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Kündigung ? Was zu beachten ist!
Kündigung ? Was zu beachten ist!
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Der Erhalt einer Kündigung des Arbeitsgebers löst beim Arbeitsnehmer regelmäßig Sorgen und Zukunftsängste aus. Hinzu kommt, dass die Rechtmäßigkeit und Folgen einer Kündigung nicht abgeschätzt werden können. Dieser kurze Beitrag soll als …
Verjährung im Arzthaftungsrecht
Verjährung im Arzthaftungsrecht
| 11.01.2018 von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Die korrekte Berechnung der Verjährungsfristen ist für die erfolgreiche Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen von elementarer Bedeutung, wie der Kläger des am 08. November 2016 – VI ZR 594/15 – vom Bundesgerichtshof in 3.Instanz …
Krankenhaus haftet für Fenstersturz einer dementen Patientin
Krankenhaus haftet für Fenstersturz einer dementen Patientin
| 12.01.2018 von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Eine demente Patientin hatte bei einem Sturz aus dem Fenster einer Klinik erhebliche Verletzungen davongetragen. In einem in letzter Instanz vor dem Oberlandesgericht Hamm ausgefochtenen Rechtsstreit verlangte die Krankenversicherung der …
Zustandekommen eines Arbeitsvertrages durch tatsächliches Handeln
Zustandekommen eines Arbeitsvertrages durch tatsächliches Handeln
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
In der Regel werden Arbeitsverträge vor Beginn des Beschäftigungsverhältnisses zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer zu Papier gebracht. Ein Arbeitsverhältnis kann jedoch auch unter Umständen durch die bloße Arbeitsaufnahme des …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
| 30.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Endet der zwischen einer Gesellschaft und einem Geschäftsführer bestehende Dienstvertrag, hat der Geschäftsführer grundsätzlich die Möglichkeit, eine neue Position auch bei Wettbewerbern anzunehmen. Vielfach hat die Gesellschaft jedoch ein …
Alkohol als Kündigungsgrund
Alkohol als Kündigungsgrund
| 31.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Der drohende Verlust des eigenen Arbeitsplatzes ist eine von vielen möglichen Folgen einer Alkoholproblematik. Erfahrungsgemäß führt ein Arbeitsplatzverlust vielfach dazu, dass sich die Situation des Betroffenen weiter verschlimmert. Auf …
Offenbarungspflicht Schwerbehinderter
Offenbarungspflicht Schwerbehinderter
| 30.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wann muss sich ein Schwerbehinderter offenbaren, wenn der Arbeitgeber noch keine Kenntnis von der Schwerbehinderung hat? Ein Arbeitnehmer genießt besonderen Kündigungsschutz nach §85 SGB IX, wenn es sich bei ihm um einen schwerbehinderten …
Inländische Geschäftsanschrift einer GmbH oder UG auch ohne Zugang zu Geschäftsräumen gerichtlich akzeptiert
Inländische Geschäftsanschrift einer GmbH oder UG auch ohne Zugang zu Geschäftsräumen gerichtlich akzeptiert
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt, Dipl.-Betrw. Gerd Biebinger
Für Freelancer und Digitalen Nomaden bzw. „Knowledge Worker“ war die Gründung einer deutschen GmbH, UG oder vergleichbaren deutschen Rechtsform wegen einer fehlenden inländischen Geschäftsanschrift zu Geschäftsräumen häufiger ein Problem. …
Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f.) DS- GVO " Güterabwägung"
Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f.) DS- GVO " Güterabwägung"
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Zentralnorm Art. 6 DS- GVO Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in Europa verboten, es sei denn Sie ist erlaubt ( = Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt). Erlaubt ist die Verarbeitung personenbezogener Daten von Menschen …
EURO ONLINE und Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck FAKE- Schreiben (April 2022)
EURO ONLINE und Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck FAKE- Schreiben (April 2022)
| 24.04.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall ( 24.04.2022) „Wieder einmal“ sind betrügerische Inkassoschreiben im Umlauf. Dieses von einer Fa. EURO ONLINE in Verbindung mit einem angeblichen Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck aus 08645 Bad Elster. „Gefordert“ wird ein Betrag …
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Problem „Ehrenamtliche“ Vereinsvorstände finden sich seit Jahren und in der „ Nach- COVID-19- Zeit“ immer weniger. Bei „ kleineren Vereinen“ auf dem Lande – in der Provinz- klappt der Generationenwechsel „ noch“, wobei dieser …
Urteil des EuGH: Urlaubsanspruch gehört zum Erbe
Urteil des EuGH: Urlaubsanspruch gehört zum Erbe
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich regelt das Arbeitsverhältnis das Bürgerliche Gesetzbuch, BGB, §§ 611 ff BGB. Das Arbeitsverhältnis ist ein Dienstvertrag, der mit dem Tod endet. Das Bundesarbeitsgericht sah damit auch das Ende aller gegenseitigen Ansprüche …
OLG Karlsruhe: Mehrstimmrecht der Komplementärin einer KG ist wirksam
OLG Karlsruhe: Mehrstimmrecht der Komplementärin einer KG ist wirksam
| 10.02.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Im Beschluss des OLG Karlsruhe vom 29.07.2014 – 4 U 24/14 – hatte sich das Gericht mit der Frage der Zulässigkeit von Mehrstimmrechten zu befassen. Was war geschehen? Eine Komplementärin einer KG, welche nicht an dem Kapital der …
BAG: Amtsniederlegung des Geschäftsführers führt zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
BAG: Amtsniederlegung des Geschäftsführers führt zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
| 16.03.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
BAG, Beschluss vom 03.12.2014 – 10 AZB 98/14 Was war geschehen? Das Arbeitsverhältnis des Klägers, welcher Geschäftsführer bei der Beklagten war, wurde von der Beklagten, ohne das Amt als Geschäftsführer abzuberufen, gekündigt. Dagegen …
Die Teilnahme eines Beraters an der Gesellschafterversammlung
Die Teilnahme eines Beraters an der Gesellschafterversammlung
| 03.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Besteht ein Anspruch als Gesellschafter darauf, sich in einer Gesellschafterversammlung durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen? Diese immer wieder relevante Frage wurde durch das Oberlandesgericht Dresden in einem aktuellen Urteil …
Sachspenden im Vereinsrecht – wie gehe ich mit dem Goldbarren um?
Sachspenden im Vereinsrecht – wie gehe ich mit dem Goldbarren um?
| 05.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Neben Barmitteln kann Gegenstand einer Spende auch eine Sachspende sein – entweder in Form tatsächlich aktuell benötigter Gegenstände (Kleidung, Essen, Decken), aber auch in Form von Wertgegenständen. Eine Frage, die sich aktuell häufig …
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjähriger oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutzkonzept: die neue „Rechenschaftspflicht“
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutzkonzept: die neue „Rechenschaftspflicht“
| 16.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Am 25.05.2018 tritt die DS-GVO in Kraft. Jede verarbeitende Stelle wird ein Datenschutzkonzept bereithalten müssen, d. h. sie wird ein Gesamtkonzept zur Einhaltung des Datenschutzes vorhalten müssen: „Rechenschaftspflicht“. Dieses …
Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten – Prüfung und Datenschutz
Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten – Prüfung und Datenschutz
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre …
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Code of Conduct im Arbeitsrecht: Definition und Anwendungsbereich Der Code of Conduct ist ein Verhaltenskodex, der von Unternehmen entwickelt wird, um eine einheitliche und ethisch korrekte Arbeitskultur zu fördern. Er legt die …
Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – ein Überblick
Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – ein Überblick
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts. Es besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht erneut befristet beschäftigen …
Gebrauchtwagenkauf: BGH – Vorschuss auf Transportkosten rechtens
Gebrauchtwagenkauf: BGH – Vorschuss auf Transportkosten rechtens
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
In dem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 19.07.2017 – VIII ZR 278/16) ging es um das Nacherfüllungsverlangen unter Anforderung eines Transportkostenvorschusses, § 439 Abs. 1 BGB. Das Landgericht Berlin hatte die Klage in der …
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Angeklagte wurde im Ursprungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften verurteilt. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dortmund ordnete ein Internetverbot an. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm …
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: 1. Folgende …