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Dienstplan und Arbeitsplan – Die Rechte des Arbeitnehmers
Dienstplan und Arbeitsplan – Die Rechte des Arbeitnehmers
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Michael Haider
Arbeitsverträge beinhalten oft keine bestimmten Arbeitszeiten. Meist wird nur festgelegt, wie viele Stunden der Arbeitnehmer wöchentlich leisten muss. In der Praxis kommt es dann darauf an, die betrieblichen Belange mit den Bedürfnissen des …
Rechtliche Folgen verbotener Kraftfahrzeugrennen: illegale Autorennen & rücksichtloses Rasen § 315d
Rechtliche Folgen verbotener Kraftfahrzeugrennen: illegale Autorennen & rücksichtloses Rasen § 315d
| 30.04.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Bis zum Oktober 2017 regelte § 29 StVO das verbotene Autorennen im Straßenverkehr. Verstöße gegen das Verbot wurden als Ordnungswidrigkeiten geahndet, die eine Geldbuße gegen den Fahrer und den Veranstalter sowie ein einmonatiges Fahrverbot …
P&R Container: Odyssee auf den Weltmeeren? – Ansprüche
P&R Container: Odyssee auf den Weltmeeren? – Ansprüche
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
P&R | vorläufige Insolvenz | Insolvenzverwalter | Ansprüche der Anleger Nach den Medienberichten im März 2018 ist es in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden um die leckgeschlagene P&R Gruppe. Entwarnung kann dies aber für die …
Widerspruch: Die wichtigsten rechtlichen Hintergründe
Widerspruch: Die wichtigsten rechtlichen Hintergründe
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Dieter Sproll
Der Widerspruch ist im Bereich des Verwaltungsrechts der wichtigste Rechtsbehelf, um sich gegen rechtswidrige Verwaltungsakte zur Wehr setzen zu können. Ein Verwaltungsakt ist vereinfacht gesagt eine Einzelentscheidung einer Behörde, zum …
Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen
Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 08.02.2018 (V R 42/15) Vielen mag es nicht bewusst sein, aber Arzneimittelhersteller gewähren Krankenkassen Rabatte auf die Abnahme ihrer Produkte. Dies geschieht indes nicht aufgrund von Barmherzigkeit. Bei …
Muss Unfallverursacher zahlen, wenn Unfallbeteiligter auf eisglatter Straße beim Aussteigen stürzt?
Muss Unfallverursacher zahlen, wenn Unfallbeteiligter auf eisglatter Straße beim Aussteigen stürzt?
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Ist der Unfallverursacher schadensersatzpflichtig, wenn ein Unfallbeteiligter auf eisglatter Fahrbahn beim Aussteigen stürzt? Ja! Verlässt ein Unfallbeteiligter wegen eines Auffahrunfalls bei eisglatter Fahrbahn sein Fahrzeug, um sich über …
Rechtsberatung im Strafrecht
Rechtsberatung im Strafrecht
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wir beraten und vertreten Sie vollumfänglich auf dem Gebiet des Strafrechts. Für Fragen oder die Vereinbarung eines Beratungstermins rufen Sie uns einfach an. In der Regel erfahren Sie von einem gegen Sie geführten Strafverfahren durch die …
Letzter Ausweg Kündigung bei Überlastung im Beruf?
Letzter Ausweg Kündigung bei Überlastung im Beruf?
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
In den vergangenen Jahren sind die Fälle psychischer Gesundheitsgefährdung von Arbeitnehmern an ihrem Arbeitsplatz – etwa wegen Überlastung – extrem angestiegen. Arbeitgeber sind jedoch unter anderem durch das Arbeitsschutzgesetz dazu …
Kein Anspruch auf Verkürzung der Hecke unter Maximalhöhe
Kein Anspruch auf Verkürzung der Hecke unter Maximalhöhe
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Streit um die Höhe von Nachbars Hecke gehört zu den Klassikern der Nachbarrechts-Streitigkeiten. Das Landgericht Freiburg entscheidet falsch über einen wichtigen Aspekt (Urteil vom 07.12.2017 – 3 S 171/16), so Rechtsanwalt Anton …
Sozialversicherung: Säumniszuschläge auch bei versehentlichen Fehlern?
Sozialversicherung: Säumniszuschläge auch bei versehentlichen Fehlern?
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Rentenversicherungsträger prüfen bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre die Richtigkeit der Beitragszahlungen (§ 28p SGB IV). Auf zu Unrecht nicht gezahlte Beiträge fallen Säumniszuschläge an. Säumniszuschläge betragen ein …
P&R-Container-News III: Ein Fall für die Staatsanwaltschaft / Vermittlerhaftung
P&R-Container-News III: Ein Fall für die Staatsanwaltschaft / Vermittlerhaftung
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nun also doch! Nachdem die Insolvenz der 3 P&R-Tochtergesellschaften seit einiger Zeit besiegelt ist, haben nun auch die P&R Transport-Container GmbH und die P&R AG Insolvenz angemeldet. Der Anlageskandal weitet sich aus! …
Beamtenrecht – Ärztliche Untersuchung bei Dienstunfähigkeit – Grenzen der Schweigepflichtentbindung
Beamtenrecht – Ärztliche Untersuchung bei Dienstunfähigkeit – Grenzen der Schweigepflichtentbindung
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Bei ärztlichen Untersuchungen, die der Überprüfung der Dienstfähigkeit dienen, taucht regelmäßig die Frage auf, ob und in welchem Umfang die Beamtin oder der Beamte verpflichtet ist, den Amtsarzt und/oder seine behandelnden Ärzte von der …
Abmahnung von Heumann Rechtsanwälte für Daimler AG erhalten?
Abmahnung von Heumann Rechtsanwälte für Daimler AG erhalten?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von Heumann Rechtsanwälte für Daimler AG erhalten? – Keine Sorge, wir können Ihnen gut helfen. Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, vor allem mit den großen Anwaltskanzleien. Kontaktieren Sie …
Cannabis auf Rezept: Patienten können auf Kostenübernahme hinwirken! Anwälte informieren!
Cannabis auf Rezept: Patienten können auf Kostenübernahme hinwirken! Anwälte informieren!
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
2017 Seit März können Ärzte Medizinal-Cannabis legal auf Rezept verschreiben. Es kommt sogar auch eine Kostenerstattung durch die jeweilige Krankenkasse für schwer kranke Patienten in Betracht. Voraussetzung ist, dass andere …
Hartz IV/ALG II: Jobcenter muss Schulbücher bezahlen
Hartz IV/ALG II: Jobcenter muss Schulbücher bezahlen
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
Das Jobcenter bewilligt schulpflichtigen Kindern mit der Schulbedarfspauschale des § 28 Abs. 3 SGB II einen Betrag in Höhe von 100€ pro Jahr (= 70 Euro zum 01.08. und 30 Euro zum 01.02. eines jeden Jahres). Streitig war es bisher, ob die …
Keine Erstattung von Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahners
Keine Erstattung von Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahners
| 28.04.2018 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Firmeninhaber, der gleichzeitig als zugelassener Rechtsanwalt namens und im Auftrag der Firma, deren alleiniger geschäftsführender Gesellschafter er ist, einen Mitbewerber eben dieser Firma wegen einer vorgeblichen Wettbewerbsverletzung …
Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers bei der Abberufung aus wichtigem Grund
Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers bei der Abberufung aus wichtigem Grund
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Mit Urteil vom 4.4.2017 – II ZR 77 /16 – hat BGH hinsichtlich Stimmverbotsregeln im Rahmen von Beschlussstreitigkeiten folgende bemerkenswerte Entscheidung getroffen: „Bei der gerichtlichen Überprüfung der Wirksamkeit von …
P&R-Krise: Zwei weitere deutsche P&R-Gesellschaften sind insolvent
P&R-Krise: Zwei weitere deutsche P&R-Gesellschaften sind insolvent
| 28.04.2018 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Desaster bei P&R wird noch schlimmer: Am 26. April 2018 haben nun auch die Managementgesellschaft P&R AG und die letzte deutsche Vertriebsgesellschaft P&R Transport-Container GmbH Insolvenzantrag gestellt. Damit sind nun …
Widerruf von Sparda-Bank/Volksbank-Darlehen – Sparda-/Volksbanken erneut unter Druck!
Widerruf von Sparda-Bank/Volksbank-Darlehen – Sparda-/Volksbanken erneut unter Druck!
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nachdem die Stuttgarter Bankrechtskanzlei MPH Legal Services bereits in der Vergangenheit bundesweit Darlehensnehmer erfolgreich gegenüber Sparda-Banken vertreten hat, ergeben sich bei neueren Darlehensverträgen erneut Angriffsflächen für …
Arzthaftung: Patient erhält 75.000 € Schmerzensgeld wegen unzureichender Aufklärung
Arzthaftung: Patient erhält 75.000 € Schmerzensgeld wegen unzureichender Aufklärung
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Joachim Laux
OLG Hamm, Urteil vom 15. Dezember 2017, Az.: 26 U 3/14 Kernaussage Der Arzt muss detailliert über alternative Behandlungsmethoden aufklären, wenn die OP nur vorteilhaft, aber nicht zwingend notwendig ist (sog. relative Indikation für OP). …
Auch die P&R-Transport Container GmbH ist insolvent
Auch die P&R-Transport Container GmbH ist insolvent
| 28.04.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Alle vier P&R Vertriebsgesellschaften sind insolvent – weitere 390 Millionen Euro Anlegergelder stehen im Feuer München, 27.04.2018 – Überraschend kommt es nicht mehr – für rund 15.000 P&R-Anleger dürfte es dennoch ein weiterer …
Zusammenstoß mit einem Zug rettet nicht vor Fahrverbot nach § 19 StVO
Zusammenstoß mit einem Zug rettet nicht vor Fahrverbot nach § 19 StVO
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In einer Entscheidung des AG Dortmund aus dem Januar 2018 wurde die Frage geklärt, ob dem Betroffenen bei einem Verstoß gegen § 19 StVO durch regelwidriges Überqueren eines Bahnübersteiges ein Fahrverbot erteilt werden kann. Der …
P&R Container – weitere Gesellschaften melden Insolvenz an
P&R Container – weitere Gesellschaften melden Insolvenz an
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die vorläufigen Insolvenzverwalter der betroffenen P&R-Gesellschaften veröffentlichten am 17.04.2018 eine Pressemitteilung (Lesen Sie diese hier: http://www.jaffe-rae.de/index.php/DE/presse/) und beantworteten darin einige der …
Was ist das „vereinfachte Verfahren“ über den Unterhalt Minderjähriger?
Was ist das „vereinfachte Verfahren“ über den Unterhalt Minderjähriger?
| 28.04.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Allgemein Mit dem vereinfachten Verfahren werden die Unterhaltsansprüche minderjähriger Kinder geregelt, die mit dem unterhaltspflichtigen Elternteil nicht in einem Haushalt leben, wobei unerheblich ist, ob es sich um ein eheliches oder …