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Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
| 24.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
| 18.10.2011 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos von …
Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!
Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!
| 29.08.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis entweder ordentlich unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist oder bei …
Pflegeheim: Schutzpflichten des Heimträgers
Pflegeheim: Schutzpflichten des Heimträgers
| 06.04.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Träger eines Pflegeheims ist gegenüber den Heimbewohnern verpflichtet, alle zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sie vor Unfällen und Gefahren zu schützen. Wie weit diese Schutzpflicht reicht, zeigt der Fall einer an …
Pflegegrad beantragen - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Pflegegrad beantragen - was Sie wissen und beachten müssen!
| 13.01.2020
Pflegebedürftigkeit kann auf sehr unterschiedliche Weise entstehen, z. B. durch ein plötzlich eingetretenes Ereignis wie einen Schlaganfall oder einen schweren Unfall. Häufig entwickelt sie sich jedoch schleichend. Sobald Sie als …
Entlastungsbetrag für Alleinerziehende - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Entlastungsbetrag für Alleinerziehende - was Sie wissen und beachten müssen!
| 19.12.2019
Die wichtigsten Fakten Der Entlastungsbetrag kann von alleinerziehenden Müttern bzw. Vätern beantragt werden. Hierfür müssen sie vom Kinderfreibetrag profitieren bzw. Anspruch auf Kindergeld haben und alleinstehend sein, das heißt, mit …