75 Ergebnisse für Verfassung
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… Beratung durch spezialisierte Kenner der rechtlichen Materie dringlich zu empfehlen, um kostenauslösende Fehler zu vermeiden. Der Verfasser geht davon aus, dass die Anzahl der Anstellungsverhältnisse von Ärzten auch einhergehend …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… nicht. Wesentlicher für die Entscheidung zur Gründung einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft sind nach Auffassung des Verfassers demgegenüber allgemeine unternehmerische und strategische Fragestellungen. So …
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… Gesellschafter unabhängig davon, ob er selbst einen Kunstfehler persönlich begangen oder verschuldet hat. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Verfasser den Vertragspartnern einer BAG, sich in der Rechtsform einer Partnerschaftsgesellschaft …
16.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
… wird nun der Bundeskanzlerin, den zuständigen Ministern und schließlich dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt. Der Bundespräsident prüft dabei nur noch, ob das Gesetz offensichtlich gegen die Verfassung verstößt. Falls das nicht der Fall …
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25.03.2014
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… verfassen. Selbstverständlich ist es ausdrücklich vorgeschrieben, dass sich ein Vormund gewissenhaft um die Person, Rechte, Pflichten und das Wohlbefinden des Mündels kümmern und sein Vermögen verwalten muss. Die Rolle des Vormunds …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich. Sofortkontakt Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte unter 030 - 715 206 70 - http://www.dr-schulte.de
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17.04.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… ein persönliches Gespräch geführt werden. Eine schriftliche Aufklärung reicht alleine nicht aus. Auch Patienten, die aufgrund ihres Alters oder ihrer geistigen Verfassung nicht in der Lage sind, allein über die Behandlungsmaßnahme zu entscheiden …
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16.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… als auch nicht verschreibungspflichtige Medikamente einnehmen müssen kann. Ersparnis an Gesundheitskosten Die Differenzierung war nach Ansicht des ersten Senats zudem gerechtfertigt. Nach der Verfassung darf man nicht davon ausgehen …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Holger Barth
… Rechtsschutz gegen Bescheide nach § 116b SGB V a. F., berücksichtigt jedoch nach Auffassung des Verfassers die bei sachgerechter und verfassungskonformer Auslegung des Gesetzestextes auch schon durch diesen rechtlich geschützten Belange …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
… ambulanten Behandlung anzufechten. Der Beschluss erging wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache ausnahmsweise aufgrund mündlicher Verhandlung vor dem 11. Senat, an welcher der Verfasser als Prozessbeobachter teilgenommen hat. Die schriftlichen …
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… soll also hier über Jahre hinweg ungenau montiert haben. Die Volte spricht für sich. Ein Rückruf des Implantatsystems, der allerdings, worauf auch die kanadische Studie hindeutet, indiziert sein könnte, wird nicht erwogen. Der Verfasser betreut …
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01.10.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… im Detail zu kommentieren. Er stimmt mit der von dem Verfasser seit langem vertretenen Ansicht überein. Siehe etwa hier . Wichtig ist aber der Hinweis, dass betroffene Vertragsärzte, die einer Zulassung nach § 116b SGB V entgegentreten möchten …
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16.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… kann eine schriftliche Patientenverfügung verfassen. In der Patientenverfügung wird im Voraus festgelegt ob und wie später behandelt werden soll, wenn eine Willensäußerung des Betroffenen nicht mehr möglich ist. Im Falle der Entscheidungsunfähigkeit …
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30.04.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
Unlängst berichtete der Verfasser an dieser Stelle über ein höchst praxisrelevantes und umstrittenes Urteil des LSG Sachsen vom 30.4.2008 (L 1 KR 103/07), mit welchem dieses in der Berufungsinstanz die sozialgerichtliche Zurückweisung …
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20.04.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… die betroffenen Vertragsärzte jedenfalls erheblich entlasten (siehe aber unten am Ende). Dass die benachteiligten Vertragsärzte im Einzugsbereich der Krankenhausambulanzen auch de lege lata sowie von Verfassungs wegen nicht schutzlos …
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06.04.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… in Niedersachsen von Eva-Maria Wehebrink "Land lässt Versorgungssituation außer Acht", in: Niedersächsisches Ärzteblatt, Heft 3/2009, S. 69 (KVN-Teil). Hierzu erlaubt sich der Verfasser, der seit einiger Zeit mit dem Thema befasst …
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15.04.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… auch den Rechtstipp des Verfassers unter anwalt.de vom 15.1.2008: Rechtsschutz für Vertragsärzte gegen Krankenhausambulanzen nach § 116b Abs. 2 SGB V Nähere Informationen können Sie gerne bei mir anfordern. Rechtsanwalt Holger Barth Fachanwalt für Medizinrecht Freiburg i. Br. www.arztrechtplus.de
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15.01.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… Die Verfasser des Kurzgutachtens 2005 hatten bereits jene Vorgängerregelung als verfassungswidrig eingeschätzt; siehe hierzu die gemeinsame Presseerklärung des BNHO und der KBV vom 19.12.05 (unter www.kbv.de) und folgenden Link …
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11.09.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… wie dies im "allgemeinen" Sozialrecht getan wird. D.h., dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes wegen der Komplexität dieses Prüfungsverfahrens immer gerechtfertigt sein muss. Verfasser: RA Patrick Speckhardt, Rechtsanwälte Speckhardt + Schütz, Bahnhofstr. 10, 69469 Weinheim
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08.08.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… zu den Steigerungssätzen vorliegt, ergeben sich für den Arzt erhebliche Probleme bei der adäquaten Berechnung seiner Leistungen. Für den Patienten kann dies unter Umständen bedeuten, dass er die operative Leistung zu einem erheblich günstigeren Preis erhält. Verfasser RA Patrick Speckhardt Rechtsanwälte Speckhardt & Schütz, Bahnhofstr. 10, 69469 Weinheim
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27.07.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… als das europäische Recht. Nach Einschätzung von Experten werden die Labore die Entscheidung sofort umsetzen und keine Mehrwertsteuer mehr verlangen. Verfasser: Rechtsanwalt Patrick Speckhardt Rechtsanwälte Speckhardt&Schütz, Bahnhofstr. 10, 69469 Weinheim
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19.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… nicht notwendig machen und sich zu einer Überbrückung von mehr als 2 oder 3 Jahren eignen. Verfasser: RA Patrick Speckhardt RAe Speckhardt & Schütz, Bahnhofstr. 10, 69469 Weinheim
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… ist auch hier die Grenze fließend: denn auch dem Apotheker kommt nach geltendem Recht im Gesundheitswesen eine Beraterfunktion zu. Die Grenze zur unzulässigen Heilbehandlung ist aber überschritten, sobald der Apotheker ein Angebot zur Diagnose, Therapie oder Beratung bei Störung des körperlichen Wohlbefindens abgibt. Verfasser: Rechtsanwalt Patrick Speckhardt, Weinheim
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… eines Teils der Gerichte die Originalröntgenunterlagen gegen Empfangsbestätigung des anwaltlichen Vertreters des Patienten herausverlangt werden. Hintergrund ist die Überlegung, dass dem Patienten eine Möglichkeit zur Vorlage der Originale zum Zwecke eigener Privatgutachten ermöglicht werden soll. Verfasser: Rechtsanwalt Patrick Speckhardt, Weinheim