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LASIK-Operation und Arzthaftung
LASIK-Operation und Arzthaftung
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Das Oberlandesgericht Köln stärkt die Rechte von Patienten – Will man der Werbung Glauben schenken, liegen Augen-LASIK-Operationen im Trend. Weltweit sollen bereits über 7 Millionen Patienten mit der LASIK-Methode behandelt worden sein. …
Drohung eines Schutzgelderpressers muss dem Sachversicherer als Gefahrerhöhung angezeigt werden
Drohung eines Schutzgelderpressers muss dem Sachversicherer als Gefahrerhöhung angezeigt werden
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
Der BGH hat jetzt in einer Entscheidung vom 16.06.2010 (Az.: IV ZR 229/09) eine Streitfrage zur Gefahrerhöhung in einer Weise geklärt, die rechtlich zwar schwer angreifbar sein dürfte, kriminalpolitisch aber gleichwohl ein gewisses …
Provisionsabrechnung ist Anerkenntnis
Provisionsabrechnung ist Anerkenntnis
| 23.12.2010 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Bereits am 13.06.2006 entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem Rechtsstreit der DVAG gegen einen Vermögensberater (Aktenzeichen 3 -5 O 17/06), dass die Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis gemäß § 781 BGB …
Schmerzensgeld nach Unfall: Zögerliches Regulierungsverhalten des Versicherers kann Schmerzensgeld erhöhen
Schmerzensgeld nach Unfall: Zögerliches Regulierungsverhalten des Versicherers kann Schmerzensgeld erhöhen
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG München hat am 13.08.2010 entschieden, dass ein zögerliches und/oder kleinliches Regulierungsverhalten schmerzensgelderhöhend wirken kann. Die Klägerin erlitt schwere Verletzungen mit erheblichen Dauerfolgen durch einen …
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Bei einer durch einen Unfall verursachten posttraumatischen Belastungsstörung besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld. Bei der Bemessung wird auch das Regulierungs- und Prozessverhalten der gegnerischen Versicherung berücksichtigt. Die …
Fahrer trägt Alleinschuld an Unfall mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit
Fahrer trägt Alleinschuld an Unfall mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Ist der Fahrer eines Pkw innerorts deutlich zu schnell und er kann ein Verschulden des Unfallgegners nicht nachweisen, hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz. Das entschied das Landgericht (LG) Coburg nach Mitteilung der Verkehrsanwälte …
Private Krankenversicherung für das Kind nach der Scheidung?
Private Krankenversicherung für das Kind nach der Scheidung?
| 15.12.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ist ein Kind seit seiner Geburt - wie auch die Eltern während der Ehe - privat krankenversichert und bleibt der in guten wirtschaftlichen Verhältnissen lebende unterhaltspflichtige Elternteil auch nach der Trennung privat krankenversichert, …
Unfallflucht des Versicherungsnehmers? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort!
Unfallflucht des Versicherungsnehmers? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort!
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Celle hat am 19.11.2009 entschieden, dass das unerlaubte Entfernen von der Unfallstelle auch bei eindeutiger Haftungslage zulasten des Versicherungsnehmers eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit ist, die bei Vorliegen des …
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.03.2010 entschieden, dass Fahrgäste einer Straßenbahn damit rechnen müssen, dass ruckartige Bewegungen auftreten können, die die eigene Standsicherheit beeinträchtigen können. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, …
Kündigungen von Handelsvertretern müssen von Bevollmächtigten unterschrieben sein
Kündigungen von Handelsvertretern müssen von Bevollmächtigten unterschrieben sein
| 02.12.2010 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 03.11.2010 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass eine Kündigung, ausgesprochen durch die Allfinanz Deutsche Vermögensberatung AG, falsch unterschrieben wurde. Die streitgegenständliche Kündigung erfolgte durch Vertreter, die …
Zur Geltendmachung von Ansprüchen kann die Unfallanzeige beim Versicherer ausreichend sein
Zur Geltendmachung von Ansprüchen kann die Unfallanzeige beim Versicherer ausreichend sein
| 01.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall erlitt der Kläger einen schweren Arbeitsunfall in Form einer Explosion mit Verbrennungen dritten Grades am ganzen Körper und verlangte nun von seiner Versicherung eine Invaliditätsentschädigung. Diese verweigerte aber, …
Rechtsschutzversicherung: unentbehrlich oder unerheblich?
Rechtsschutzversicherung: unentbehrlich oder unerheblich?
| 25.11.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Eine kleine Meinungsverschiedenheit kann bekanntlich leicht zu einem großen Streit führen. Nicht selten sehen sich die Streithähne wegen Kleinigkeiten vor Gericht wieder. Eine Rechtsschutzversicherung kann sich in solchen Fällen als gute …
Ein Eichhörnchen ist kein Hase
Ein Eichhörnchen ist kein Hase
| 24.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Wildunfall ist nicht gleich Wildunfall. Teilkaskoversicherungen zahlen in der Regel nur bei einem Wildunfall mit Jagdwild. Bei kleineren Tieren wie Eichhörnchen muss die Versicherung nicht zahlen. Das Landgericht Coburg wies deswegen die …
Reisevertriebsunternehmer haftet für seine Handelsvertreterin
Reisevertriebsunternehmer haftet für seine Handelsvertreterin
| 19.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Falls ein Reiseveranstalter Vermittler oder Handelsvertreter einsetzt, haftet er für die rechtswidrig versandten Werbe-E-Mails dieser Reisevermittler. Der Kläger erhielt Spam-Mails, in der für Reisen der Handelsvertreterin geworben wurde. …
Tipps zum Versicherungswechsel
Tipps zum Versicherungswechsel
17.11.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Kurz vor dem Jahreswechsel machen sich viele über einen Versicherungswechsel Gedanken. Doch um den Wechsel problemlos über die Bühne zu bringen, gibt es bei der Kündigung der jetzigen Versicherung einiges zu beachten: 1. Die Kündigung hat …
Vollen Gutachterkosten bei anteiliger Mithaftung des Geschädigten
Vollen Gutachterkosten bei anteiliger Mithaftung des Geschädigten
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Haftet der Schädiger nach einem Verkehrsunfall lediglich zu 50 %, so hat der Geschädigte dennoch einen Anspruch auf vollen Ersatz der Kosten für ein Sachverständigengutachten, wenn die Einholung eines Sachverständigengutachtens erforderlich …
Nachprüfung der Berufsunfähigkeit bei konkreter Verweisung auf neue Tätigkeit
Nachprüfung der Berufsunfähigkeit bei konkreter Verweisung auf neue Tätigkeit
| 29.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
Die Nachprüfung einer einmal anerkannten Berufsunfähigkeit und die Verweisbarkeit des Versicherten auf eine andere als die ursprünglich ausgeübte Tätigkeit sind weiterhin Problemkreise von erheblicher praktischer Bedeutung im Bereich der …
Private Unfallversicherung: Mandantin erhält 100.000 Euro und eine monatliche Rente von 1.500 Euro
Private Unfallversicherung: Mandantin erhält 100.000 Euro und eine monatliche Rente von 1.500 Euro
| 21.10.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Mandantin erhält von ihrer privaten Unfallversicherung eine einmalige Zahlung von knapp 100.00 Euro sowie eine monatliche Rente in Höhe von 1.500 Euro. Dies hat das Landgericht Paderborn entschieden. Was ist passiert? Die 56jährige …
Zur Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)
Zur Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)
| 19.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Beantragt der Versicherungsnehmer - beispielsweise zu einer Kranken- oder Berufsunfähigkeits(zusatz-)versicherung - Leistungen, so beginnt der Versicherer seine oft langwierige und umfangreiche Leistungsprüfung in der Regel damit, …
Wiederbeschaffungspreis eines Navigationsgerätes
Wiederbeschaffungspreis eines Navigationsgerätes
| 18.10.2010 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
In einem vom OLG Frankfurt am Main entschiedenen Fall wurde ein fest eingebautes Navigationsgerät gestohlen. Der Autobesitzer stritt sich nun mit seiner Versicherung darüber, ob diese in der Teilkaskoversicherung den Wert eines Neugerätes …
Wildunfall ja oder nein? Wann zahlt die Versicherung?
Wildunfall ja oder nein? Wann zahlt die Versicherung?
| 18.10.2010 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Die Frage ob tatsächlich ein Wildunfall vorliegt, hat entscheidenden Einfluss darauf ob die Teilkaskoversicherung für den entstandenen Sachschaden haften muss, oder ob der Autofahrer die Kosten selber tragen muss. Eine aktuelle Entscheidung …
Bei der Auslegung von AVB ist die Sicht des "durchschnittlichen Versicherungsnehmers" maßgebend
Bei der Auslegung von AVB ist die Sicht des "durchschnittlichen Versicherungsnehmers" maßgebend
| 18.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Bei der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) ist entscheidend, wie ein „durchschnittlicher Versicherungsnehmer" diese seitenlangen Klauselwerke bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und unter …
Berufsunfähigkeit: Versicherer darf nicht wahllos auf andere Berufe verweisen
Berufsunfähigkeit: Versicherer darf nicht wahllos auf andere Berufe verweisen
| 18.10.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Coburg hat am 21.08.2009 entschieden, dass bei eintretender Berufsunfähigkeit eines Versicherungsnehmers (= VN) nur auf vergleichbare Berufsbilder verwiesen werden kann, wobei Wertschätzung, Einkommen und Aufstiegschancen zu …
Angaben „ins Blaue“ zur Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs - Verletzung der Obliegenheitspflicht
Angaben „ins Blaue“ zur Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs - Verletzung der Obliegenheitspflicht
| 15.10.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger, teilkaskoversichert bei der Beklagten, verlangte von dieser Entschädigung wegen Diebstahls seines Motorrads. Dabei gab er in der Schadensanzeige eine Laufleistung von 8.000 km an; die tatsächliche Laufleistung belief sich dabei …