10 Ergebnisse
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Viele Fälle, die wir als Fachanwälte für Medienrecht bearbeiten, spielen auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube. Dabei werden immer wieder ähnliche Rechtsverstöße begangen, die dann bei uns auf dem Schreibtisch landen. Was sind die …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Geografische Herkunftsangaben sind weit verbreitet und befinden sich auf diversen Produkten. Die Verwendung ist aus Marketing- Gesichtspunkten auch überaus attraktiv, wenn das Produkt aus einem Land stammt, dessen Erzeugnissen man eine hohe …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Thema Google Ads und soll aufzeigen, was in Google-Ads Kampagnen markenrechtlich zulässig ist und wann die Verwendung von …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt David Herz
Der Markplatz, um gebrauchte Gegenstände als Privater zu verkaufen, war vor noch nicht allzu langer Zeit unter dem gängigen Begriff des „Flohmarktes“ bekannt. Als Verkäufer begab man sich auf einen Platz, baute gegen eine Standgebühr seinen …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG, aus dem hervorgeht, wie weit die Rechte eines Markeninhabers reichen. Der Erschöpfungsgrundsatz des § 24 I MarkenG: Die Vorschrift des § 24 I …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Knuth Folger
Es gibt kaum besseres Marketing für Unternehmen, Ärzte, Anwälte oder Handwerker als Empfehlungen und positive Bewertungen auf Bewertungsportalen im Internet, wie Jameda für Ärzte, MyHammer für Handwerker oder die Sterne-Bewertung bei Google …
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08.10.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben geschäftsmäßige Diensteanbieter auf ihren Internetseiten ihre Impressumangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Die Angaben haben verbraucherschützenden …