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Prüfung und Corona: Was Prüflinge aktuell tun können – (Prüfungs-) Rücktritt, Rüge etc.

Aufgrund der derzeitigen Pandemie werden gegenwärtig vielfach Prüfungstermine aufgehoben oder verschoben. Das ist aber nicht überall so, sondern viele Hochschulen halten den Prüfungsbetrieb in verschiedenen Forman aufrecht. Zudem sollen …

Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen

Teil 3 von 3: Gegenwärtige Möglichkeiten für einen Studienplatz Medizin Warten Jedenfalls noch gegenwärtig zahlt sich Beharrlichkeit aus. Wer derzeit rund 15 Semester, also ganze siebeneinhalb Jahre durchhielt und in dieser Zeit auch kein …

Klausuren, Prüfungen und Examen bei Sommerhitze

| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

Der Sommer zeigt seine „heiße Seite“ und die Temperaturen stellen täglich neue Rekorde auf. Bei diesen Temperaturen arbeiten nicht nur viele Menschen, sondern viele Jugendliche und Erwachsene finden sich in Prüfungssituationen wieder. Sie …

Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen

Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …

Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum „Numerus clausus“ und ihre Folgen – Alles kann, nichts muss? Teil 1 von 3: Das aktuelle Vergabesystem – Zahlen, Daten, Hintergründe: Abiturbestenquote, Auswahlverfahren der Hochschulen, …

Entschädigung für Schüler, der zu Unrecht eine Förderschule besuchen musste

| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

Das Landgericht Köln hat das Land NRW mit Urteil vom 17.07.2018 zum Aktenzeichen 5 O 182/16 zu einer Entschädigung verurteilt, weil es seine Amtspflichten dadurch verletzt hat, dass es bei einem ehemaligen Förderschüler nicht jährlich …

Kita-Anspruch auch, wenn kein Kita-Platz vorhanden ist

| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschlüssen vom 22. März 2018 zu den Aktenzeichen OVG 6 S 2.18 und OVG 6 S 6.18 entschieden, dass das Land Berlin auch dann Kita-Plätze bereitstellen muss, wenn es tatsächlich keine mehr …

Schüler auch außerhalb der Schule versichert

| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23.01.2018 zum Aktenzeichen B 2 U 8/16 R entschieden, dass ein Schüler auch bei einer vom Lehrer veranlassten Gruppenprojektarbeit, die außerhalb des Schulgeländes stattfindet, versichert ist. …

Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin ist verfassungswidrig

| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 19.12.2017 zum Aktenzeichen 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 entschieden, dass die Studienplatzvergabe für das Studienfach Humanmedizin nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die bundes- und …

Geschlechtertrennung bei Klassenfahrt

| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

Ein 15-jähriger Schüler fährt demnächst auf Klassenfahrt. Er ist schwul und hat sich in der Schule geoutet. Er möchte gern mit seinen „Freundinnen“ auf ein Zimmer in der Unterkunft der Klassenfahrt. Mit den männlichen Schulkameraden kommt …

Studienplatzklage Medizin Wintersemester 2019/2020 – Ablauf, Fristen, Kosten, Chancen

Medizinplatzklage 1. Fachsemester Achtung: Fristablauf für das Wintersemester 2019/2020 vielfach bereits am 15. Juli 2019 – auch für die erste (nur vorgerichtliche) Stufe der Studienplatzklage Medizin. Auch in diesem Jahr werden sich wieder …

Ungerechtes Prüfungsergebnis? Bundesverwaltungsgericht klärt Zeitpunkt der Prüfungsanfechtung

Prüfungsbewertungen unterliegen voller gerichtlicher Kontrolle - Urteilskommentierung von Birnbaum Rechtsanwälte Köln, 25.05.2012: Ungerecht benotete Prüflinge haben künftig mehr Rechtssicherheit über Art und Zeitpunkt ihrer …

Nachträglicher Prüfungsrücktritt wegen Krankheit

Im Falle einer Prüfungsunfähigkeit muss der Prüfling diese grundsätzlich vor Beginn der Prüfung anzeigen. Derjenige, der von seiner Prüfungsunfähigkeit weiß und trotzdem antritt, kann sich nachher nicht auf eine Erkrankung berufen. Ein …