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Handyvertrag: Kein Anschluss für rechtlichen Kummer
Handyvertrag: Kein Anschluss für rechtlichen Kummer
| 30.01.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Anruf, Internet oder Social Media – heutzutage ist das Handy aus dem Alltag kaum wegzudenken. Schließlich wollen viele ständig erreichbar sein. Allerdings können dabei auch rechtliche Probleme auftauchen und immer wieder müssen sich …
Flatrate vorzeitig gekündigt: Der Mobilfunkanbieter darf nicht die vollen Grundgebühren verlangen
Flatrate vorzeitig gekündigt: Der Mobilfunkanbieter darf nicht die vollen Grundgebühren verlangen
| 08.01.2015 von Denis König
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg hatte sich mit dem Fall zu beschäftigen, was der Mobilfunkanbieter geltend machen kann, wenn der Kunde eine Flatrate bestellt, nicht zahlt und der Mobilfunkvertrag gekündigt wird. Zwischen dem …
Rechtsanwaltsgebühren – Widerruf des Anwaltsvertrages
Rechtsanwaltsgebühren – Widerruf des Anwaltsvertrages
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes ist selten kostenfrei aber mitunter vergeblich. Bisweilen ist der Anwaltsvertrag auch sehr brüchig, wenn er nicht persönlich in den Kanzleiräumen sondern ausschließlich auf Distanz geschlossen worden …
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
| 23.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 12.11.2014 entschieden, dass eine eBay-Auktion grundsätzlich wirksam ist, auch wenn der Kaufpreis von 1 € nicht dem tatsächlichen Wert der erworbenen Sache entspricht. In dem vom BGH zu …
OLG München, Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 29 U 857/14), AGB-Klausel d. Onlineplattform eDates
OLG München, Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 29 U 857/14), AGB-Klausel d. Onlineplattform eDates
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 29 U 857/14) entschieden, dass eine AGB-Klausel des Online-Datingportals „eDates.de“ gegen §309 Nr.13 BGB verstößt und daher unwirksam ist. Auch die Vorinstanz, das …
Online-Branchenbuch-Eintrag: Cityfirmen.de, Gewerbeauskunft-Zentrale, Touristenservice.info, Medienpol Design
Online-Branchenbuch-Eintrag: Cityfirmen.de, Gewerbeauskunft-Zentrale, Touristenservice.info, Medienpol Design
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In Zeiten des Internets ist es gerade bei kleineren und mittelgroßen Unternehmen beliebt, die eigenen Kontaktdaten im Internet für jeden abrufbar zu machen. So hat in der Vergangenheit eine Vielzahl dieser Unternehmen Post erhalten, in der …
Löschungsanspruch auch für google.com
Löschungsanspruch auch für google.com
23.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Intensivseminar zum Reputationsrecht bei den Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner mbB in Berlin - von Kim Oliver Klevenhagen, Fachanwalt in Berlin Im Rahmen einer Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: Internetrecht und …
OLG Köln verpflichtet Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen
OLG Köln verpflichtet Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Sobald man anfängt, in Suchmaschinen wie www.google.de bestimmte Wörter einzutragen, schlägt die Suchmaschine umgehend Begriffe vor, die mit diesen Buchstaben Anfängen oder bestimmte Wörter enthalten. Diese Autocomplete-Funktion kann sehr …
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
| 20.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wo „kostenlos“ draufsteht, ist nicht unbedingt „kostenlos“ drin! Im Internet findet man immer wieder Websites, die zunächst mit kostenlosen Leistungen werben, dem Verbraucher aber nach Vertragsschluss plötzlich eine teure Rechnung …
Marketing Terminal als Schneeballsystem enttarnt - was jetzt zu tun ist
Marketing Terminal als Schneeballsystem enttarnt - was jetzt zu tun ist
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Nachdem die Kemptener Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Marketing Terminal wegen Betrugs im Schneeballsystem zum Nachteil offenbar Tausender Geschädigter aufgenommen hatte, wird nun wohl das Insolvenzverfahren über das Vermögen der …
Bundesgerichtshof verhandelt: Kein Löschungsanspruch für Basisdaten in einem Bewertungsportal?
Bundesgerichtshof verhandelt: Kein Löschungsanspruch für Basisdaten in einem Bewertungsportal?
| 26.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Macht des Internets wächst stetig. Das höchste deutsche Gericht hat aktuell entschieden, dass Ärzte gegen die Meinung von Patienten auf Bewertungsportalen rechtlich kaum eine Chance haben. Frechheit, jetzt trifft es auch noch die Götter …
Gewinnspiele, Rabattaktionen, Geschenke - so gewinnt man Kunden
Gewinnspiele, Rabattaktionen, Geschenke - so gewinnt man Kunden
| 08.09.2014 von anwalt.de-Redaktion
Tolle Waren oder großartige Dienstleistung allein reichen nicht immer aus, um viele Kunden zu erreichen und das Produkt optimal zu verkaufen. Marketing heißt das Zauberwort, mit dem sich der Absatz oft noch steigern lässt. Um neue Kunden …
Widerrufsrecht bei der PV-Netzwerk GmbH
Widerrufsrecht bei der PV-Netzwerk GmbH
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Bei der Partnersuche im Internet geraten vor allem ältere Suchende immer wieder an die PV-Netzwerk GmbH. Das Unternehmen wirbt vor allem mit Partnerempfehlungen, die „ganz nach Ihren Vorstellungen und Wünschen für Sie ausgewählt wurden und …
Bundesgerichtshof zum Verbrauchsgüterkauf im Gebrauchtwagengeschäft
Bundesgerichtshof zum Verbrauchsgüterkauf im Gebrauchtwagengeschäft
23.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der sogenannte „Verbrauchsgüterkauf“ hat im täglichen Geschäftsverkehr eine große Bedeutung. Er findet seine gesetzliche Grundlage in § 474 Abs.1 BGB. Dort heißt es: (1) Kauft ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache …
Kündigung per E-Mail zulässig
Kündigung per E-Mail zulässig
| 14.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bei vielen Vertragsabschlüssen im Internet besteht derzeit eine paradoxe Situation: Der Vertragsabschluss ist unkompliziert über das Internet möglich. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Anbieter dann jedoch strengere …
Internetkauf: Nur Verbraucher hat Widerrufsrecht
Internetkauf: Nur Verbraucher hat Widerrufsrecht
| 12.05.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mittlerweile kann man ganz bequem von zu Hause aus Waren über das Internet bestellen. Häufig stellt sich aber erst nach Erhalt des Gegenstandes heraus, dass er z. B. nicht passt oder nicht gefällt – schließlich konnte man ihn vor der …
Neues Widerrufsrecht zum 13.06.2014 - welche Änderungen sind für mich als Kunde besonders wichtig?
Neues Widerrufsrecht zum 13.06.2014 - welche Änderungen sind für mich als Kunde besonders wichtig?
| 08.05.2014 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Zum 13.06.2014 wird die EU-Verbraucherrechterichtlinie in Deutschland umgesetzt. Ab diesem Zeitpunkt finden sich die Regelungen zum Widerrufsrecht bei Internetkäufen in § 312g Abs. 2 BGB. Bei der Umsetzung des Widerrufsrechts wurden auch …
ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über„Zentrales Ärzteverzeichnis“ Mediziner ins Visier
ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über„Zentrales Ärzteverzeichnis“ Mediziner ins Visier
| 09.04.2014 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der „Gewerbeauskunft-Zentrale“ haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf …
Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts
Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts
01.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt …
Vertragsstrafe: JuS Rechtsanwälte / Kfz-Innung Frankfurt am Main
Vertragsstrafe: JuS Rechtsanwälte / Kfz-Innung Frankfurt am Main
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wettbewerbsrecht: Abmahner fordern hohe Vertragsstrafe Ein aktueller wettbewerbsrechtlicher Fall unserer Kanzlei zeigt, welche Konsequenzen die unbedachte Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung haben kann: Die Rechtsanwälte von JuS …
Online-Dating-Portal: Vertragskündigung per E-Mail?
Online-Dating-Portal: Vertragskündigung per E-Mail?
| 05.03.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Immer häufiger lernen sich Paare auf sog. Singlebörsen im Internet kennen. Dabei ist das Ziel des Betreibers einer Singlebörse jedoch zumeist nicht, einem einsamen Single zum Partner fürs Leben zu verhelfen, sondern vielmehr, mit diesem …
Werbe- oder Spam-E-Mail aus rechtlicher Sicht - warum droht Abmahnung bei Zusendung einer Werbe-E-Mail?
Werbe- oder Spam-E-Mail aus rechtlicher Sicht - warum droht Abmahnung bei Zusendung einer Werbe-E-Mail?
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Zusendung einer Empfehlungs-Email begründet Unterlassungsanspruch für den Empfänger. Auswirkungen der Rechtsprechung: Welche Auffassung vertreten die Richter am Bundesgerichtshof? - Seminarveranstaltung mit rechtlicher Diskussion. …
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte in einem Berufungsprozess der Euroweb Internet GmbH gegen eine 95%-Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht eine neue Regel zur Schlussabrechnung nach gekündigtem Internet-System-Vertrag (über …
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
| 14.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.1.2014 (Az. I ZR 169/12) entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen in seinem Haushalt haftet, wenn der Inhaber …