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Arbeitsrecht: Statt Urlaub, Sonne, Sand – Geld? – Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht: Statt Urlaub, Sonne, Sand – Geld? – Urlaubsabgeltung
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Thema Urlaubsabgeltung führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht, da noch viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Auffassung sind, dass man nicht genommenen Urlaub finanziell abgelten könne. Jeder Chef und jeder …
Genussrechte gekündigt, keine Rückzahlung?
Genussrechte gekündigt, keine Rückzahlung?
| 11.03.2016 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
In aktuellen Fällen hat sich die Kanzlei Rohring mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Rechte Genussrechtsinhabern zustehen, wenn das gekündigte Genussrechtskapital nicht ausgezahlt wird, weil der Jahresabschluss für das letzte …
Berufsunfähig als Hausfrau für 1 Jahr - Mandantin erhält 20.000 Euro
Berufsunfähig als Hausfrau für 1 Jahr - Mandantin erhält 20.000 Euro
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Vergleich mit Generali Deutschland Lebensversicherung AG Eine Mandantin war ein Jahr lang berufsunfähig. Sie erhält deswegen nun 20.000 Euro von ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung (Generali Deutschland Lebensversicherung AG, ehemals …
Mandant hat nicht gelogen - Versicherung zahlt jetzt monatlich 1.125 Euro wegen Berufsunfähigkeit
Mandant hat nicht gelogen - Versicherung zahlt jetzt monatlich 1.125 Euro wegen Berufsunfähigkeit
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Erst nachdem wir tätig wurden, erhält unser Mandant nun monatlich 1.125 Euro von seiner Berufsunfähigkeitsversicherung - ohne ein langes Gerichtsverfahren einzuleiten. Er meldete sich bei seiner Versicherung (neue leben Lebensversicherung …
Bundestag beschließt neue datenschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitgeber
Bundestag beschließt neue datenschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitgeber
| 08.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundestag hat am 3.7.2009 eine Verbesserung des Kündigungsschutzes des Datenschutzbeauftragten sowie eine Grundsatzregelung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Arbeitnehmer-Daten in Unternehmen beschlossen. Mit diesen …
Besonderer Kündigungsschutz bei Elternzeit selbst dann, wenn keine Elternzeit genommen wird
Besonderer Kündigungsschutz bei Elternzeit selbst dann, wenn keine Elternzeit genommen wird
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Dass Arbeitnehmer während der Elternzeit besonderen Kündigungsschutz genießen, ist allgemein bekannt. Der besondere Kündigungsschutz des § 18 BEEG erfasst jede Kündigung des Arbeitgebers, d. h. ordentliche und außerordentliche Beendigungs- …
Gerichtliche Verwalterbestellung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft
Gerichtliche Verwalterbestellung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft
| 19.09.2020 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
In einer aktuellen Entscheidung befasste sich das AG Delbrück mit der Frage, ob ein Verwalter für eine Wohnungseigentümergemeinschaft durch das Gericht bestimmt werden kann. In jenem Rechtsstreit (AG Delbrück, Urteil vom 25.10.2019, Az.: 2 …
Lockdown Light: Ist das verhältnismäßig?
Lockdown Light: Ist das verhältnismäßig?
| 06.11.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Wieder haben unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten am Bundestag vorbei Beschlüsse gefasst. Erinnert sei an Gerichte, die schon mehrfach unverhältnismäßige oder gar rechtswidrige Corona-Bestimmungen kassiert haben. …
2G-Option im Betrieb: Kündigung ohne Impfung?
2G-Option im Betrieb: Kündigung ohne Impfung?
| 27.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Was ist, wenn der Arbeitgeber in seinem Betrieb von dem 2G-Optionsmodell Gebrauch macht und danach behördlich gezwungen wäre, nur geimpfte oder genesene Arbeitnehmer mit Kundenkontakt einzusetzen. In diesem Video/Beitrag gehe ich auf …
+++ 21 Monate Gehalt - ohne zu arbeiten +++ Vergleich nach Kündigung
+++ 21 Monate Gehalt - ohne zu arbeiten +++ Vergleich nach Kündigung
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Ines Kampe LL.M.
Ein Mandant erhält für 21 Monate sein volles Gehalt - ohne zu arbeiten. Wie ist das möglich? Kündigung nach neun Monaten Unser Mandant wurde vom Arbeitgeber nach nur neun Monaten gekündigt. Begründung des Arbeitgebers: Umorganisation und …
Verbraucherrecht: EuGH weist BGH in die Schranken - Widerruf von Millionen Kreditverträgen erleichtert!
Verbraucherrecht: EuGH weist BGH in die Schranken - Widerruf von Millionen Kreditverträgen erleichtert!
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Can Kaya
EuGH, AZ: C-33/20, C-155/20 und C-187/20. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist ein "Meilenstein" für sehr viele Kreditnehmer in Deutschland. Der EuGH hatte über Kleingedrucktes in Kreditverträgen verschiedener Banken zu …
Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Sozialpläne dürfen eine nach Lebensalter oder Betriebszugehörigkeit gestaffelte Abfindungsregelung vorsehen. Sie dürfen rentenberechtigte Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen auch ausschließen. Die damit verbundene unterschiedliche …
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Gibt ein Arbeitnehmer zu, im Arbeitsverhältnis Unterschlagungen begangen zu haben, und unterzeichnet er vor einem Notar ein Schuldanerkenntnis, so kann er gegen dessen Wirksamkeit grundsätzlich nicht mit Erfolg einwenden, die Methoden zu …
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Besonders Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer trifft die aktuelle Krisensituation durch das Coronavirus hart. Die Bundesregierung sowie die Landesregierungen wollen Unternehmern in der Corona-Krise unter die Arme greifen und …
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Musterschreiben an Arbeitgeber: https://kanzlei-rohring.de/musterschreiben-lohn-fuer-ungeimpfte-in-quarantaene/ Mich erreichen aktuell viele Anfragen von Arbeitnehmern, die einen positiven PCR Test hatten, daraufhin in Quarantäne waren und …
3G an Hochschulen rechtmäßig?
3G an Hochschulen rechtmäßig?
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Wenn Studenten an der nunmehr wieder stattfindenden Präsenzlehre teilnehmen wollen, sind sie verpflichtet, einen negativen Corona-Test vorzulegen. In NRW ergibt sich das aus § 4 Abs. 2 Nr. 1 Coronaschutzverordnung . Seit dem 11.10.2021 gibt …
Mietrechtsänderung: neue Mietpreisbremse seit 01.01.2019
Mietrechtsänderung: neue Mietpreisbremse seit 01.01.2019
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Seit dem 01.01.2019 hat das neue Mieterschutzgesetz im BGB Ausdruck gefunden. Sie erhalten nachfolgend einen kleinen Überblick über das Wichtigste zur Mietrechtsänderung/neuen Mietpreisbremse seit 01.01.2019. 1. Neuerung: nur 8 % Umlage von …
Darf ein Arbeitnehmer an einen Arbeitsplatz versetzt werden, für den er überqualifiziert ist?
Darf ein Arbeitnehmer an einen Arbeitsplatz versetzt werden, für den er überqualifiziert ist?
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bei dieser Frage geht es um das sogenannte Direktionsrecht, das einem Arbeitgeber zusteht. Denn grundsätzlich hat dieser das Recht, seinen Arbeitnehmer innerhalb des Betriebes an einem anderen Arbeitsplatz zu beschäftigen. Er muss dabei die …
Coronavirus: Kündigung/Änderungskündigung bei Verweigerung von Kurzarbeit?
Coronavirus: Kündigung/Änderungskündigung bei Verweigerung von Kurzarbeit?
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich hatte in einem meiner letzten Beiträge zu den Voraussetzungen der Kurzarbeit erläutert, dass die Kurzarbeit nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden kann. Dafür ist entweder eine Regelung im Tarifvertrag eine …
Eigene Versicherung zahlt nicht – Nachbarschaftshilfe kann teuer werden
Eigene Versicherung zahlt nicht – Nachbarschaftshilfe kann teuer werden
| 14.02.2018 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Sie sind im Urlaub und der Nachbar kümmert sich um Ihren Garten. Leider dreht er nach dem Blumengießen den Wasserhahn nicht zu. Der unter Druck stehende Wasserschlauch platzt. Am folgenden Tag stellt Ihr Nachbar fest: Nun ist nicht nur der …
Umgangsrecht an Feiertagen
Umgangsrecht an Feiertagen
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Judith Stöppel
Das Umgangsrecht an Feiertagen ist ein sensibles Thema, das oft zu Konflikten und Unsicherheiten führt, insbesondere bei getrennt lebenden Eltern oder geschiedenen Paaren. Das Umgangsrecht bezieht sich auf die Beziehung zwischen einem …
+++ Erfolg gegen BARMER: Krankenkasse muss Therapie bezahlen +++ Eil-Verfahren
+++ Erfolg gegen BARMER: Krankenkasse muss Therapie bezahlen +++ Eil-Verfahren
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
In einem Eil-Verfahren haben wir für eine Mandantin einen Erfolg erzielt. „Die BARMER hat sich geweigert die hohen Kosten einer neuen Therapie zu zahlen“, teilt Rechtsanwalt Penteridis mit, der den Fall bearbeitet hat. „Die Mandantin hat …
Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
| 09.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zwischen einem Augenarzt aus der Region Hannover und einem Optiker aus dem Großraum Düsseldorf zu …
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
| 23.02.2017 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Streitgegenstand war ein Immobiliendarlehen in Höhe von 106.000 Euro, das 2006 mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren abgeschlossen wurde. Die Kreditnehmer sowie ein Mitarbeiter der Bank unterzeichneten „gleichzeitig die erstmals …