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25.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Abmahnungen im Arbeitsverhältnis sind für Juristen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine unendliche Geschichte – und zwar eine mit unheimlich vielen unterschiedlichen Möglichkeiten, Meinungen und Beurteilungen. Und wie bei jeder schwierigen …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Ein Arbeitnehmer hatte im Rahmen eines Job-Rad-Modells von seinem Arbeitgeber 2 geleaste Fahrräder zur Nutzung überlassen bekommen, die Leasingraten wurden durch Entgelt Umwandlung vom monatlichen Bruttoentgelt abgezogen. Der Arbeitnehmer …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Schönes Thema. Schwieriges Thema. Auf der einen Seite ist die schönste Hauptsache der Welt eine sehr private Angelegenheit. Auf der anderen Seite können ihre Auswirkungen den Arbeitgeber massiv betreffen. Dies kann zum einen den …
16.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Arbeitsverträge sittenwidrig sind, weil der Arbeitnehmer zu wenig Lohn bekommt, ist eine nicht allzu seltene Praxis, die im Einzelnen juristisch schwierig zu beurteilen ist, allerdings in der letzten Zeit durch die Existenz des …
26.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Oder: Wie schwer ist es, bezahlten Lohn von einem Arbeitnehmer zurückzubekommen, wenn man meint, dieser habe nichts oder zu wenig getan? Eine krachende Niederlage vor der Arbeitsgerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern erlitte ein …
07.12.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Es nähert sich die Zeit der Weihnachtsfeiern. Und damit mal wieder die Feststellung, dass man bei Weihnachtsfeiern als Arbeitgeber ziemlich viel falsch machen kann. Daher ein kurzer Überblick über typische Stolperfallen rechtlicher Art rund …
26.01.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Ist ein Arbeitgeber der Ansicht, der Arbeitnehmer habe in seiner Arbeitszeit ganz oder anteilig vertragswidrig nicht gearbeitet und nimmt er aus diesem Grunde Lohnkürzungen vor, stellt sich im folgenden Zahlungsprozess vor dem …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das gesetzliche Krankenkassen Druck machen sollen, wenn Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht zahlen, ist grundsätzlich o. k. – schließlich will jeder gesetzlich Versicherte, dass die Krankenkasse in der Lage ist, seine …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Wie schnell die Formulierung einer Stellenanzeige schieflaufen kann, zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 18.1.2024, Az. 8 Ca 191/23. Ein international agierender Sportartikelhändler hatte eine Stelle als „ Manager Corporate …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich jüngst mit folgender Situation auseinanderzusetzen: Ein Betriebsrat hatte gegenüber dem Arbeitgeber die Übernahme von Kosten der Tätigkeit des Betriebsrats in Form einer Drittrechnung geltend gemacht. Der …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Eine typische Situation in arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozessen ist, dass der Prozess über das streitige Ende des Arbeitsverhältnisses (durch eine streitige Kündigung hinaus) anhält. Wird der Arbeitnehmer dann in dieser Phase …
28.04.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Im Insolvenzverfahren über das Vermögen einer natürlichen Person ist die nachfolgende Restschuldbefreiung im Regelfall das wesentliche Ziel des Schuldners – und zugleich der große Ärger des Gläubigers, der Jahre nach Begründung der …
14.07.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Mietvertrag, Schönheitsreparatur u. Renovierungsklausel – neue Entscheidungen des BGH zu unrenovierten Wohnungen Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 08.07.2020: Am 8. Juli 2020 hat der Bundesgerichtshof in zwei Urteilen Fragen zu …
28.12.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Ohne angemessene Nachfrist kein wirksamer Rücktritt vom Vertrag und kein Schadensersatzanspruch Sachverhalt: Die Vertragsparteien hatten einen Kaufvertrag über einen Gebrauchtwagen geschlossen. Der Käufer leistete eine Anzahlung und sollte …
21.03.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kein Anspruch von Arbeitnehmern auf Urlaub für Zeiten von Kurzarbeit Null wg. Corona-Lockdown Sachverhalt (Kurzarbeit Null u. Kürzung Urlaub durch Arbeitgeber): Wie viele andere hatte die betroffene Arbeitnehmerin, eine Verkaufshilfe im …
05.04.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters …
06.04.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Laut EuGH Rufbereitschaft im Regelfall keine Arbeitszeit – Auswirkung auf Vergütung Sachverhalt (Rufbereitschaft Arbeitnehmer – Vorgaben Arbeitgeber): Ein Feuerwehrmann musste neben seiner regulären Dienstzeit regelmäßig …
26.05.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Welche Fälle werden vor dem Arbeitsgericht Stuttgart verhandelt? Das Arbeitsgericht in Stuttgart entscheidet - wie auch die Arbeitsgerichte in anderen Städten - vor allem bei Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern sowie bei …
27.05.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
AGB-Klausel Provider über Ausschluss Internetnutzung mit kabelgebundenen Endgeräten unwirksam Sachverhalt (Klausel in AGB Provider bzw. Mobilfunkanbieter): Ein Mobilfunk- Anbieter hatte u.a. einen Tarif mit unbegrenztem Datenvolumen …
02.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Nur anteilige betriebliche Altersversorgung bei Teilzeitarbeit keine Diskriminierung Im Rahmen der Regelung einer betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrente) dürfen die Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung nur anteilig berücksichtigt …
06.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Betriebsschließung wegen Corona fällt unter Betriebsrisiko für Arbeitgeber – Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden Ein Arbeitgeber muss arbeitswilligen Arbeitnehmern für die Zeit der Corona-bedingten Schließung seines …
27.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kürzung Gewerbemiete auf Hälfte bei Corona-bedingter Geschäftsschließung bzw. Ladenschließung Sachverhalt (Mieter kürzt Miete für Zeitraum Schließung, Klage Vermieter): Der Vermieter einer Spielhalle verklagte den Mieter auf Zahlung der …
07.07.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Gesetzlicher Mindestlohn nach deutschem Mindestlohngesetz für ausländische Pflegekräfte – für Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Grundsatzurteil zur Bezahlung von ausländischen …
08.07.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Anspruch auf Teilzeit während Elternzeit: auch per einstweiliger Verfügung gegen Arbeitgeber durchsetzbar Sachverhalt: Beantragung Teilzeit während Elternzeit Die Arbeitnehmerin befand sich nach der Geburt ihres Kindes in Elternzeit. Rund 8 …