1.486 Ergebnisse für Unterhalt

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Erbschaftssteuer: Benachteiligung homosexueller Lebenspartner unzulässig
Erbschaftssteuer: Benachteiligung homosexueller Lebenspartner unzulässig
| 12.02.2020 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… wie die Ehe auf Dauer angelegt und rechtlich verfestigt. Beide Partnerschaftsformen begründen gleichermaßen auch eine Unterhalts- und Einstandspflicht. Dass gleichgeschlechtliche Paare grundsätzlich keine gemeinsamen Kinder haben …
Unterhalt nach Abbruch des Studiums
Unterhalt nach Abbruch des Studiums
| 20.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese …
Führt Bürgerentlastungsgesetz bei Krankenkassenbeträgen zu mehr Unterhalt durch Einkommenserhöhung?
Führt Bürgerentlastungsgesetz bei Krankenkassenbeträgen zu mehr Unterhalt durch Einkommenserhöhung?
| 17.09.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… den Unterhaltsverpflichteten die Möglichkeit der Anpassung des Unterhaltes geben. Die Regelungen zur verbesserten Abzugsfähigkeit gelten auch für private Krankenversicherungsbeiträge. Hier ist jedoch zu beachten, dass dies nur für die Bereiche der Basisversorgung …
Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt
Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen. „ Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen …
(Pensionierter) Sohn zahlt neben Geschwistern für Mutter Elternunterhalt!
(Pensionierter) Sohn zahlt neben Geschwistern für Mutter Elternunterhalt!
| 27.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… leistungsfähig gewesen, ab Juli 2005 in Höhe von monatlich 236 € und ab Juni 2006 in Höhe von monatlich 117 €. Unter Berücksichtigung der Unterhaltspflicht seiner beiden Brüder habe er in dem begehrten Umfang für den Unterhalt der Mutter …
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
| 10.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Arbeitgebers unterliegen (bei Verwandten kann das Weisungsrecht abgeschwächt sein, darf aber nicht vollständig entfallen), das Entgelt muss einen angemessenen Gegenwert für seine Arbeit darstellen und über einen freien Unterhalt
Das P-Konto: Peinliche Panne oder prima Pfändungsschutz?
Das P-Konto: Peinliche Panne oder prima Pfändungsschutz?
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… ignoranten und von aberwitziger Unkenntnis geprägten Auskünfte der Bänker mir gegenüber jeweils spätestens zum Ende einer derartigen Unterhaltung, wenn ich darum bat, einen Ausdruck des jeweils bereits verfügbaren Umwandlungsformulars …
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
| 29.06.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist, gegenüber ihren Eltern wegen Leistungen der Eingliederungshilfe geht nur in Höhe von bis zu 26 Euro monatlich über. Praktisch bedeutet das: Der Kostenbeitrag entfällt. Statt dessen sind 26,00 EUR Unterhalt zu zahlen. Problematisch …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des Urheberrechts erfüllt sein. Im Streitfall müsste das Verhalten des Abgemahnten - also die Unterhaltung eines nicht ausreichend gesicherten privaten WLAN-Anschlusses …
Altersvorsorge bei Unterhaltszahlung
Altersvorsorge bei Unterhaltszahlung
| 01.06.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vom Einkommen des Unterhaltsschuldners können bei der Berechnung von Unterhalt bis zu 4 % des Bruttoeinkommens für zusätzliche Altersvorsorge abgezogen werden. Auch Unterhaltsschuldner haben die Möglichkeit, zusätzlich eine eigene …
Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel
Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… auch den nachehelichen Unterhalt erfasst, geht an den festgestellten Tatsachen vorbei. Das türkische Familiengericht hatte zwar den Scheidungsantrag des Antragsgegners mit Urteil vom 27. Januar 2004 wegen fehlender Scheidungsvoraussetzungen …
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
| 20.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die hohen Benzinpreise, eine nette Unterhaltung im Stau oder Steuervorteile: Es sprechen viele gute Gründe für eine Fahrgemeinschaft. Auf dem Weg zum Arbeitsplatz, zur Uni oder Schule kann man richtig Geld sparen, wenn man sich zusammentut …
Darlegungs- und Beweislast bei befristetem Unterhalt
Darlegungs- und Beweislast bei befristetem Unterhalt
| 11.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In seiner Entscheidung vom 24.03.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass im Rahmen der Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts der Unterhaltspflichtige für diejenigen Tatsachen darlegungs- und beweisbelastet …
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
| 07.05.2010 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
Beamte, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, finden in ihren Versicherungsbedingungen häufig eine Sonderregelung, die sie für den Fall der Dienstunfähigkeit privilegiert. Hat der entsprechende Beamte eine solche sog …
Die Haftung der Banken bei Phishing-Missbrauch
Die Haftung der Banken bei Phishing-Missbrauch
| 05.05.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Name Phishing ist eine Wortschöpfung, die sich aus „Password" und „fishing" zusammensetzt und soviel wie das Stehlen von Passwörtern bedeutet. Mit den gestohlenen Daten loggen sich die Betrüger u.a. auf die unterhaltenen Online-Konten …
Unterhalt für die Betreuung eines behinderten Kindes nur wenn dies der Billigkeit entspricht
Unterhalt für die Betreuung eines behinderten Kindes nur wenn dies der Billigkeit entspricht
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… kann ein geschiedener Ehegatte von dem anderen wegen der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich, solange …
Scheidung online und was man sonst hierzu wissen sollte
Scheidung online und was man sonst hierzu wissen sollte
| 27.04.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Vertretung zumindest eines Ehegatten durch einen Rechtsanwalt ist hierbei obligatorisch. Diese Form der Ehescheidung ist die kostengünstigste. Sie gelingt nur wenn keine weiteren Streitpunkte wie etwa Unterhalt, Sorgerecht oder Ausgleich …
Ergänzende Altersvorsorge kontra Unterhaltszahlung
Ergänzende Altersvorsorge kontra Unterhaltszahlung
| 20.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Fälle gilt, dass circa 4 % des Vorjahresbruttoerwerbseinkommens zusätzlich aufgewandt werden dürfen. Beim Unterhalt gegenüber Eltern können bis zu 5 % des Vorjahresbruttoerwerbseinkommens eingesetzt werden. Beim Ehegattenunterhalt besteht …
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute sind seit 2003 geschieden. Ein Titel über den nachehelichen Unterhalt soll geändert werden. Der Ehemann heiratete 2004 wieder. 2005 wird in der neuen Ehe ein gemeinsames Kind geboren, 2006 adoptiert der Ehemann …
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… auch der Klauselkontrolle. Die vorgenannten Urteile und Beschlüsse dürften in Zukunft alle Tierschutzvereine zur Vorsicht mahnen, die aufgrund von Tierschutzverträgen sogenannte „Tierschutzaußendienstgruppen" in nicht unerheblicher Personalstärke unterhalten
Unterhalt von geschiedenem und neuem Ehegatten gleichrangig
Unterhalt von geschiedenem und neuem Ehegatten gleichrangig
| 09.03.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ein Aufstockungsunterhalt verweigert worden war. Die Kölner Familienrichter sprachen ihr dagegen einen entsprechenden Unterhaltsanspruch zu, weil der Unterhalt zuvor falsch berechnet worden war. Insbesondere bei der Bedarfsermittlung …
Unterhaltsschulden können Insolvenzantragspflicht begründen
Unterhaltsschulden können Insolvenzantragspflicht begründen
| 11.02.2010 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… Unterhaltsansprüche (nicht der Rückstände; diese bleiben Masseschulden) auf den Differenzbetrag zwischen den Pfändungsfreigrenzen des § 850c ZPO und den dem Schuldner zu belassenden Unterhalt i.S. von § 850d Abs. 1 S.2 zurückgreifen und sich so ganz …
Datenschutz: Der gläserne Bürger
Datenschutz: Der gläserne Bürger
| 28.01.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bescheinigungen aus den Bereichen Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld umgesetzt. Das gilt in erster Linie für die Sozialleistungsträger, aber auch in gerichtlichen Verfahren, etwa wenn es um Unterhalt oder Prozesskostenhilfe …
Umorganisationspflicht von Selbstständigen  - Rentenanspruch aus Berufsunfähigkeitsversicherung
Umorganisationspflicht von Selbstständigen - Rentenanspruch aus Berufsunfähigkeitsversicherung
| 22.01.2010 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
I. Sinn und Zweck der Umorganisationspflicht Selbstständige, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, zeigen sich häufig davon überrascht, was das prüfende Versicherungsunternehmen doch für immense und weitreichende …