5.361 Ergebnisse für Wettbewerbsrecht
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02.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
29.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Die Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Unternehmenspraktiken durch Rechtsberatung erfordert einen multidisziplinären Ansatz, der sowohl rechtliche Expertise als auch Kenntnisse in Umwelt- und Wirtschaftsfragen umfasst: …
28.10.2021
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
Seit dem 1. Oktober 2021 hat der Gesetzgeber die unternehmerischen Pflichten an die Aufbewahrung und Dokumentation der Einwilligung erweitert und sie gesetzlich festgehalten. Ziel ist die Erhöhung des Verbraucherschutzes, da sich …
18.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
OLG Hamburg: Influencer müssen Postings nicht grundsätzlich als Werbung kennzeichnen Ist es für VerbraucherInnen offensichtlich, dass es sich bei Influencer Beiträgen um Influencer-Marketing handelt, so müssen Influencer ihre Postings mit …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser als …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Anfang Dezember und Ende November hatte der Bitcoin noch einen Wert von 57.000 Euro. Mittlerweile ist ein Rückgang von über 50% zu verzeichnen, was natürlich erhebliche Verluste bedeutet. Hinzu kommt auch noch die Regulierung des …
23.03.2022
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Worauf muss sich der Onlinehandel einstellen? Am 28.05.2022 treten zahlreiche Änderungen im Fernabsatzrecht in Kraft. Der Gesetzgeber setzt mit den neuen Vorschriften hauptsächlich Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie der EU um und …
07.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Alles, was Sie über Abmahnungen der Medius GmbH wissen müssen Einführung : Abmahnungen sind für viele Menschen eine unangenehme und oft verwirrende Erfahrung. In diesem Artikel werden wir uns speziell mit den Abmahnungen der Primis SFF …
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
"Das größte finanzielle Risiko besteht heute darin, in die Ukraine nicht sofort zu investieren" - so wurde die Investitionsplattform Advantage Ukraine an der New Yorker Börse vorgestellt. Nach ukrainischem Recht sind ausländische …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals bekannt unter dem Namen Waldorf Frommer) mahnt traditionell vermeintliche Urheberrechtsverletzungen für Bildagenturen ab. Aktuell werde Ansprüche der Great Bowery GmbH geltend gemacht. Dem Abgemahnten wird …
05.01.2023
von Rechtsanwalt Robby Semmling
In einem Vergabeverfahren zur Beschaffung von Bauleistungen wurden in den Vergabeunterlagen als Termin für die Abgabe der Angebote der 22.06.2022 und als Termin der Bindefrist der 07.11.2022, mithin 4 Monate und 16 Tage nach Angebotsabgabe, …
19.01.2023
von Rechtsanwalt Robby Semmling
Bereits 2021 (siehe EuGH, Entscheidung vom 17.06.2021 - Rs. C-23/20) hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass in Rahmenvereinbarungen Höchstmengen zu den zu beschaffenden Leistungen/Dienstleistungen anzugeben sind. Nunmehr hat das …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Streit um eine Rabattaktion auf Bücher der Online-Verkaufsplattform eBay hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetzt verneint (Urteil vom 14.03.2023 - 11 U 20/22 ). Den an die Kunden …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Einer Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat das Landgericht Hamburg jüngst stattgegeben. Einem Getränkehersteller ist es damit künftig untersagt, seinen Energy-Drink mit der Aussage zu bewerben, das Getränk verleihe …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen, …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
20.06.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil v. 17.7.2013, Az.:97 O 5 /13) hat in einem lesenswerten Urteil im Rahmen eines Wettbewerbsprozesses über drei Fragen zur richtigen Gestaltung des Bestellvorganges auf einer Internetseite, …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren deshalb …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung im Bereich Markenrecht – Öko-Test Symbol ist eine eingetragene Marke Im Auftrag der Öko-Test Verlag GmbH werden Abmahnungen an Onlinehändler verschickt. Vorgeworfen wird den Händlern eine angebliche Markenrechtsverletzung wegen …
13.10.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 04.12.2014 (AZ: I-2 U 28/14) entschieden, dass bei reinen Werbebroschüren keine Pflichtangaben nach der TextilkennzVO zu machen sind, wenn es keine Möglichkeit für die Kunden gibt, …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Sagenta GmbH aus Berlin mahnt, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Gobel und Sebastian Hartmann, wegen der Verwendung des Begriffs „Cabin Max“ markenrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu …
08.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
21.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Für neue Personenkraftwagen sind nach § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV Pflichtangaben zu Kraftstoffverbrauch, CO 2 -Emissionen sowie zu Hubraumgröße und Motorleistung erforderlich. Zu Unsicherheiten kann dies führen, wenn der Wagen als …