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COVID-19 - Kein Besuchsverbot im Pflegeheim
COVID-19 - Kein Besuchsverbot im Pflegeheim
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
Pflegeheime können kein absolutes unbefristetes Besuchsverbot auf ihr Hausrecht stützen, um die Heimbewohner vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus zu schützen. Das entschied in Hamburg nun ein Amtsgericht in einem Eilverfahren. …
Gesetzliche Vertretungsmacht? Vorsorgevollmacht?
Gesetzliche Vertretungsmacht? Vorsorgevollmacht?
| 22.10.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Können Volljährige Kinder von den Eltern vertreten werden? Vorsorgevollmacht der Ehegatten per Gesetz? Immer wenn die Vorsorgevollmacht Thema ist, stoßen wir auf die Frage, ob es gesetzliche Regelungen gibt. Eltern können ihr minderjährigen …
Urlaubsabgeltung bei Kündigung
Urlaubsabgeltung bei Kündigung
| 08.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Immer wieder taucht in der anwaltlichen Beratung die Frage auf, ob der nicht genommene Urlaub bei einer Kündigung, beispielsweise Arbeitgeberkündigung, noch in Geld ausbezahlt werden muss. Dazu gibt Rechtsanwalt und Fachanwalt für …
Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige: betriebsbedingte Kündigung unwirksam?
Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige: betriebsbedingte Kündigung unwirksam?
| 03.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Worum geht es? Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 13.2.2020 - gerichtliches Az. 6 AZR 146/19 - die Kündigungen von Cockpit-Personal bei der Fluggesellschaft Air Berlin für unzulässig erklärt, weil die vor Ausspruch …
Wann müssen Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim aufkommen ?
Wann müssen Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim aufkommen ?
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Elternunterhalt vor dem 01.01.2020 Beim Elternunterhalt handelt es sich um eine Form des Verwandtenunterhalts, welcher aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland und der damit einhergehenden Änderungen in der Gesellschaft, die …
Spezielle Vorsorgevollmacht für Unternehmer - warum das denn noch?
Spezielle Vorsorgevollmacht für Unternehmer - warum das denn noch?
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Lampe
Die Begrifflickleit "Vorsorge" klingt leider etwas welk und wenig zuwendungsfreundlich. Eine Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung haben Sie natürlich bereits? Wenn nicht, empfehle ich Ihnen eine hierauf spezialisierte Kollegin aus …
Rechte bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages
Rechte bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Minderungsrecht aus einem Heimvertrag ( HeimG § 5 Abs. 11 a a.F.; WBVG §§ 10, 17; BGB § 536 Bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages ( hier: mangelhafte Pflegeleistungen ) steht dem Bewohner für seinen Eigenanteil ein Minderungsrecht zu, …
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Einsicht in Behandlungsunterlagen #wem gehört die Patientenakte #Anspruch auf Einsicht in die Behandlungsdokumentation #Patientenanwalt #Rechtsanwalt Medizinrecht Wenn Patienten überprüfen wollen, ob bei einer ärztlichen Behandlung ein …
Der Vertrag auf lebenslangen Unterhalt mit dem Schwerpunkt zu seiner Auflösung
Der Vertrag auf lebenslangen Unterhalt mit dem Schwerpunkt zu seiner Auflösung
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Dieser Artikel streift den Vertrag auf lebenslangen Unterhalt mit besonderer Berücksichtigung seiner Auflösung. Wenn Sie interessiert sind, können Sie unten mehr darüber erfahren. Mit dem Vertrag auf lebenslangen Unterhalt verpflichtet sich …
Wohngruppenzuschlag ist auch zu zahlen, wenn eigener Sanitärbereich und eigene Küchenzeile vorliegen
Wohngruppenzuschlag ist auch zu zahlen, wenn eigener Sanitärbereich und eigene Küchenzeile vorliegen
| 11.05.2020 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Die Zahlung des Wohngruppenzuschlags kann von der Pflegekasse nicht deswegen verweigert werden, weil die pflegebedürftige Person in der Wohngruppe über einen eigenen Sanitärbereich verfügt. Auch das Vorliegen einer eigenen Küchenzeile …
Patientenverfügung in der Corona-Pandemie
Patientenverfügung in der Corona-Pandemie
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Alina Miethling
Viele fragen sich angesichts der aktuellen Corona-Pandemie, wie wichtig eine Patientenverfügung ist. Manche überlegen vielleicht auch, in die bereits erstellte Patientenverfügung konkrete Bestimmungen für den Fall aufzunehmen, dass die …
Sturz im Pflegeheim – Schadensersatz und Schmerzensgeld
Sturz im Pflegeheim – Schadensersatz und Schmerzensgeld
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Unfall im Pflegeheim: Sturz eines Heimbewohners In den meisten Fällen dient die Aufnahme eines Patienten oder einer Patientin in ein Pflegeheim gerade der Verhinderung von Unfällen und Verletzungen. Insbesondere Stürze passieren in höherem …
Was ist eine Patientenverfügung?
Was ist eine Patientenverfügung?
| 03.04.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
Pflegerecht: Bei Pflegediensten schlummern hohe Schadensersatzansprüche gegen die meisten Kassen
Pflegerecht: Bei Pflegediensten schlummern hohe Schadensersatzansprüche gegen die meisten Kassen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Unser heutiger Rechtstipp richtet sich speziell an Pflegedienste. Die Zeiten sind aktuell für viele Branchen schwierig, auch die Pflegedienste sind hiervon nicht ausgenommen. Gerade wenn besondere Herausforderungen bestehen kann es …
Die Patientenverfügung bei einer COVID-19-Infektion
Die Patientenverfügung bei einer COVID-19-Infektion
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Gerade jetzt, während der Corona-Krise, sollten grundlegende Fragen in Bezug auf die Patientenverfügung geklärt werden. Eine Patientenverfügung an sich ist für Ärzte kein Grund, auf intensivmedizinische Maßnahmen zu verzichten. Dies ist …
Pflegegrad: Telefonische Begutachtung durch den MDK in der Corona-Krise – Chancen und Risiken?
Pflegegrad: Telefonische Begutachtung durch den MDK in der Corona-Krise – Chancen und Risiken?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Umstellung auf telefonische Begutachtung seit dem 20.03.2020 Die seit dem 20.03.2020 geltende telefonische Begutachtung durch den MDK bietet bei einer guten Vorbereitung Chancen. Sollten Sie Hilfe benötigen, wir helfen gerne. So läuft die …
Vorsorgevollmachten auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus Covid-19
Vorsorgevollmachten auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus Covid-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Gerne schiebt man das Thema Vorsorge beiseite, obwohl man seit jeher durch Krankheiten, einen Auslandsaufenthalt, einen unvorhergesehenen Unfall, aber auch aufgrund altersbedingter Beschwerden nicht mehr in der Lage sein könnte, sich um …
Kopfschmerztabletten und Arbeitsrecht – Fristlose Kündigung eines IT-Mitarbeiters rechtens
Kopfschmerztabletten und Arbeitsrecht – Fristlose Kündigung eines IT-Mitarbeiters rechtens
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Obwohl es sich wohl um einen harmlosen „Gag“ handeln sollte, das Arbeitsgericht Siegburg hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines SAP-Beraters wegen missbräuchlicher Verwendung sensibler Kundendaten rechtens ist. Die …
Die elektronische AU-Bescheinigung kommt – muss ich als Arbeitnehmer nun nichts mehr tun?
Die elektronische AU-Bescheinigung kommt – muss ich als Arbeitnehmer nun nichts mehr tun?
| 25.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Was sind die Pflichten bei der Krankmeldung bisher? Kranke Arbeitnehmer, die nicht arbeiten können, müssen ihre Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer unverzüglich dem Arbeitgeber mitteilen, so heißt es schon bisher in § 5 Abs. 1 …
Allgemeines zum Krankenkassenbetrug
Allgemeines zum Krankenkassenbetrug
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Deutschland ist bekannt für sein (noch?) gut ausgebautes Gesundheitswesen. Das medizinische Versorgungsniveau ist sehr hoch und das System der Krankenversicherung muss den internationalen Vergleich nicht scheuen. Allerdings nimmt auch hier …
Gesetzesänderungen im November 2019: Neue Pflegeheimprüfungen starten, eID-Karte und mehr
Gesetzesänderungen im November 2019: Neue Pflegeheimprüfungen starten, eID-Karte und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Pflegeheimen startet die Vor-Ort-Überprüfung nach dem neuen Bewertungssystem. Heimbewertungen sollen sich dadurch besser vergleichen lassen. Der Austausch im Ausländerzentralregister gespeicherter Daten wird erleichert. Die Vordrucke für …
Patientenverfügung – Ich selbst bestimme über mein Leben!
Patientenverfügung – Ich selbst bestimme über mein Leben!
| 23.05.2019 von Rechtsanwältin Juliane Böhm
Wer ist schon gern krank oder möchte leiden. Wenn Sie zum Arzt gehen, erhalten Sie dort nach der Untersuchung eine Beratung, welche Behandlungsmethoden mit welchem Erfolg möglich sind. Daraufhin entscheiden Sie sich. Was aber, wenn Sie …
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Betreuungsverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Betreuungsverfügung? Die Betreuungsverfügung ist neben der …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – Ihr Wille zählt immer!
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – Ihr Wille zählt immer!
| 26.03.2019 von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Der Fall eines Falles Niemand beschäftigt sich gerne im Vorfeld mit den Zeiten im Leben, in denen es nicht so rund läuft. Es ist aber wichtig, dass Sie für den Fall eines Falles vorgesorgt haben. Wer lässt sich schon gern wichtige …