3.303 Ergebnisse für EBay & Recht
Suche wird geladen …
|
04.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das LG Detmold hat vor kurzem in einem Urteil vom 22. Februar 2012 (Az.: LG Detmold 10 S 163/11) entschieden, ob im Falle einer abgebrochenen eBay-Auktion ein Kaufvertrag dennoch zustande kommt. Sachverhalt: Die Beklagte bot auf eBay …
|
28.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde von einem eBay-Händler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gabler & Webers vorgelegt. Abmahnen lässt Herr Sven Ruhe, der einen eBay-Shop betreibt. Die Kanzlei rügt, dass eine veraltete Widerrufsbelehrung …
|
28.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… häufiger über Abmahnungen durch Herrn Baczewski berichtet. Gegenstand des Vorwurfs sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf dem Internetportal eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes …
|
27.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az.: 6 Q 256/11) entschieden, welcher Regelstreitwert bei der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes im Rahmen einer eBay-Auktion anzusetzen ist. Sachverhalt: Die Antragstellerin vertreibt …
|
23.03.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Aufforderungen zur Abgabe einer Bestellung ohne eine entsprechende vertragliche Bindung. Besonderheiten gelten aber bei speziellen Geschäftsmodellen, etwa bei eBay. Denn gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineversandhauses können …
|
22.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass diese in ihrem privaten eBay-Account das Bild zur Bewerbung eines Produktes verwendet habe. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Geltendmachung von Auskunftsansprüchen, wird unsere Mandantschaft …
|
22.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.02.2012 - Az.: 2 U 7/11 entschieden, dass bei unerlaubter Bildnutzung bei einem privaten eBay-Verkauf der Schadensersatz auf 20,- Euro pro Bild zu begrenzen sei. Sachverhalt: Der Kläger …
|
20.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sondern überlassen Sie dies Ihrem Rechtsbeistand. Markenrechtsverstoß? Soweit Karten veräußert werden, die auch dem Verkaufspreis von Schalke entsprechen, sollte beispielsweise bei der Veräußerung über eBay darauf geachtet werden, dass keine …
|
15.03.2012
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… es nunmehr dem Beklagten vorzutragen, dass eine andere Person die Rechtsverletzung begangen hat (vgl. BGH GRUR 2010, 633, 534 [12]. Hierzu ist folgendes festzustellen: Der IP-Adresse kommt keine mit einem eBay-Konto vergleichbare …
|
15.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Das LG Bochum hat in einem anderen Fall ( Urteil vom 10.09.2009, Az.: 12 0 12/09 ) entschieden, dass ein Händler auf eBay gegen Wettbewerbsrecht verstößt, wenn er sein Angebot mit folgendem Hinweis bewirbt: „ Garantie - Echtheitsgarantie …
|
28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im elektronischen Postfach erscheint eine auf den ersten Blick harmlose Email von eBay. Der Empfänger ahnt nichts Schlimmes, doch dann wird ihm mitgeteilt, dass sein Angebot gesperrt wurde, weil eine andere Person ein Verstoß gegen …
|
27.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wellnessprodukte haben es nicht immer leicht, wie sich in letzter Zeit wieder einmal herausgestellt hat. Ein Onlinehändler, der über eBay „IonBalance"-Armbänder verkauft hatte, wurde aufgrund seiner vielversprechenden Werbeaussagen …
|
20.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktionen Tag für Tag stellen Anbieter bei dem Internetauktionshaus eBay Artikel zum Verkauf ein. Gelegentlich kommt es dabei vor, dass Auktionen vor Ablauf der Angebotsfrist beendet werden. In den letzten …
|
07.02.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beim eBay-Kauf steht dem Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Voraussetzung ist allerdings, dass er über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Andernfalls wird die Frist nicht in Gang gesetzt. Beim Versandhandel - also beim Kauf per …
|
02.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht unbedingt vom Kaufvertrag So stellte es sich auch in einem Rechtsstreit dar, der mit dem Kauf eines klassischen Oldtimers bei eBay seinen Anfang nahm. Der Käufer und spätere Kläger erwarb Ende 2010 einen Mercedes 230 SL Pagode zum Preis …
|
01.02.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… es die Vorschrift des § 2 PAngV. Bei normalen eBay-Angeboten gestaltet es sich grundsätzlich so, dass zu Beginn auf der jeweiligen Angebotsseite der Endpreis ausgewiesen wird. Erst im Verlauf dieser Seite ist es für den Verkäufer möglich, im Rahmen …
|
26.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nachdem das Landgericht Köln bereits die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion als Bagatellverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG betrachtet hat, hat nun das Oberlandesgericht Köln …
|
11.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt aktuell Abmahnungen im Auftrage der EMI Music. Konkret geht es um den Verkauf angeblicher Raubkopien der Band "Depeche Mode" auf Internetauktionshäusern wie ebay. In der uns vorliegenden …
|
09.01.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… erfolgt sein. Unter einer Vermögensverfügung versteht der Jurist jedes Handeln, Dulden oder Unterlassen, das sich unmittelbar vermögensmindernd auswirkt. Ein Beispiel für eine Vermögensverfügung ist etwa die Bezahlung eines (gefälschten) Ebay …
|
09.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Bereits im Jahr 2011 haben wir einige von der Kanzlei Christoph Schulz abgemahnte ebay-Mitglieder vertreten. Herr Rechtsanwalt Christoph Schulz vertritt Herrn Timo Rausch, der eine Internetparfümerie betreibt. Abgemahnt werden ebay …
|
03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt …
|
05.12.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das Werben mit einer Garantie ohne Angaben der genauen inhaltlichen Voraussetzungen, nunmehr auch für eBay nicht mehr als wettbewerbswidrig anzusehen ist. Vielfach wurde dies so gesehen und mit dem vorgenannten Urteil begründet. Rechtlicher …
|
28.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG lässt Verletzungen ihrer Markenrechte insbesondere bei eBay-Angeboten konsequent von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner mit Hilfe von sog. Schutzrechtsverwarnungen (Abmahnungen …
|
24.11.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… stellt, ist, dass die sodann vorzunehmenden Änderungen bei Onlineshops oder gewerblichen eBay-Auftritten mit tausenden von Artikeln erhebliche Zeit in Anspruch nehmen. So sollte auch diesbezüglich mit anwaltlicher Unterstützung …