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11.06.2021
von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 08.12.2020 - 7 Sa 226/20 In dem Großhandelslager der Arbeitgeberin verschwinden Spirituosen. Wie aber kann der Täter überführt werden? Immerhin sind dort über 400 Mitarbeiter beschäftigt. Die …
03.03.2023
von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Das Recht auf Unerreichbarkeit Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 – 1 Sa 30 öD/22 Müssen Arbeitnehmer*innen in ihrer Freizeit für die Arbeitgebenden erreichbar sein? Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der …
27.12.2023
von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.8.2023 - 2 AZR 17/23 Wann ist Kommunikation „privat“ und wann kann sie arbeitsrechtliche Konsequenzen haben? Mit dieser Frage hat sich in dem vorliegenden Fall das Bundesarbeitsgericht beschäftigt und …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
Das Recht auf Unerreichbarkeit Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 – 1 Sa 30 öD/22 Müssen Arbeitnehmer*innen in ihrer Freizeit für die Arbeitgebenden erreichbar sein? Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
LAG Köln, Urteil vom 27.04.2023 – 8 Sa 793/22 Das größte finanzielle Risiko Arbeitgebender im Zusammenhang mit einer Kündigung ist der sognannte Annahmeverzugslohn, also das Risiko, das Gehalt für den Zeitraum zwischen dem (vermeintlichen) …
24.06.2021
von Rechtsanwalt Stefan Seitz
Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 06.05.2021 – 5 Sa 1292/20 Seit Jahren ist eines klar: Ein Überstundenprozess stellt hohe Anforderungen an den Arbeitnehmer. In einem Überstundenprozess gilt nämlich die sogenannte abgestufte …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Straubing wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann lohnt es sich, die Messung mit Hilfe eines spezialisierten Verteidigers …
07.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Dr. Keusch Rechtsanwälte war mit einer Klage gegen die Daimler AG beim LG Stuttgart erfolgreich. Es ging um einen GLK 220 CDI, den der Kläger im März 2016 als Gebrauchtwagen erworben hat. Für das Fahrzeug liegt ein amtlicher Rückruf des …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Wie ist die Regelung des Art. 5a Abs. 7 Satz 2 Bayerisches Kommunalabgabengesetz anzuwenden? Der bayerische Gesetzgeber hat im Jahr 2016 eine Vorschrift in das Kommunalabgabengesetz eingefügt, wonach kein Erschließungsbeitrag erhoben werden …
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Der Deutsche Bundestag hat im Sommer 2023 eine Änderung des Baugesetzbuches verabschiedet, wonach die Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren im Regelfall als digitales Verfahren durchzuführen ist. Ergänzend dazu wurden einige …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Wie müssen Kommunen mit Bebauungsplanverfahren umgehen, wenn sie das Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch angewendet haben? Nach § 13b BauGB, der zum 31.12.2023 außer Kraft getreten ist, konnten Bebauungspläne für Wohngebiete mit einer …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Sagenta GmbH aus Berlin mahnt, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Gobel und Sebastian Hartmann, wegen der Verwendung des Begriffs „Cabin Max“ markenrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu …
Abmahnug RASebastian für DigiRights Adm. an dem Musikwerk "Martin Solveig - Hey Now" (Fack ju Göthe)
02.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neuerliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 28.03.2014 bezüglich des Musikwerkes „Martin Solveig – Hey Now“ innerhalb des Filmwerkes „Fack ju Göhte“ In der uns vorliegenden …
24.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 23.04.2014 wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrage der Universum Film GmbH zur rechtlichen Überprüfung und Verteidigung vorgelegt. Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zur …
25.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine Abmahnung vom 11.04.2014 im Auftrag des Herrn Ralf Reinhardt Lengwenus vor. Die Abmahnung wurde durch Rechtsanwalt Karwiese aus Hannover ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist ein vermeintlicher Verstoß gegen das …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte („Bear & Wolf“) im Auftrage der Firma DKH Retail Ltd vom 08.05.2014 wegen des Verkaufes von gefälschten Bekleidungsstücken der Marke „superdry“ über eBay Die uns zur Bearbeitung vorliegende …
16.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir hatten bereits vor drei Wochen von einer Abmahnung der Kanzlei Karwiese im Auftrag des Herrn Reinhardt Lengwenus berichtet. Dieser mahnte einen Konkurrenten wegen einer vermeintlich fehlerhaften Widerrufsbelehrung ab. Uns liegen …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns erreichten mehrere aktuelle Mahnbescheide, die durch Rechtsanwalt Sebastian Wulf im Auftrag der M.I.C.M Mircom International Content Management & Consulting Ltd. beantragt und erlassen wurden. Ursprünglich erfolgte die …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Filesharing-Abmahnung durch die Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der EMI Music Germany GmbH vom 05.06.2014 an dem Musikwerk „David Guetta – Play Hard (feat. Ne-Yo & Akon)“ auf Kontor Top Of The Clubs Vol.60 Die unserer Kanzlei …
01.07.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in den letzten Tagen erste Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen vorgelegt, die aufgrund der Nichtumsetzung der seit dem 13.06.2014 geltenden Reform ausgesprochen wurden. Darunter ist eine Abmahnung der …
16.07.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Filesharing- Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 11.07.2014 an den Musikwerken „Klingande – Jubel, Martin Garrix – Animals, Martin Garrix & Jay Hardway – Wizard, Bakermat – One Day …
29.07.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung des Herrn Maik Lodes vorgelegt, in der dieser durch die Anwaltskanzlei Christoph & Kollegen rügen lässt, dass unser Mandant mit einer veralteten Widerrufsbelehrung wirbt und hierbei insbesondere nicht das seit …
31.07.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neue Abmahnung der Kanzlei Fareds im Auftrag der Track by Track Records UG an dem Musikwerk: „Michael Mind Project – Show Me Love“ vom 11.07.2014 auf Kontor Top of the Clubs Vol. 62 Das Musikwerk soll, als Bestandteil der Datei namens …
01.08.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neue Abmahnung der Kanzlei APW Rechtsanwälte & Notar im Auftrag der Elite Film AG vom 28.07.2014 an dem Filmwerk „Blackthorn“ Am 30.07.2014 erreichte unsere Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei APW Rechtsanwälte & Notarim Auftrag der …