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BGH-Termin: Anspruch auf Ersatzlieferung auch bei Modellwechsel eines Neufahrzeugs
BGH-Termin: Anspruch auf Ersatzlieferung auch bei Modellwechsel eines Neufahrzeugs
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Am 27. Februar 2019 verhandelt der Bundesgerichtshof einen Fall im Rahmen des VW-Abgasskandals. Dabei geht es um die Frage, ob ein Geschädigter die Auslieferung eines gleichwertigen neuen Wagens verlangen kann, selbst wenn das …
Bitcoins – rechtliche und praktische Überlegungen
Bitcoins – rechtliche und praktische Überlegungen
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Was ist Bitcoin? Bitcoin ist eine digitale Währung, die Peer-to-Peer-Technologie verwendet, um ohne zentrale Aufsichtsbehörde zu funktionieren. Sie erlaubt Funktionen, die bei Verwendung anderer Zahlungssysteme nicht möglich sind. Die …
Das IT-Projekt und warum es wichtig ist, einen Vertrag abzuschließen
Das IT-Projekt und warum es wichtig ist, einen Vertrag abzuschließen
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Die meisten IT-Projekte werden angepackt, ohne dass im Vorfeld eine konkrete vertragliche Basis geschaffen wird. Schließlich versteht man sich und möchte gemeinsam ein Projekt realisieren. Dieses Projekt kann entweder die Programmierung …
Scheinselbständigkeit und Statusfeststellung
Scheinselbständigkeit und Statusfeststellung
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist aufgrund der enormen wirtschaftlichen, aber ggf. auch strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und insbesondere für deren verantwortliche Personen, wie z.B. Geschäftsführer, von elementarer …
OLG Stuttgart zum Widerruf von Darlehen in Schweizer Franken
OLG Stuttgart zum Widerruf von Darlehen in Schweizer Franken
| 04.08.2015 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Darlehensnehmer trägt nach einem wirksamen Widerruf eines Verbraucherdarlehens nicht das Risiko des Kursanstiegs des Schweizer Franken. In dem vom OLG Stuttgart am 21.04.2015 entschiedenen Fall hatte die klagende Bank von dem …
Bundesnetzagentur beendet DSGVO-Abzocke der Datenschutzauskunft-Zentrale
Bundesnetzagentur beendet DSGVO-Abzocke der Datenschutzauskunft-Zentrale
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Anfang Oktober wurden unzählige Unternehmen von der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale aus Malta (mit nicht funktionierender Postadresse in Oranienburg) per Fax angeschrieben. Inhalt des Faxes war ein Trickformular, welches den Adressaten bei …
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP Derzeit kursieren zahlreiche Abmahnungen der Wham-O Holding Ltd., Unit 714, 7th Floor, Peninsula Centre, 67 Mody Road, Tst East, Hong Kong. Zur Abmahnung berufen fühlt sich die …
Abmahnung DSGVO Google Fonts und Schadensersatz
Abmahnung DSGVO Google Fonts und Schadensersatz
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Google Fonts DSGVO Abmahnung und Schadensersatz Google Fonts DSGVO Abmahnung ist derzeit ein sehr weitverbreitetes Thema. Google Fonts DSGVO Abmahnungen werden ausgesprochen von Personen, die sich angeblich dadurch verletzt fühlen, dass bei …
International Fairs Directory Rechnung abwehren – so geht’s!
International Fairs Directory Rechnung abwehren – so geht’s!
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
International Fairs Directory Rechnung abwehren – so geht’s! International Fairs Directory heißt ein Verzeichnis, welches Aussteller von Messen anschreibt und versucht, diese somit in eine kostenpflichtige Vertragsfalle zu locken. Eine sehr …
Rückabwicklung eines Bauträgervertrages
Rückabwicklung eines Bauträgervertrages
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nicht selten werden in den letzten Jahren Immobilienkaufverträge nicht in einer notariellen Urkunde unter Anwesenheit beider Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer, geschlossen. Vielmehr finden zwei getrennte notarielle Termine statt. …
CG Service & Verwaltung: Der Insolvenzverwalter macht Ernst
CG Service & Verwaltung: Der Insolvenzverwalter macht Ernst
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschädigte Anleger der Crassus-Germanum-Gruppe haben in den vergangenen Tagen Post vom Amtsgericht Coburg erhalten. Sie werden aufgefordert, Stellung zu einem Prozesskostenhilfeantrag des Insolvenzverwalters der Firma CG Service & …
Windkraft u. Photovoltaik: Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
Windkraft u. Photovoltaik: Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Betroffene Anleger von Windkraftanlagen oder Photovoltaikanlagen können erfolgreich die Übernahme von Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen verlangen. Nicht selten versuchen …
Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren ist eine regelrechte Welle von Darlehenswiderrufen über deutsche Banken und Sparkassen hineingebrochen. Hintergrund dessen ist, dass Banken und Sparkassen in vielen Fällen ihre Kunden unzureichend über ihr …
Widerruf nach Jahren trotz fehlerfreier Widerrufsbelehrung möglich
Widerruf nach Jahren trotz fehlerfreier Widerrufsbelehrung möglich
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kaum ein Thema hat in den vergangenen Jahren die Gerichte derart beschäftigt wie der Widerruf von Darlehensverträgen. Die Rechtsprechung hat sich intensiv, teilweise auch kontrovers mit Mängeln von Widerrufsbelehrungen auseinandergesetzt. …
Deutsche Kunden britische Lebensversicherer wegen Brexit verunsichert
Deutsche Kunden britische Lebensversicherer wegen Brexit verunsichert
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Tausende deutscher Kunden britischer Lebensversicherungsgesellschaften, die sog. With-Profit-Produkte z. B. der Standard Life oder der Clerical Medical abgeschlossen haben, sind wegen des bevorstehenden Brexits verunsichert. Solche …
Sparkasse Nürnberg kündigt 21.000 Prämiensparverträge
Sparkasse Nürnberg kündigt 21.000 Prämiensparverträge
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Schwerer Schlag für tausende von Kunden der Sparkasse Nürnberg. Die Sparkasse Nürnberg hat 21.000 Prämiensparverträge gekündigt. In ihren Kündigungsschreiben verweist die Sparkasse auf eine aktuelle Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI …
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 – C-66/19 hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete …
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 – C-66/19 hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete …
Nachrangdarlehen
Nachrangdarlehen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachrangdarlehen stellen eine hochriskante Geldanlage dar und sind ungeeignet für sicherheitsorientierte Anleger. Dennoch werden solche Nachrangdarlehen nicht selten Anlegern angeboten, die eine solche Anlageform bis dato nicht kannten und …
Kapitalanlagerecht – Betrug mit Kryptowährung
Kapitalanlagerecht – Betrug mit Kryptowährung
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Da der Markt für digitale Währungen oder Blockchain verglichen mit dem Handel mit Aktien oder Optionen über keine ausreichende gesetzliche Grundlage verfügt und sehr intransparent ist, gerät er ins Blickfeld von Betrügern. Gefälschte …
Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte, Big Tit Crackers, DigiProtect
Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte, Big Tit Crackers, DigiProtect
| 01.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Regensburger Rechtsanwälte U + C versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Big Tit Crackers" der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH. U + C verlangen u.a. die Abgabe …
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
Rechtliche Probleme durch das „Anhängen“ an ASIN-Nummern bei Amazon
Rechtliche Probleme durch das „Anhängen“ an ASIN-Nummern bei Amazon
| 23.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Abkürzung ASIN bedeutet „Amazon-Standard-Identifikations-Nummer“. Eine solche besteht aus 10 Buchstaben und/oder Ziffern anhand derer Artikel bei Amazon identifiziert werden. Für jedes Produkt gibt es nur eine ASIN, d.h. ein Händler …
Abmahnung Waldorf Frommer - Lockout
Abmahnung Waldorf Frommer - Lockout
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Waldorf Frommer - Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer täglich eine Vielzahl von Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Mir liegt eine Abmahnung datiert auf …