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Architektenhaftung bei Umsetzung spiegelverkehrten Plans
Architektenhaftung bei Umsetzung spiegelverkehrten Plans
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Architekt setzt fremden fehlerhaften Plan für Produktionsstraße um. Wie steht´s mit der Architektenhaftung bei Umsetzung spiegelverkehrten Plans? Der Fall: Die Sache drehte sich um einen Architekten, der nicht selbst einen Plan machen …
Firma muss wegen falschen Betons Grundwasserabsenkung zahlen
Firma muss wegen falschen Betons Grundwasserabsenkung zahlen
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall Eine Baufirma hatte ein Einfamilienhaus errichtet. Das Baugrundstück liegt in einem Bereich, in dem das Grundwasser Substanzen enthält, die Beton angreifen. Daher hätte man besonderen Beton verbauen müssen, der durch das …
Form des Testaments: „Wer erbt, steht aber woanders“
Form des Testaments: „Wer erbt, steht aber woanders“
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Eine Erblasserin hatte in ihrem Testament „mildtätige Organisationen“ als Erben eingesetzt. Das Testament hatte sie formal richtig erstellt. Sie hatte es also selbst mit der Hand geschrieben und unterschrieben. Allerdings hatte …
Drum prüfe wer zum Handwerker geht – Mitverschulden des Auftraggb bei Wahl des falschen Unternehmers
Drum prüfe wer zum Handwerker geht – Mitverschulden des Auftraggb bei Wahl des falschen Unternehmers
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Ein Bauherr hatte einen Architekten beauftragt, für ihn ein Gebäude zu errichten. Dabei war der Architekt aber nicht als „Generalarchitekt“ tätig. Er sollte und durfte daher die einzelnen Arbeiten nicht selbst vergeben. Die …
Billard mit Neubau und Verkehrslärm spielen?
Billard mit Neubau und Verkehrslärm spielen?
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Ein Neubau verändert die Gegend nicht nur visuell. Auch der Weg von Geräuschen ist ein anderer, wenn da auf einmal ein massives Hindernis im Weg ist. Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob ein Nachbar, der dadurch mehr Lärm …
Einbindung des Bauherrn befreit Architekten nicht von seiner Haftung.
Einbindung des Bauherrn befreit Architekten nicht von seiner Haftung.
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Einbindung des Bauherrn befreit Architekten nicht von seiner Haftung. Dessen Zustimmung gilt dann nur, wenn das Vorhaben gelingt. Der Fall: Die Stadt Hannover unterhält ein Congress Centrum. Da Veranstalter solcher Events gerne auch eine …
WEG: Ist eine Eisdiele mit Sitzgelegenheit ein Laden?
WEG: Ist eine Eisdiele mit Sitzgelegenheit ein Laden?
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Ist eine Eisdiele mit Sitzgelegenheit ein Laden? Bedeutung des Begriffs "Laden" in einer Teilungserklärung. Der Fall: Hier stritten sich eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern mit einem Miteigentümer und dessen Mieter einer Fläche …
Verkäufer muss offenbaren, dass es Sozialwohnung ist
Verkäufer muss offenbaren, dass es Sozialwohnung ist
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verkäufer muss offenbaren, dass es Sozialwohnung ist. Sozialbindung der Wohnung ist ansonsten ein Mangel Der Fall: Beim Verkauf „gebrauchter“ Immobilien ist es üblich die Mängelgewährleistung und Ansprüch auf Schadenersatz auszuschließen. …
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen
| 11.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen. Ohne Abwälzung ja, aber unter Umständen Kostenbeteiligung des Mieters. Der Fall: Wie heutzutage vielfach üblich, hat hier ein Vermieter eine Wohnung unrenoviert vermietet. Etwas weniger üblich ist, …
Duldungspflicht des Mieters bei sehr früher Modernisierungsankündigung
Duldungspflicht des Mieters bei sehr früher Modernisierungsankündigung
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Duldungspflicht des Mieters bei sehr früher Modernisierungsankündigung. Mieter kann die Modernisierung verhindern. Der Fall: Eine Vermieterin eines Mehrfamilienhauses wollte das Haus sanieren und modernisieren. Die Arbeiten sollten zu einer …
Keine Höchstfrist für Modernisierungsankündigung vor geplantem Beginn
Keine Höchstfrist für Modernisierungsankündigung vor geplantem Beginn
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine Höchstfrist für Modernisierungsankündigung vor geplantem Beginn. Vermieter kann hier frei planen. Der Fall: Eine große Wohnanlage sollte modernisiert werden. Die Vermieterin wollte den Mietern Balkone vor ihre Wohnungen setzen, die …
Betretungsrecht des Architekten nach Ende des Auftrages.
Betretungsrecht des Architekten nach Ende des Auftrages.
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Betretungsrecht des Architekten nach Ende des Auftrages. Allgemeine Geschäftsbedingung in Architektenvertrag nichtig. Der Fall: Ein Immobilienbesitzer hatte sein selbst genutztes Wohnhaus umbauen lassen. Dabei ist es wohl nicht nur um neue …
Was als Wohnfläche gilt kann vereinbart werden.
Was als Wohnfläche gilt kann vereinbart werden.
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Was als Wohnfläche gilt kann vereinbart werden. Bei preisfreiem Wohnraum gibt es keine zwingenden Regelungen. Der Fall: Ein Vermieter und einer seiner Mieter haben in ihren Mietvertrag eine Regelung zur Wohnfläche aufgenommen. Dabei haben …
Verbraucherbauvertrag bei Industriehalle und Einzelvergabe
Verbraucherbauvertrag bei Industriehalle und Einzelvergabe
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verbraucherbauvertrag bei Industriehalle und Einzelvergabe. Beides schließt Verbraucherschutz nicht aus. Der Fall: Eine Bauherrin wollte eine Mehrzweck-Industriehalle errichten lassen. Dabei Beauftragte sie nicht einen Generalunternehmer, …
Wohnraumüberlassung aufgrund Erbauseinandersetzungsvertrages
Wohnraumüberlassung aufgrund Erbauseinandersetzungsvertrages
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Wohnraumüberlassung aufgrund Erbauseinandersetzungsvertrages ist Mietvertrag, wenn Mietzahlung vereinbart. Der Fall: Zwei Erben wollte eine Erbengemeinschaft auflösen, in der sie schon einige Jahre verbunden waren. Sie kriegten das auch …
Was ich über Elternzeit wissen muss
Was ich über Elternzeit wissen muss
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die Elternzeit hat den Zweck, erwerbstätigen Eltern die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder zu erleichtern. Deshalb haben sie gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Seit der Einführung des …
Keine unbefristete Sozialbindung im dritten Förderweg
Keine unbefristete Sozialbindung im dritten Förderweg
02.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine unbefristete Sozialbindung im dritten Förderweg. Irgendwann muss Eigentümer frei entscheiden können wer Mieter wird. Der Fall: Dem Rechtsstreit lag eine Vereinbarung zwischen einer Wohnungsbaugesellschaft und einer Gemeinde aus dem …
Erholungsurlaub für Elternzeit
Erholungsurlaub für Elternzeit
30.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Erholungsurlaub für Elternzeit. Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaub wenn er wegen Elternzeit nicht arbeitet, aber... Der Fall: Eine Arbeitnehmerin war einige Jahre als Assistentin der Geschäftsleitung. Dann kündigte sich bei ihr ein frohes …
Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase
Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase
27.11.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kein gesetzlicher Urlaubsanspruch in Freistellungsphase. Arbeitnehmer ist ja schon freigestellt. Der Fall: Ein Arbeitnehmer hatte vor ein paar Jahre vor Erreichung des Rentenalters in den Ruhestand zu gehen. Deswegen vereinbarte er mit …
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
08.12.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner. Nicht als privat gekennzeichnete Dateien nicht geschützt. Der Fall: Der Fall dreht sich um eine Kündigung, die ein Arbeitnehmer erhalten hatte. Die Kündigung begründete der …
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen.
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen.
23.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen. Ansonsten keine Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung. Der Fall: Ein Mieter in Leipzig war wohl vorübergehend in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Daher hatte er die Zahlungen an …
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet
02.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet. Sozialer Kündigungsschutz wirkt für Mieter. Der Fall: Ein Verein der es sich zum Ziel gesetzt hatte die Bildung zu fördern, mietete ein Haus. In diesem konnten …
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
11.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen? Eventuell muss Wertsteigerung ausgeglichen werden. Der Fall: Hier geht es mal nicht darum, dass ein Vermieter und sein (ehemaliger) Mieter darum stritten, wer die …
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle.
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle.
24.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle. Ergebnis kann im Prozess gegen Mieter verwendet werden. Der Fall: In Berlin hatte jemand eine Wohnung angemietet, die wohl etwas zu groß für die eigenen Bedürfnisse war. Daher stand …