2.468 Ergebnisse für Marke
Suche wird geladen …
|
19.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine Bezeichnung mit dem Bestandteil ® verwendet, gehen weite Teile der Bevölkerung unweigerlich davon aus, dass dieser Begriff als Marke eingetragen ist. Daher ist eine Verwendung des ® irreführend, wenn die Bezeichnung so gerade …
|
11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister aus. Die Unterscheidungskraft sei gerade die der Marke innewohnende …
|
24.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die deutsche Börse ist Inhaber der Marke DAX. Nachdem ein Lizenzvertrag mit der Commerzbank gekündigt wurde, stellte sich die Frage, ob die Bank die Bezeichnung DAX auch weiterhin als Bezugswert für Wertpapiere verwenden darf …
|
23.07.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Marke „ Don Ed Hardy ". Abmahnung der Gedast GmbH , vertreten durch die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei , wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung von Erotikfilmen. Abmahnung der Universal Music GmbH , vertreten durch Rasch Rechtsanwälte , wegen …
|
22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte über mehrere Löschungsanträge bezüglich der Rechtsbeständigkeit der eingetragenen dreidimensionalen Marke „Legostein" zu entscheiden. Der Legostein mit seiner typischen Noppenanordnung auf der Oberseite wurde 1996 …
|
22.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein mahnt derzeit verstärkt für die Firma K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzungen der Marke „Don Ed Hardy" ab. Insbesondere geht es um, so der Vorwurf der abmahnenden Kanzlei, das Angebot bzw …
|
16.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst wird. Dabei kann eine Verwechslungsgefahr …
|
03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Tricks, wie sich Lizenznehmer gegen eine Insolvenz des Lizenzgebers absichern können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges …
|
30.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Nutzung der Marke „Puppenkiste" nicht durch die Nutzung des Namens „Augsburger Puppenkiste" angenommen werden kann, da „Augsburg" eine eigene kennzeichnende Wirkung hat. Ein Unterlassungsanspruch ist grundsätzlich nur dann gegeben …
|
03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern …
|
02.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Die konkrete Anbringung der Marke auf etwaigen Produkten ist irrelevant, da Begleitumständen keine Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt. Bezieht sich ein markenrechtliches Verbot nur auf die Verwendung eines Bestandteils …
|
28.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Dann stellt die Domainpfändung eine Ergänzung zu der Pfändung einer Marke. Der Domain-Name soll weiter genutzt werden , da der Gläubiger ein Interesse daran hat (er ist z.B. auf dem gleichen Wirtschaftsgebiet tätig). Zu richten wäre …
|
22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten beschränkt. Es können auch andere …
|
25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre es nur noch in München ansässigen Betrieben erlaubt, Weißwürste mit der ebenfalls …
|
16.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)
|
12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Marken und Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland beauftragt. In der Abmahnung wird geltend gemacht, dass für das Modelabel Don Ed Hardy die Hardy Life LLC über umfangreiche Schutzrechte insbesondere für die Grafiken des amerikanischen …
|
16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller, die über eine besonders starke Marktstellung verfügen - etwa weil sie Marktführer sind oder die Marke besonders bekannt und beliebt ist - den Einzelhändlern …
|
20.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… mit „Ladenpreis 94,00 €“ geworben wurde, wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. Die Beklagte hatte gewerblich Bekleidungsstücke über die Internetplattform Ebay vertrieben und Jeans der Marke Replay angeboten. Die Jeans wurde mit dem Hinweis Ladenpreis …
|
22.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sein. Zum Beispiel kann eine Rücklage nicht beansprucht werden, wenn statt des geplanten Pkws ein Lkw angeschafft wird. Die Rücklage kann dagegen beansprucht werden, wenn lediglich in einen Pkw anderer Marke investiert wird. Verschärfung …
|
10.01.2020
… Vermögensgegenstände spricht man von Sacheinlagen. Dabei kann es sich um sämtliche Gegenstände handeln, die einen messbaren Wert besitzen: immaterielle Vermögensgegenstände, wie Marken oder Patente bewegliche Sachen, wie Rohstoffe oder Waren unbewegliche …