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18.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Alexander Peters aus Garrel bzw. Kranenburg und die Abofallen Alexander Peters ist der Name, der immer wieder fällt, wenn es um telefonische Vertragsfallen geht. Es ist schon wirklich auffällig, dass viele Abofallen immer wieder zu den …
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10.06.2020
von Rechtsanwältin Susanne Leone
Wir stellen immer wieder fest, dass viele Firmen glauben, dass sie den US-Markt zunächst bis zu einem gewissen Grad "testen" können, ohne hier ein eigenes US-Unternehmen zu gründen. Was stimmt damit nicht? Eines der größten Probleme hier in …
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10.06.2020
von Rechtsanwältin Anja Heinrich
Um in Deutschland eingebürgert zu werden, muss man zahlreiche Voraussetzungen erfüllen. Zu diesen Voraussetzungen gehört in der Regel, dass der Antragsteller seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Manch einen krank geschriebenen Arbeitnehmer hat man auf dem Kieker, man vermutet: Er feiert krank und täuscht seine Arbeitsunfähigkeit vor. Darf der …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Volkswagen muss im Abgasskandal einen Bulli T6 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. VW habe den Käufer durch die Abgasmanipulationen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt und sei daher zum …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Erneut hat die 19. Kammer des Stuttgarter Landgerichts die Daimler AG im Diesel-Abgasskandal verurteilt. Vorsätzliche und sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB stand am 14. Mai 2020 in der Urteilsbegründung ( Az. 19 O 108/19 ). Damit …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ausgangslage Haben Sie ein Darlehen zum Kauf oder Bau einer Immobilien abgeschlossen und dann das Darlehen bei derselben Bank verlängert. Dann sollten Sie weiterlesen, denn Sie könnten mehrere tausend Euro oder sogar mehr sparen. Regelmäßig …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Schlüter Graf Rechtsanwälte PartG mbB aus Dortmund haben für die SIGNAL IDUNA Krankenversicherung a. G. einen Versicherungsmakler abgemahnt. Die Vorwürfe Die Schlüter Graf Rechtsanwälte werfen dem abgemahnten Versicherungsmakler vor, …
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10.06.2020
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Einer der großen finanziellen Vorteile einer Ehe ist die Familienversicherung. Diese erlaubt es unter bestimmten Bedingungen, nicht berufstätige oder geringverdienende Partner und Kinder kostenlos mitzuversichern. Wie schaut es jedoch mit …
10.06.2020
von Rechtsanwältin Avv Barbara Miceli
Die italienische Regierung hat am 24. April 2020 mit den Vertretern der Sozialpartner ein gemeinsames Protokoll abgeschlossen, dass die allgemeinen Vorbeugungs-und Eindämmungsmaßnahmen auf dem Arbeitsplatz in Bezug auf die …
10.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Eine aktuelle Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. im Auftrag der iOcean UG (haftungsbeschränkt) ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Unserem Mandanten wird dort vorgeworfen, in einem eBay-Angebot nicht den erforderlichen …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Tim Eller
Was ist eine Videoverhandlung? Grundsätzlich werden Gerichtsverhandlung in Gerichtssälen abgehalten. Die Zivilprozessordnung (ZPO) sieht aber seit mehreren Jahren bereits auch die Möglichkeit vor, eine Verhandlung im Wege der Bild- und …
10.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein Schreiben des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, mit dem dieser in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise Mängel in der Leistung, im Verhalten oder der Person des …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der „International Standard on Auditing“ ISA (DE) 240 betreffend die Verantwortlichkeiten des Abschlussprüfers bei dolosen Handlungen gilt erstmals für die Prüfung von Abschlüssen nach dem 15. Dezember 2020. Eine freiwillige vorzeitige …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
Landgerichte Bochum und Hof erklären Widerruf für wirksam – falsche Angaben zum Sollzins in Kreditverträgen München, 09.06.2020. Darlehensverträge mit der Mercedes-Benz Bank zur Pkw-Finanzierung lassen sich in vielen Fällen widerrufen. Das …
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09.06.2020
von Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.
Neues Urteil des BGH Das neue Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.05.2020 hat Abmahner wohl aufhorchen lassen: Der BGH hat u. a. entschieden, dass eine mithilfe eines vorangekreuzten Kästchens erteilte Einwilligung in den Einsatz von …
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10.06.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
In Thüringen wurde am 9. Juni 2020 die Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen. …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Haben Arbeitnehmer in den ersten Wochen des Bestehens des Arbeitsverhältnisses ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Falle der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit? § 3 Abs. 1 des Entgeltfortzahlungsgesetzes regelt diesen Anspruch zunächst …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell werden seitens des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. wieder vermehrt Vertragsstrafen geltend gemacht. Die bekannten Vertragsstrafenforderungen liegen zwischen 3.000–5.000 …
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01.08.2022
von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
Säumniszuschläge gemäß § 240 AO sind aufgrund ihrer marktfremden Höhe in der Praxis des Erhebungs- und Vollstreckungsverfahrens der Finanzbehörden seit jeher ein kontroverses Thema. Wenn Steuern (Geldleistungen gemäß § 3 Abs. 1 AO) nicht …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Taxen sind aus unserem Verkehrsraum nicht wegzudenken. Egal, ob es sich um die bekannten „Yellow Cabs“ in New York, die „Cabbies“ in London oder einfach ein Taxi an einem öffentlichen Platz in Hamburg, Berlin oder München handelt; sehen wir …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). Eine Geschwindigkeitsüberschreitung kann – gerade jetzt nach der Neuordnung des Bußgeldrechts – gravierende Auswirkungen haben. Es stellt sich daher die Frage, ob eine Geschwindigkeitsüberschreitung gegebenenfalls auch …
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09.06.2020
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Die Wartezeit für einen Studienplatz Medizin in Deutschland ist lang. Aus diesem Grund ziehen zahlreiche Bewerber ein Medizinstudium im Ausland in Betracht. Das ergibt insbesondere dann Sinn, wenn die im Ausland erbrachten Studienleistungen …