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Auswandern und Firmengründung in der Ukraine
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine
22.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine Herzlich willkommen bei Ahrens+Schwarz, Ihrem erfahrenen Partner für die erfolgreiche Firmengründung in der Ukraine und die Erlangung von Aufenthaltsgenehmigungen, sowohl für Unternehmen als auch …
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine
25.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine Muss ich zur Scheidung in die Ukraine anreisen? Nein die persönliche Anwesenheit ist in der Ukraine in Scheidungsverfahren, in der Regel nicht erforderlich. Ist ein Trennungsjahr …
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile aus unserer Praxis
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile aus unserer Praxis
26.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile Einige Typische ukrainische Scheidungsurteile auserer Anwaltspraxis Beispielhafte Fälle aus der Praxis unseres auf internationale Scheidungsfälle spezialisierten Sachbearbeiters, …
Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Ukraine
Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Ukraine
08.02.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Vom 3. Juli 1995 Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Völkerrechtlicher …
Aufenthaltsgenehmigungen in der Ukraine
Aufenthaltsgenehmigungen in der Ukraine
11.02.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Arten von ukrainischen Aufenthaltsgenehmigungen Es gibt in der Ukraine zwei Arten von Aufenthaltsgenehmigungen: 1. Langfristige Aufenthaltsgenehmigung zeitlich befristet: Dieser Typ ist für Personen, die planen, für einen längeren Zeitraum …
Geblitzt? - Tipps fürs Bussgeldverfahren - Punkte und Fahrverbot vermeiden
Geblitzt? - Tipps fürs Bussgeldverfahren - Punkte und Fahrverbot vermeiden
10.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Wer die Geschwindigkeit überschreitet und erwischt wird, möchte ungern ein Bußgeld zahlen, das Auto stehen lassen müssen oder Punkte erhalten. Nur weil die Behörde einen Bussgeldbescheid erlassen hat, muss dieser nicht richtig sein. Ca. 15 …
Die Revision im Strafverfahren
Die Revision im Strafverfahren
08.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Die Revision im Strafverfahren ist oft für einen Mandanten die letzte Chance, ein fehlerhaftes Urteil korrigieren zu lassen. Beim Vorwurf einer schweren Straftat mit einer Verhandlung in erster Instanz vor einem Landgericht, sei es vor …
Wirtschaftsstrafrecht
Wirtschaftsstrafrecht
14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Wirtschaftsdelikte sind strafbare Handlungen, die im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Tätigkeiten begangen werden. Jährlich werden mehr als 50.000 solcher Wirtschaftsstraftaten registriert, und ihre Zahl nimmt stetig zu. Das …
Verkehrsstrafrecht
Verkehrsstrafrecht
13.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Das Verkehrsstrafrecht umfasst eine Vielzahl von Verstößen, wie beispielsweise: - Unfallflucht / Fahrerflucht: Verlassen des Unfallorts ohne die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. - Fahren ohne Fahrerlaubnis: Führen eines Fahrzeugs ohne …
Kaptialstrafrecht: Mord, Totschlag & co
Kaptialstrafrecht: Mord, Totschlag & co
12.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Obwohl die Todesstrafe in Deutschland schon lange abgeschafft ist, kommen lebenslange Freiheitsstrafen als Konsequenz schwerwiegender Straftaten in Betracht. Beispiele schwerwiegender Straftaten: - Mord: Tötung eines Menschen vorsätzlich …
Betäubungsmittelstrafrecht
Betäubungsmittelstrafrecht
10.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Das Betäubungsmittelstrafrecht behandelt Vergehen und Verbrechen im Zusammenhang mit illegalen Drogen und Drogendelikten. Es ist ein stetig wachsendes und sich weiterentwickelndes Rechtsgebiet. Die Strafen bei Drogenbesitz, Drogenhandel und …
Im Zweifel für den Angeklagten – leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
Im Zweifel für den Angeklagten – leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
16.04.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
Kündigung in der aktuellen Corona-Krise erhalten? Kündigungsschutz? – Ein kurzer Überblick
Kündigung in der aktuellen Corona-Krise erhalten? Kündigungsschutz? – Ein kurzer Überblick
14.07.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Zahlreiche Arbeitgeber gehen in der aktuellen Corona-Krise davon aus, dass das geltende Arbeitsrecht und die Anforderungen an eine wirksame Kündigung durch die erlittenen Umsatzeinbußen und die eingetretenen wirtschaftlichen Engpässe …
Betriebsbedingte Kündigung – Häufig unwirksam
Betriebsbedingte Kündigung – Häufig unwirksam
29.01.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Betriebsbedingte Kündigung – Voraussetzungen, gesetzliche Regelungen und Handlungsspielraum für Arbeitnehmer Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann aus ganz unterschiedlichen Gründen erfolgen, die beim Arbeitgeber bzw. Unternehmen …
Warum gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
anwalt.de-Ratgeber
Warum gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
15.05.2024
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 besteht 2024 seit 76 Jahren Eine bindende Geltung erfahren die Menschenrechte durch verschiedene UN-Konventionen Das Grundgesetz und die europäische Grundrechtecharta garantieren die …
DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer
DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer
17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
EuGH-Urteil: Erstmaliges Anfordern von Patientenaktenabschriften ist kostenlos
EuGH-Urteil: Erstmaliges Anfordern von Patientenaktenabschriften ist kostenlos
06.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern
08.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
Die NIS-2-Richtlinie Cybersicherheit im Gesundheitswesen
Die NIS-2-Richtlinie Cybersicherheit im Gesundheitswesen
09.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie über Netz- und Informationssicherheit) der Europäischen Union legt strengere Sicherheitsstandards für kritische Infrastrukturen fest, um die Cybersicherheit in ganz Europa zu stärken. Der Gesundheitssektor …
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
15.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die Entscheidung des BGH Mit Urteil vom 04.04.2024 (Az.: III ZR 38/23) stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar, die Abrechnung einer ambulanten ärztlichen Leistung hat auch dann nach der GOÄ zu erfolgen, wenn Vertragspartner des Patienten …
Wohnflächenangabe im Mietvertrag
Wohnflächenangabe im Mietvertrag
14.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Abweichung der tatsächlich vorhandenen zur vereinbarten Wohnfläche um mehr als 10 % stellt in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs einen erheblichen Sachmangel dar, der den Mieter zur Mietminderung berechtigt. Das gilt auch, wenn …
Die wichtigsten Änderungen im Sozialrecht 2011
Die wichtigsten Änderungen im Sozialrecht 2011
17.01.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
1. Arbeitslosen-, Renten-und Krankenversicherung werden teurer Der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung steigt von 2,8 auf 3,0 Prozent. Der Beitragssatz in der Rentenversicherung bleibt zwar unverändert bei 19,9 Prozent, die …
Das neue Punktesystem
Das neue Punktesystem
22.05.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 1. Mai 2014 gelten in Flensburg neue Regeln. Jetzt wird die Fahrerlaubnis entzogen, wenn man mehr als 7 Punkte im Fahreignungsregister erreicht hat und vorher ermahnt und verwarnt wurde. Die Ermahnung wird bei Erreichen von …
Neues Urteil zum Anspruch auf Sonderzahlungen
Neues Urteil zum Anspruch auf Sonderzahlungen
10.11.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit Urteil vom 13.05.2015 (Az.: 10 AZR 266/14) hat der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts eine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung zur betrieblichen Übung vorgenommen. Bislang ging die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung davon …