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Scharfes Schwert der Justiz gegen Autoraser – im Einzelfall ist Einziehung des Fahrzeugs möglich!
Scharfes Schwert der Justiz gegen Autoraser – im Einzelfall ist Einziehung des Fahrzeugs möglich!
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Illegale Autorennen mit Todesfolge als Anlass Vor einiger Zeit wurde in den Medien und auch bei uns immer wieder über die strafrechtliche Behandlung von illegalen Autorennen berichtet. Bei diesen Rennen verabredeten sich Fahrer …
Umsatzsteueränderung – welcher Steuersatz gilt wann?
Umsatzsteueränderung – welcher Steuersatz gilt wann?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Die Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer soll temporär gesenkt werden – der Regelsatz von 19 auf 16 %, der ermäßigte Steuersatz von 7 auf 5 %. Das bedeutet Chaos in vielen Unternehmen zum Monatswechsel und dann wieder zum Jahreswechsel. …
Das Transportrecht in Österreich: Transportrecht, Speditionsrecht und Frachtrecht
Das Transportrecht in Österreich: Transportrecht, Speditionsrecht und Frachtrecht
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Das Transportrecht in Österreich Angesichts internationaler Warenströme kommt dem Transportrecht heutzutage eine sehr große Bedeutung zu. Jeder, der schon einmal im Internet etwas bestellt hat, hatte dadurch schon mit diesem Rechtsgebiet zu …
Meinungsfreiheit oder Dienstvergehen: Dürfen Beamte Kritik äußern?
Meinungsfreiheit oder Dienstvergehen: Dürfen Beamte Kritik äußern?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Die Grundrechte der Verfassung sind unantastbar und dürfen in ihrem Kernbereich nicht berührt werden. Das gilt im Prinzip für jedermann. Berufsbeamte haben jedoch eine besondere Beziehung und Treuepflicht zum Staat. Daher können sie sich …
Die Bezeichnung von Polizeibeamten als „Flitzpiepen“ als strafbare Beleidigung?
Die Bezeichnung von Polizeibeamten als „Flitzpiepen“ als strafbare Beleidigung?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
In Deutschland werden zahlreiche Strafverfahren wegen Beleidigung geführt. Nicht selten sind es Polizeibeamte, die solche Strafverfahren einleiten, weil sie sich im Einsatz durch die Ausdrücke von Bürgerinnen und Bürgern in ihrer Ehre …
Erbschaftsannahme von Immobilien in Griechenland
Erbschaftsannahme von Immobilien in Griechenland
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaos Athanassiadis
Mit vorliegendem Merkblatt erhalten Sie einen kurzen Überblick über das Verfahren der Erbschaftsannahme von Immobilien in Griechenland und den dabei zu beachtenden Fristen. I. Verfahren bei Erbschaftsannahme von Immobilien Bei Immobilien …
Ich hatte einen Verkehrsunfall in Österreich! Tipps vom Rechtsanwalt (Schmerzensgeld, etc.)
Ich hatte einen Verkehrsunfall in Österreich! Tipps vom Rechtsanwalt (Schmerzensgeld, etc.)
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Mag. David Bernhofer
Ich hatte einen Verkehrsunfall! Was ist zu tun? Tipps für eine zielorientierte Schadensabwicklung Unmittelbar nach dem Unfall Schadensabwicklung und Verfolgung der Ansprüche 1. Bereits unmittelbar nach dem Verkehrsunfall (Autounfall, …
Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung
Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung
| 14.07.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
In Anbetracht der aktuell weltweit lodernden „black lives matter“-Proteste im Zusammenhang mit dem Tod von George Floyd behandelt dieser Artikel die aktuelle Rechtsprechung zum Thema Rassismus am Arbeitsplatz. Immer wieder stehen …
Homeoffice in Corona-Zeiten
Homeoffice in Corona-Zeiten
| 12.06.2020 von Rechtsanwältin Bettina Kunst
Wohl selten war das Thema Homeoffice so aktuell wie in Zeiten von Corona. Die Arbeit im Homeoffice ist ein probates Mittel, um sich und die Kollegen vor einer Ansteckung zu schützen und die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Habe …
Haftbefehl – das ist zu beachten!
Haftbefehl – das ist zu beachten!
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Freiheit des Menschen ist eines der größten und wichtigsten Grundrechte die im Grundgesetz verankert sind. In dieses Grundgesetz darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Eine Freiheitsentziehung erfolgt u.a. indem die …
Wozu dient privates Baurecht?
Wozu dient privates Baurecht?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Uwe Lehr
Von der Planung über die Umsetzung bis zur Schüsselübergabe – ein Bauvorhaben bedarf mehrerer Bauphasen. In diesen Phasen wirken verschiedene Beteiligte zusammen. Das erfolgreiche Zusammenspiel von Auftraggeber, Architekten, Ingenieure, …
Verfassungsbeschwerde und Prozesskostenhilfe
Verfassungsbeschwerde und Prozesskostenhilfe
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In Deutschland soll niemand auf sein gutes Recht verzichten müssen, nur weil er sich die Gebühren für ein Verfahren nicht leisten kann. Darum gibt es unter anderem mit Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe …
Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für Zapf Creation AG – BABY born
Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für Zapf Creation AG – BABY born
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anwaltskanzlei Zierhut IP (Intellectual Property Boutique) aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. In der Abmahnung , die im Auftrag der Zapf Creation AG aus Rödental …
Helfen Schenkungen gegen den Zugewinn?
Helfen Schenkungen gegen den Zugewinn?
| 12.06.2020 von Rechtsanwältin Judith Machalett
Können Schenkungen Dritter (auch naher Verwandter) den Anspruch auf Zugewinnausgleich des anderen Ehegatten mindern? Vom Grundsatz ist alles klar: Wer in der Ehe ein höheres Vermögen erworben hat als der andere, muss diesem die Hälfte der …
Dieselskandal: Vergleich wird durch VW abgelehnt
Dieselskandal: Vergleich wird durch VW abgelehnt
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Joachim Heinz
VW lehnt den Abschluss eines Vergleiches ab u nd Musterfeststellungsklage Im Rahmen der Musterfeststellungsklage haben viele Verbraucher Ihre Ansprüche aufgrund des Dieselskandals zu dem Verfahren bei dem Oberlandesgericht Braunschweig …
Betriebsschließung wegen Corona – Betriebsunterbrechungsversicherung – kostenfreie Prüfung
Betriebsschließung wegen Corona – Betriebsunterbrechungsversicherung – kostenfreie Prüfung
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Betriebsunterbrechungsversicherung – Urteil des LG Mannheim stützt Position der Versicherungsnehmer Anspruch auf Zahlung des durch Corona verursachten Betriebsausfallschadens Nach Ausweitung des Corona Virus in Deutschland wurden durch …
Verhalten bei Polizeikontrollen im Straßenverkehr
Verhalten bei Polizeikontrollen im Straßenverkehr
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Polizeikontrollen sind dem Verkehrsteilnehmer in der Regel unangenehm. Wie Sie sich verhalten sollten, zeigt Ihnen dieser Rechtstipp. Nicht jeder Aufforderung durch Polizeibeamte muss gefolgt werden. Herauswinken aus dem fließenden Verkehr …
Daimler-Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Daimler am 20.02.2020
Daimler-Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Daimler am 20.02.2020
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landgericht Stuttgart hat am 20.02.2020 ( Az: 19 O 109/19 ) die Daimler AG erneut zu Schadensersatz verurteilt. Demzufolge stehen die Chancen für geschädigte Daimler-Dieselbesitzer auf Schadensersatz sehr gut. Das Landgericht sah es …
Die Beistandschaft des Jugendamtes (§§ 1712 ff. BGB) – Droht ein Verlust von Ansprüchen?
Die Beistandschaft des Jugendamtes (§§ 1712 ff. BGB) – Droht ein Verlust von Ansprüchen?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Bei Zeugung eines Kindes außerhalb einer partnerschaftlichen Beziehung oder bei Trennung der Eltern ist regelmäßig die erste Frage die finanzielle Absicherung des Kindes mittels Kindesunterhalts durch den anderen Elternteil. Steht der …
NEV New Energy Values GmbH ist pleite. Was tun?
NEV New Energy Values GmbH ist pleite. Was tun?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Insolvenz der NEV Das Amtsgericht Rottweil hat mit Beschluss vom 29.05.2020, Aktenzeichen 5 IN 185/19 , das Insolvenzverfahren über das Vermögen der NEV New Energy Values GmbH eröffnet, weil die NEV überschuldet und zahlungsunfähig sei. Es …
Selbstanzeige bei Subventionsbetrug möglich?
Selbstanzeige bei Subventionsbetrug möglich?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Zur Abmilderung der mit der Corona-Pandemie eingetretenen wirtschaftlichen Verwerfungen wurden umfangreiche Hilfsprogramme ins Leben gerufen. In diesem Zusammenhang – insbesondere im Hinblick auf die Corona-Soforthilfe-Programme des Bundes …
Darlehenswiderruf: Restschuldversicherung = verbundenes Geschäft (BGH NJW 2010, 531)?
Darlehenswiderruf: Restschuldversicherung = verbundenes Geschäft (BGH NJW 2010, 531)?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche Ihren Darlehensvertrag widerrufen, stehen häufig vor der Frage, ob Sie im Zuge des Widerrufs des auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung auch nicht mehr an einen Versicherungsvertrag – …
Corona-Krise: Außerhalb der EU gilt auch nach dem 14. Juni 2020 Reisewarnung
Corona-Krise: Außerhalb der EU gilt auch nach dem 14. Juni 2020 Reisewarnung
12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ab dem 15. Juni 2020 wird die Reisewarnung für 26 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Großbritannien, Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein aufgehoben. Für den Rest der Welt bleibt die Reisewarnung bis Ende August 2020 …
Rage against the machine! Legal Tech-Inkasso nach BGH-Urteil möglich
Rage against the machine! Legal Tech-Inkasso nach BGH-Urteil möglich
12.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Voss
Die Automatisierung von Arbeitsleistung macht auch vor dem Markt für Rechtsberatung nicht halt. Laut einer Studie sind 41 % der weltweiten Arbeitsplätze im Sektor Rechtsberatung durch Automatisierung bedroht. Am häufigsten sind derzeit …