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CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen der Bewerbung von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken oder KN95 und FFP2 Masken im Auftrag der Curt Maria Medical GmbH erhalten, dann helfen wir Ihnen gerne weiter! Uns wurde erneut eine …
Kindesunterhalt 2021: Neues Jahr – Neuer Unterhalt – Neue Tabelle
Kindesunterhalt 2021: Neues Jahr – Neuer Unterhalt – Neue Tabelle
| 03.12.2020 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Auch für das Jahr 2021 kommt es wieder zu Veränderungen beim Kindesunterhalt. Die schöne Nachricht: Das Kindergeld wird ab dem 01.01.2021 erneut angehoben. Es beträgt ab dem 01.01.2021 beim 1. und 2. Kind: 219,00 Euro beim 3. Kind: 225,00 …
Was bringt die neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2021?
Was bringt die neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2021?
| 02.12.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die bestehende Düsseldorfer Tabelle wird mit Wirkung zum 1.1.2021 aktualisiert. 1. Wie sind die Unterhaltssätze beim Mindestunterhalt? Kinder, die den Mindestunterhalt erhalten, bekommen in der ersten Altersstufe monatlich 24 € mehr, Kinder …
Corona & Familienrecht
Corona & Familienrecht
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Corona hat die Welt fest im Griff und die Maßnahmen für die nächsten Wochen sind beschlossen. Während die Beschränkungen durch verschiedene Gerichte überprüft und arbeitsrechtliche Problemstellungen ausführlich in der Öffentlichkeit …
Unterhalt bis zum bitteren Ende?
Unterhalt bis zum bitteren Ende?
| 28.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Nach Trennung und Scheidung stellt sich sowohl für den Unterhaltsberechtigten als auch für den Unterhaltsschuldner die Frage, wie lange Unterhalt geschuldet ist. Nach § 1578 b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BGB ist ein Anspruch auf nachehelichen …
Düsseldorfer Tabelle 2021
Düsseldorfer Tabelle 2021
| 17.11.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Erhöhung des Mindestunterhalts um 15, 17 und 20 Euro Nach der Dritten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung wird der Mindestunterhalt in der ersten Altersstufe (bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahrs) von 378 auf 393 …
BGH ändert Kurs: Düsseldorfer Tabelle kann für höhere Einkommen fortgeschrieben werden!
BGH ändert Kurs: Düsseldorfer Tabelle kann für höhere Einkommen fortgeschrieben werden!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Wie viel Unterhalt ein Elternteil nach einer Trennung für gemeinsame Kinder zahlen muss, richtet sich gemäß der Düsseldorfer Tabelle grundsätzlich nach dem jeweiligen Nettoeinkommen . Bisher wurde die Tabelle dabei durch einen Höchstbetrag …
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
13.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche …
Lebenslanger Unterhalt bei Vorliegen von ehebedingten Nachteilen
Lebenslanger Unterhalt bei Vorliegen von ehebedingten Nachteilen
| 05.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Entscheidung der Woche: Lebenslanger Unterhalt bei Vorliegen von ehebedingten Nachteilen Entscheidung: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 3.6.2020 – 20 UF 83/19 Leitsatz: Ist der Verdienst des Unterhaltsberechtigten höher als der …
Kein Geld vom Ex, wenn es einen neuen Mann in ihrem Leben gibt?
Kein Geld vom Ex, wenn es einen neuen Mann in ihrem Leben gibt?
| 09.10.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Im Unterhaltsrecht gibt es eine Billigkeitsklausel. Kein Ehegatte soll Unterhalt zahlen müssen, wenn es aus verschiedenen Gründen, die gesetzlich festgelegt sind, unbillig erscheint. Einer dieser Gründe ist, wenn die unterhaltsberechtigte …
Welche Unterhaltsansprüche habe ich während Ausbildung und Studium?
Welche Unterhaltsansprüche habe ich während Ausbildung und Studium?
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Seit 1.1.2023 erhalten auswärts lebende Auszubildende und Studierende 930 EUR Unterhalt. Oft steht der Betrag jedoch auf dem Papier, da eine ganze Reihe weiterer Faktoren Auswirkungen auf die Höhe des Unterhalts hat. Warum besteht die …
Wann müssen Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim aufkommen ?
Wann müssen Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim aufkommen ?
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Elternunterhalt vor dem 01.01.2020 Beim Elternunterhalt handelt es sich um eine Form des Verwandtenunterhalts, welcher aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland und der damit einhergehenden Änderungen in der Gesellschaft, die …
Was bedeutet eigentlich Unterhalt?
Was bedeutet eigentlich Unterhalt?
| 21.09.2020 von Rechtsanwältin Janina Goerke
Mit „Unterhalt“ verbinden die meisten Menschen lediglich die Zahlung von Kindesunterhalt im Falle des Getrenntlebens der Eltern. Dass es aber noch viel mehr Situationen und Möglichkeiten gibt, in welchen das Thema „Unterhalt“ zum Tragen …
Kein Umgangsrecht mit dem Kind aufgrund von Corona?
Kein Umgangsrecht mit dem Kind aufgrund von Corona?
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Ein Vater hat das Recht, auch während der Corona-Pandemie Zeit mit seinem Kind zu verbringen, beschloss kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig (Beschluss v. 20.5.2020, 1 UF 51/20). Die Mutter forderte ein Kontaktverbot , da sie …
Kinderbonus
Kinderbonus
| 04.09.2020 von Rechtsanwältin Marion Huth
Das Bundeskabinett hat am 12.06.2020 ein Corona-Paket beschlossen. Darin geregelt ist auch der sogenannte Kinderbonus. Was beinhaltet der Kinderbonus? Unabhängig vom Alter des Kindes, für welches das staatliche Kindergeld gezahlt wird, …
Corona-Kinderbonus Mai 2021
Corona-Kinderbonus Mai 2021
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Auch im Mai 2021 wird erneut ein Kinderbonus im Zuge eines weiteren „Corona-Hilfspakets“ für alle Kinder, für die im Mai 2021 ein Anspruch auf Kindergeld besteht in Höhe von 150 € an die Kindergeldberechtigten ausgezahlt werden. Bei …
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen Home-Office ist nicht zuletzt durch die Corona-Krise zu einem geflügelten Wort geworden. Mitte März 2020 saßen ungefähr die Hälfte der Arbeitnehmer am heimischen Arbeitsplatz, soweit ihre Tätigkeit das …
Wird es 2021 eine Kindergelderhöhung geben?
Wird es 2021 eine Kindergelderhöhung geben?
| 29.07.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Kabinett hat Kindergelderhöhung beschlossen Nachdem es die letzte …
Kindesunterhalt in Polen
Kindesunterhalt in Polen
| 27.07.2020 von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Die Unterhaltspflicht eines Kindes durch die Eltern besteht nicht nur in der ethischen Dimension, aber ergibt sich direkt aus den geltenden Rechtsvorschriften. Nach dem Familien- und Vormundschaftsgesetzbuch haben die Eltern für die Mittel …
Kindesunterhalt im Auslandsjahr
Kindesunterhalt im Auslandsjahr
| 20.07.2020 von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Viele Jugendliche verbringen während der Schulzeit ein Jahr im Ausland. Muss der unterhaltspflichtige Elternteil dann eigentlich weiter Unterhalt zahlen? Der betreuende Elternteil hat doch gar keine Kosten und muss sich außerdem auch nicht …
Kinderbonus - 300,00 € von der Familienkasse - Rechtliche Fragen und Antworten
Kinderbonus - 300,00 € von der Familienkasse - Rechtliche Fragen und Antworten
| 07.08.2020 von Rechtsanwältin Franziska Speth
Der Bund hat aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie im Juni 2020 im Rahmen eines verabschiedeten Konjunkturpaket (näher in dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz in Artikel 9 die Änderung des § 6 Absatz 3 Bundeskindergeldgesetz) beschlossen, …
Kinderbonus für Corona und Unterhalt
Kinderbonus für Corona und Unterhalt
| 13.08.2020 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Im Rahmen ihrer Corona-Hilfen hat die Bundesregierung entschieden, dass im Jahre 2020 jedes kindergeldberechtigte Kind einen Kinderbonus von 300 Euro neben dem laufenden Kindergeld erhält. Daher wird eine Auszahlung in zwei gleichen Teilen …
Vollstreckungsneuigkeiten während der Coronavirus-Epidemie (COVID-19)
Vollstreckungsneuigkeiten während der Coronavirus-Epidemie (COVID-19)
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Am 14. April 2020 hat die Regierung der Republik Kroatien eine Sitzung abgehalten, auf der sie den Gesetzesentwurf über die Ergänzung des Gesetzes zur Durchsetzung der Vollstreckung in Geldmittel verabschiedet hat. Nachfolgend listen wir …
Wechselmodell und seine Auswirkungen - Nicht bei hoher Konfliktbelastung (OLG Karlsruhe, 16.12.2020, Az: 20 UF 56/20)
Wechselmodell und seine Auswirkungen - Nicht bei hoher Konfliktbelastung (OLG Karlsruhe, 16.12.2020, Az: 20 UF 56/20)
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Im Falle einer Trennung und Scheidung ist in vielen Familien das bisher Selbstverständliche, nämlich der tägliche Kontakt beider Elternteile zu den gemeinsamen Kindern, schlagartig nicht mehr gegeben. Vielmehr schlägt man sich nunmehr mit …