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Steuergesetzänderungen und Steuervergünstigungen für Kleinanleger und Gewerbetreibende
Steuergesetzänderungen und Steuervergünstigungen für Kleinanleger und Gewerbetreibende
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Bei den letzten Änderungen des Steuergesetzes hat der Gesetzgeber einige Neuerungen eingeführt, die in Bezug auf Kleinanleger und Gewerbetreibende hauptsächlich die Körperschaftsteuer und Mehrwertsteuer betreffen. Die …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 2
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 2
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 2 lautet: „Jeder Skifahrer und Snowboarder muss auf Sicht fahren. Er muss seine Geschwindigkeit und seine Fahrweise seinem Können und den Gelände- Schnee- und Witterungsverhältnissen sowie der Verkehrsdichte anpassen." Die …
Gründe für die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags
Gründe für die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Verträge mit Fitnessstudios werden überwiegend zu Beginn eines Jahres abgeschlossen. Vielfach sind die guten Vorsätze für die Sportbegeisterung verantwortlich und verleiten zu einem Abschluss eines meist zweijährigen Vertrag mit einem …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 1
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 1
| 25.01.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 1 lautet folgendermaßen: „Jeder Skifahrer und Snowboarder muss sich so verhalten, dass er keinen anderen gefährdet oder schädigt.“ Der Pistenordnungsentwurf des österreichischen Kuratoriums für alpine Sicherheit (POE) …
Skiunfälle in Österreich - Grundlegendes zur Rechtslage
Skiunfälle in Österreich - Grundlegendes zur Rechtslage
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
2011 wurden in Österreich bei Unfällen im Rahmen des alpinen Skilaufs ca. 43.600 Personen verletzt. Ein Skiunfall wirft auch etliche rechtliche Fragen auf: Welche Schäden kann ich als Unfallopfer geltend machen? Wen kann ich zur Haftung …
Ligaverband beschließt neue Sicherheitsregeln für Bundesligaspiele
Ligaverband beschließt neue Sicherheitsregeln für Bundesligaspiele
| 14.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Im Liga-Fußballverband e.V. sind die Profivereine des deutschen Fußballs vereinigt. Die zu ihm gehörende Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) kümmert sich um den Spielbetrieb, die Vermarktung und Lizenzierung der 1. und 2. Fußballbundesliga der …
OVG Saarland sah schon einmal Durchsuchung mit Entkleidung weiblicher Fans als rechswidrig an
OVG Saarland sah schon einmal Durchsuchung mit Entkleidung weiblicher Fans als rechswidrig an
| 13.12.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nachdem gestern seitens der Deutschen Fußball-Liga (DFL) ein neues Sicherheitskonzept verabschiedet wurde, indem unter anderem die Möglichkeit besteht Ganzkörperkontrollen durchzuführen, stellt sich die Frage, ob die besagten Funktionäre …
Fitnessstudio-Vertrag
Fitnessstudio-Vertrag
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Allgemeine Geschäftsbedingungen in Fitnessstudio-Verträgen – Erstlaufzeit – außerordentliche Kündigung (BGH VU v. 08.02.2012 – XII ZR 42/10) Mit der Laufzeitvereinbarung und mit den Kündigungsklauseln in einem Fitnessstudio-Vertrag hatte …
VG Ansbach weist Eilantrag gegen Betretungsverbote zurück
VG Ansbach weist Eilantrag gegen Betretungsverbote zurück
| 17.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 11.09.2012, Aktenzeichen AN 5 S 12.01535 , hat das VG Ansbach einen Eilantrag gegen die von der Stadt Fürth verhängten Betretungsverbote zurückgewiesen. Gleichzeitig wurden auch Anträge auf Gewährung von …
Stadionverbot trotz erfolgter Einstellung des Strafverfahrens
Stadionverbot trotz erfolgter Einstellung des Strafverfahrens
| 14.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Man stelle sich einmal folgenden Fall vor: Jemanden wird eine Straftat im Zusammenhang mit einem Fußballspiel vorgeworfen, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wird eingeleitet. Nach den bundesweiten Richtlinien zur einheitlichen …
Effektiver Rechtsschutz auch gegen Gefährderansprachen bzw. auch gegen Gefährderanschreiben gegeben
Effektiver Rechtsschutz auch gegen Gefährderansprachen bzw. auch gegen Gefährderanschreiben gegeben
| 21.06.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Als modernes Instrument der Polizeiarbeit gibt es die sogenannte Gefährderansprache bzw. Gefährderanschreiben. Gerade vor Großereignissen wie G8 Gipfel, Maidemonstrationen und Fußballeuropameisterschaft werden polizeibekannte Personen zu …
Sportunfall bei Torwartabschlag - Unfall im Sinne der Unfallversicherungsbedingungen?
Sportunfall bei Torwartabschlag - Unfall im Sinne der Unfallversicherungsbedingungen?
| 20.06.2012 von SH Rechtsanwälte
Ein beim Abschlag durch den Aufprall des Balles auf den Vorderfuß eingetretener Muskelriss eines Fußballtorwarts stellt nach einer Entscheidung des OLG München, Urteil vom 10.01.2012, Az. 25 U 3980/11, einen Unfall im Sinne der …
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
| 17.05.2011 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Warum sich nicht einfach finanzieren lassen? Ein Telekommunikationskonzern sponsert den FC Bayern München, die deutsche Fußball Nationalmannschaft wird von einem Automobilkonzern unterstützt und das Engagement einer Kreditkartenfirma …
BGH urteilt über die Frage der Wettbewerbswidrigkeit des privaten Angebots von Sportwetten im Internet
BGH urteilt über die Frage der Wettbewerbswidrigkeit des privaten Angebots von Sportwetten im Internet
21.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im Kern der Rechtsstreitigkeiten stehen nunmehr sowohl das Verbot des Veranstaltens und Vermittelns von öffentlichen Glücksspielen als auch das Werbeverbot für öffentliches Glücksspiel unter der Geltung des am 1. Januar 2008 in Kraft …
Einführung in das Sportrecht
Einführung in das Sportrecht
| 02.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Allgemeines Das Sportrecht hat sich im Lauf der Zeit zu einem eigenständigen Zweig unter den Rechtsgebieten entwickelt. Neben klassischen „Sportgesetzen", wie den Statuten des Deutschen Fußballbundes (DFB) und den Regelwerken des …
Rechts vor links oder oben vor unten? – Das richtige Verhalten auf der Skipiste
Rechts vor links oder oben vor unten? – Das richtige Verhalten auf der Skipiste
| 21.01.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die grundsätzlichen Verhaltensregeln im Straßenverkehr sind nahezu jedem geläufig. Ein Verstoß beispielsweise gegen die Vorfahrtsregel der Straßenverkehrsordnung (StVO) führt regelmäßig zu einem Haftpflichtanspruch des Geschädigten. Auch …
Reitclub: Kündigung wegen Reitlehrer
Reitclub: Kündigung wegen Reitlehrer
| 08.07.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei Reitanfängern ist die Vertrauensbeziehung zum Reitlehrer besonders wichtig. Das verdeutlicht ein Urteil des Amtsgerichts München. Bei einer Probestunde ließ sich ein Reitanfänger überzeugen und schloss eine Mitgliedschaft über ein Jahr …
Steuerrecht: Promotion eines Fussballnationalspielers für den DFB gewerblich
Steuerrecht: Promotion eines Fussballnationalspielers für den DFB gewerblich
| 16.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der 14. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 16. April 2010 (14 K 116/06 G) entschieden, dass ein Fußballnationalspieler, der an Promotion-Maßnahmen des DFB teilnimmt, insoweit gewerblich tätig ist und die hieraus erzielten …
Nur ich verkaufe meine Fußballtickets!
Nur ich verkaufe meine Fußballtickets!
| 27.04.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Bundesligaverein wollte den Verkauf der Tickets für seine Spiele ausschließlich alleine organisieren und durchführen. Hierfür untersagte er es den Käufern seiner Karten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen diese weiter gewerblich zu …
Schwimmbadverbot für renitente Schwimmerin
Schwimmbadverbot für renitente Schwimmerin
| 26.02.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Besucherin eines öffentlichen Schwimmbades wusste sich anscheinend nicht zu benehmen. Obwohl gegen sie bereits ein dreimonatiges Schwimmbadverbot verhängt worden war, fiel sie immer wieder unangenehm auf - sie schwamm entgegen der …
Haftung im Sportwettkampf nur bei Regelverstoß
Haftung im Sportwettkampf nur bei Regelverstoß
| 15.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Der Kläger begehrte zuerst vor dem Landgericht aus unerlaubter Handlung gem. § 823 Abs. 1 BGB Schadensersatz. Beim Fußballspiel hatte sich der Kläger im Zweikampf mit dem Beklagten Schien- und Wadenbein gebrochen. Die Klage blieb endgültig …
Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht)
Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht)
| 03.11.2009 von anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Weitergabe von Telefon-Teilnehmerdaten ist Pflicht „Muss ein Telekommunikationsanbieter seine Daten wirklich an die Konkurrenz weitergeben?" - Ja lautet hier die …
BSG öffnet Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich
BSG öffnet Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich
| 24.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Anders als die Vorinstanzen hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 25.06.2009 (B 3 KR 2/08 R) die Krankenkasse verurteilt, einem Beinamputierten eine sog. Bad-/oder Schwimmprothese zu gewähren, obwohl dieser bereits mit einer …
Fitnessvertrag über 24 Monate ungültig
Fitnessvertrag über 24 Monate ungültig
| 17.09.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Viele Fitnessverträge weisen längere Laufzeiten auf. Da fragt sich häufig, wie es mit einer etwaigen Kündigung z. B. wegen Krankheit aussieht. Das LG Aachen hatte jüngst einen solchen Fall zu entscheiden. Dort hatte der Besucher eines …