam mit diesem wurde auch das elektronische Transparenzregister eingeführt. Das Register soll Auskunft geben über die wirtschaftlich Berechtigten von …
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08.11.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Telearbeitsplätze sind fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich des Beschäftigten. Hier stellt der Arbeitgeber die Einrichtung und Ausstattung des Bildschirmarbeitsplatzes mit Mobiliar, sonstigen Arbeitsmitteln und …
22.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) zwar bereits am 18.04.2019 in …
13.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Immer häufiger sind in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln enthalten, nach denen alle gegenseitigen Ansprüche der Vertragsschließenden, mithin des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, aus dem Arbeitsverhältnis verfallen , wenn sie …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne Spätestens ab dem 01. November 2021 bekommen ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in der Quarantäne befinden oder sich in diese begeben müssen, keine Entschädigung mehr. Dies …
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21.09.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mit Beschluss vom 22.04.2021 (2 Sa 59/20) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz eine Entscheidung zugunsten von Arbeitgebern schwerbehinderter und diesen gleichgestellten Menschen getroffen. Es hat entschieden, dass der …
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17.09.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitnehmer das mit dem Arbeitgeber eingegangene Arbeitsverhältnis und lässt sich am selben Tag noch arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, …
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13.09.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Oft stellt sich in der Praxis folgendes Problem: Sie stehen unmittelbar davor, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Entweder möchten Sie als Arbeitgeber die Kündigung aussprechen oder als Arbeitnehmer eine neue Anstellung antreten und sich …
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25.02.2022
Bevor eine Dienstleistung gegen Entgelt erbracht wird, ist es ratsam, einen Dienstleistungsvertrag abzuschließen. Parteien schaffen damit eine sichere rechtliche Grundlage für das Schuldverhältnis. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei der …
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25.08.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung stellt aktuelle Gerichtsurteile kurz und verständlich dar. Heute mit einem Urteil aus dem Bereich des Erbrechts. Es handelt sich um eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 07.04.2021 (OLG München, …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Ein Arbeitsvertrag kommt durch übereinstimmende Erklärung des Arbeitnehmers und Arbeitgebers über dessen Inhalt zustande. Die häufigsten 10 Regelungen in Arbeitsverträgen sind in diesem Beitrag zusammengefasst. 1. Tätigkeitsbeschreibung und …