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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie an dieser Stelle geblitzt wurden, stehen die Chancen sehr gut, dem drohenden Bußgeld, Punkten oder Fahrverbot zu entgehen. Gemessen wird hier nämlich mit einem Lasermessgerät des Typs PoliscanSpeed. Dieses ist seit seiner ersten …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
überarbeitete Vorschriftentrias Ab dem morgigen Tage (15.09.2021) gilt in NRW eine neue Corona-Schutzverordnung. In diesem Zusammenhang wird auch die dazugehörige Betreuungsverordnung, sowie die Test- und Quarantäne-VO geändert. Das …
14.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Snowden“ . Snowden ist ein deutsch-US-amerikanisches Filmdrama von Oliver Stone aus dem Jahr 2016. Der Film handelt …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf Volljährigenunterhalt besteht Wer unterhaltspflichtig ist Wie sich die Höhe des Unterhalts berechnet Wie sich Kindergeld auf Unterhaltsansprüche auswirkt Wie …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen das Rotlicht der Lichtsignalanlage missachtet oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h überschritten haben. Schon bei einer Überschreitung um mehr als 20 km/h droht ein Punkt. Bei …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der HEGEWERK Rechtsanwälte aus Berlin vor, die für Herrn Robert Schlesinger, den Angaben nach professioneller Fotograf, die unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes rügen. Über die Kanzlei HEGEWERK haben wir bereits …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Als erfahrene Verbraucherkanzlei im Diesel-Abgasskandal ist nun das nächste unserer Verfahren mit einem Erfolg für den Verbraucher ausgegangen. Das Landgericht Stade hat in seinem Urteil vom 29.03.2021 (Az.: 5 O 276/20) einen neuen …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Den Abgemahnten wird vorgeworfen, die Rechte der BVB Merchandising GmbH an den Marken „Borussia Dortmund“, „BVB“ und BVB 09“ verletzt zu haben. Nach den bei uns in der Kanzlei bearbeiteten Fällen handelt es sich dabei …
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14.09.2021
von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Es ist eine alltägliche Situation: Zwei Autofahrer begegnen sich auf einem Parkplatz und es stellt sich die Frage, welcher von Beiden vorfahrtsberechtigt ist. Gilt die Regelung „Rechts vor Links“ auch auf Parkplätzen? Nach Auffassung des …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KSP Kanzlei hat im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH ein Forderungsschreiben auf Schadensersatz wegen einer angebliche Urheberrechtsverletzung verschickt. Inhalt des Forderungsschreibens In dem Schreiben heißt es, dass die dpa …
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14.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Jennifer Nadolny
Der behandelnde Arzt greift in die körperliche Integrität seines Patienten ein und ist dementsprechend zu besonderer Sorgfalt verpflichtet. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass diese Sorgfalt missachtet wird und dem Arzt …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Lange war es ruhig um die klassischen „Ticketabmahnungen“ geworden. Grund hierfür war offenkundig und eindeutig die uns beherrschende Pandemie. Fußballspiele fanden größtenteils ohne Zuschauer statt, sodass es denklogisch auch nicht zu …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadenersatz für einen Porsche Cayenne Diesel durchgesetzt. Das Landgericht Baden-Baden entschied mit Urteil vom 30. August 2021, dass die Klägerin durch die Verwendung einer unzulässigen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den Medien tauchen Geschichten über Lehrer, die mit Schülern ein sexuelles Verhältnis eingehen, immer wieder auf. Und immer wieder werden die Fragen nach der moralischen Verwerflichkeit, der Unvereinbarkeit mit den pädagogischen …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Erneut wurde die Audi AG zur Rücknahme eines VW Touareg V6 3,0 TDI Baujahr 2014 im Dieselskandal verurteilt. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte hat die Klägerin erfolgreich in ihrem Verfahren gegen den deutschen Automobilhersteller …
14.09.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der EuGH hat mit einem aktuellen Urteil vom 09.09.2021 in drei Rechtsangelegenheiten für einen Schock bei deutschen Banken und Sparkassen gesorgt. Aufgrund einer europäischen Richtlinie sind Banken und Sparkassen seit 11.06.2010 …
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14.09.2021
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Um dem Unternehmen ein authentisches Gesicht zu verleihen, setzen Marketing- und PR-Agenturen gerne Bildnisse von Mitarbeitenden des entsprechenden Unternehmens ein. Arbeitnehmer können für die Imagepflege und den Unternehmensauftritt …
14.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die
Regelung des § 476 BGB, wonach bei einem Verbrauchsgüterkauf in den
Fällen, in denen sich innerhalb von sechs Monaten nach
Gefahrübergang ein Sachmangel zeigt, vermutet wird, dass die Sache
bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, ist …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde aktuell, und zwar in Form einer Abmahnung vom 13.09.2021, eine weitere Abmahnung der CrossFit LLC. aus Washington USA vorgelegt. Wie in den uns bereits ebenfalls vorgelegten Abmahnungen auch, wird hierbei dem Adressaten in der …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Popppy Die Popppy of Germany GmbH vertreibt Verkaufsautomaten für Popcorn und die Ballooony GmbH & Co. KG verkauft Automaten für heliumgefüllte Folienballons. Die Automatenkäufer profitieren von den Mieteinnahmen der aufgestellten …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns wieder einmal eine Abmahnung der SV Werder Bremen GmbH & Co KG zur Überprüfung vor. Vertreten wird Werder Bremen nun durch die „RuhrKanzlei“. Diese Kanzlei vertritt auch die rechtlichen Interessen beim „Ticket …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Bernd Heinen
Wegen einer "alkoholbedingt enthemmten Grundstimmung" in Clubs bleibt dort ein PCR-Test erforderlich, um Zugang zu erhalten. Ein Betreiber eine Disco scheiterte vor dem OVG NRW in Münster mit seinem Antrag im einsteigen Rechtsschutz, der es …
14.09.2021
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz sind alle Arbeitnehmer ohne Rücksicht darauf, ob sie einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 14.07.2021 zum Aktenzeichen 2 L 1822/21 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. vertretenen Fall entschieden, dass ein Bewerber mit einer tätowierten Sanduhr und einem …