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Tauschbörsen und der Vorwurf des Verbreitens von Kinderpornografie
Tauschbörsen und der Vorwurf des Verbreitens von Kinderpornografie
07.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Es ist eine geraume Zeit still um die Tauschbörsen wie eMule und Co. geworden, aber offensichtlich gibt es eine Vielzahl neuer Fälle des Vorwurfs des Verbreitetens von Kinderpornografie aus Tauschbörsen. Wir sind als deutschlandweit …
Privates Darlehen an Stammgast – Kündigung eines Spielbank-Mitarbeiters
Privates Darlehen an Stammgast – Kündigung eines Spielbank-Mitarbeiters
06.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , F achanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2009 – 2 AZR 953/07 –, juris . Darlehen eines Mitarbeiters an Stammgast: Im entsprechenden Fall ging es …
Ist eine Druckkündigung des Arbeitgebers zulässig?
Ist eine Druckkündigung des Arbeitgebers zulässig?
15.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , F achanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Kollegen drängen Arbeitgeber zur Kündigung Von einer Druckkündigung spricht man dann, wenn die Initiative zur Entlassung des Arbeitnehmers nicht vom …
Von der Kündigung zur Abfindung: Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
Von der Kündigung zur Abfindung: Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
15.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. „Wie verhalte ich mich, wenn mein Arbeitgeber mich kündigt?“ „Unter welchen Umständen bekomme ich eine Abfindung?“ Diese Fragen beschäftigen Arbeitnehmer, …
Requesting a visa for the right purpose
Requesting a visa for the right purpose
01.09.2020 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Foreigners who wish to enter the Bundesrepublik Deutschland for travel purposes usually come to the country by applying for a visa. Often, however, travellers come to the country on a visitor's visa and wish to stay here for other purposes. …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
17.06.2022 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Ganz unabhängig davon, ob ArbeitgeberInnen die Kündigung aussprechen möchten oder ob ArbeitnehmerInnen einen Ausweg suchen, schnell aus dem Vertrag zu kommen: Wenn das Ende eines Arbeitsverhältnisses im Raum steht, stellt sich nicht selten …
Massenentlassung bei Getir
Massenentlassung bei Getir
29.04.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Der türkische Lieferdienst Getir steht in den Schlagzeilen. Offenbar bahnt sich eine Kündigungswelle an. Der Lieferdienst soll eine Massenentlassung bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet haben. 1200 Mitarbeitende sollen betroffen …
Massive Verluste durch Fremdwährungsdarlehen?
Massive Verluste durch Fremdwährungsdarlehen?
08.04.2024 von Rechtsanwältin Katja Fohrer
Es häufen sich die Fälle, in denen Verbraucher massive Verluste erlitten haben, weil ihnen von ihrer Bank zur Immobilienfinanzierung Darlehensverträge in Fremdwährungen (z.B. in Schweizer Franken) angeboten und schmackhaft gemacht wurden. …
BGH: Vorschriften zum Einzahlungslimit sind Verbotsgesetz
BGH: Vorschriften zum Einzahlungslimit sind Verbotsgesetz
22.04.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – enthält auch Ausführungen zum monatlichen Einzahlungslimit von 1.000,00 €. Bislang war umstritten, ob Vorschriften zum Spielerschutz, wie bspw. das monatliche …
BGH: befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung ohne sachlichen Grund unwirksam
BGH: befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung ohne sachlichen Grund unwirksam
10.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Hat die private Berufsunfähigkeitsversicherung in der Vergangenheit ein Anerkenntnis befristet erklärt, ohne dies ausreichend zu begründen, muss sie bis zu einer neuen Erklärung unbefristet weiter leisten – auch für viele Jahre in der …
LG Frankfurt: Informationspflicht über Nachteile eines Versicherungswechsels auch für Vermittler
LG Frankfurt: Informationspflicht über Nachteile eines Versicherungswechsels auch für Vermittler
11.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Wie das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 23. April 2020, Az. 2-30 5/18, festgestellt hat, müssen auch Versicherungsmakler Versicherungsnehmer über die Folgen eines Versicherungswechsels, insbesondere über etwaige Nachteile …
Heidelberger Lebensversicherung verweigert blindem Versicherungsnehmer BU-Leistungen
Heidelberger Lebensversicherung verweigert blindem Versicherungsnehmer BU-Leistungen
25.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Heidelberger Lebensversicherung hat einem nahezu vollständig blinden Angestellten Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung mit der Begründung verweigert, dass er trotz seiner Erkrankung weiterhin berufsfähig sei. Ein …
Vergleich mit Landeskrankenhilfe wegen Behandlung von Fehlsichtigkeit durch Multifocallinsen
Vergleich mit Landeskrankenhilfe wegen Behandlung von Fehlsichtigkeit durch Multifocallinsen
06.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Landeskrankenhilfe hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft zwei Drittel der angefallenen Behandlungskosten gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des Versicherungsfalls verweigert …
Kein Versicherungsschutz in der Hochwasserkatastrophe? L&P Rechtsanwälte prüfen Schadensersatz
Kein Versicherungsschutz in der Hochwasserkatastrophe? L&P Rechtsanwälte prüfen Schadensersatz
24.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die auf Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft prüft Schadensersatzansprüche wegen des Nichtabschlusses von Elementarversicherungen im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in …
LG Itzehoe: Kostenübernahme der Itzehoer Rechtsschutz für Berufungsverfahren gegen Betriebsschließungs-Versicherung
LG Itzehoe: Kostenübernahme der Itzehoer Rechtsschutz für Berufungsverfahren gegen Betriebsschließungs-Versicherung
12.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Landgericht Itzehoe hatte in einem Verfahren gegen eine Rechtsschutzversicherung seine vorläufige Rechtsansicht dahingehend geäußert, dass die Deckungsklage gegen die Itzehoer Rechtsschutz Union für ein Berufungsverfahren gegen eine …
LG Landshut verurteilt HUK Coburg Versicherung zu 2/3 Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
LG Landshut verurteilt HUK Coburg Versicherung zu 2/3 Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
27.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das LG Landshut hat die HUK Coburg Versicherung nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft zur Zahlung einer Invaliditätsleistung an einen Versicherungsnehmer verurteilt, nachdem die HUK Coburg zuvor die …
Auslands-Krankenversicherung AWP P&C bezahlt 14.000,- € für Behandlung in Thailand
Auslands-Krankenversicherung AWP P&C bezahlt 14.000,- € für Behandlung in Thailand
01.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Auslands-Krankenversicherung AWP P&C hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft die Übernahme der Behandlungskosten für eine in Thailand durchgeführte Behandlung erklärt. Unser Mandant hatte Ende …
Provinzial Nord Brandkasse AG leistet Invaliditätszahlung wegen Kieferverletzung
Provinzial Nord Brandkasse AG leistet Invaliditätszahlung wegen Kieferverletzung
24.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Provinzial Nord Brandkasse AG Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung an eine Versicherungsnehmerin geleistet. Unsere Mandantin verletzte sich Anfang 2018, als …
Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
02.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16, …
Anhörung des Versicherungsnehmers zum Beweis eines Diebstahls in der KFZ-Kaskoversicherung
Anhörung des Versicherungsnehmers zum Beweis eines Diebstahls in der KFZ-Kaskoversicherung
07.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Versicherungsnehmer kann den Beweis des Diebstahls seines KFZ alleine durch seine Anhörung gem. § 141 ZPO führen. Das Landgericht München I als Berufungsinstanz hat mit Datum vom 05.04.2016, Az. 23 S 17285/15 , festgestellt, dass der …
Mietkürzung wegen Corona
Mietkürzung wegen Corona
26.07.2021 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Welche Rechte stehen sowohl Vermietern als auch Mietern zu? In unserem Blog vom 24.03.2020 haben wir bereits ausführlich erörtert, welche Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Miete für einen Gewerberaum erfüllt sein müssen. So ist z.B. …
Änderung der Bsp. für Pflichtangaben macht WRB fehlerhaft, Belehrungen aus 2010 und 2011 angreifbar
Änderung der Bsp. für Pflichtangaben macht WRB fehlerhaft, Belehrungen aus 2010 und 2011 angreifbar
02.11.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Zahlreiche Banken haben nach der Gesetzesänderung zum 11.06.2010, seit dem statt einer Widerrufsbelehrung eine Widerrufsinformation nach § 495 II BGB iVm Artikel 247 § 6 Absatz 2 des EGBGB erforderlich war, diese bei grundpfandrechtlich …
Rechtsanwälte veranstalten Vortrag zum Widerrufsrecht
Rechtsanwälte veranstalten Vortrag zum Widerrufsrecht
26.11.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
RA Sebastian Koch , Leiter des Dezernats Bankrecht bei Berlinghoff Rechtsanwälte und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrech t sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht referiert am 03. Dezember 2015 um 19 Uhr in den Räumen der Sozietät …
Innendämmung zur Beseitigung von Feuchtigkeitsbildung im laufenden Mietverhältnis unzulässig
Innendämmung zur Beseitigung von Feuchtigkeitsbildung im laufenden Mietverhältnis unzulässig
14.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck für www.schimmel-anwalt.de. Ausgangslage: Wenn sich in der Wohnung Schimmelpilz bildet und dafür bauliche Mängel ursächlich sind, stellt sich schnell die …