108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… für die jeweiligen Warengruppen typische Formen, die sich in den vorbekannten Formenschatz einreihten und keine individuellen Charakteristika aufweisen 2.4 Patengesetz / Gebrauchsmustergesetz Patente und Gebrauchsmuster werden für …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… zugänglich ist. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich des korrekten Vorgehens in diesen Fällen und setzen Ihre Ansprüche für Sie durch. Gebrauchsmuster – der „kleine Bruder“ des Patents Das Gebrauchsmuster ist sozusagen der „kleine Bruder …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Firma Choon’s Design Inc. sowie der Rainbow Loom Handels GmbH vorgelegt, in der die Verletzung eines eingetragenen Gebrauchsmusters gerügt wird. Es wird vorgeworfen, dass in Deutschland mit einem Bausatz zum Herstellen von Armbändern, Ketten …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Veröffentlichungen für Industrie/Handel/Gewerbe eBR- Elektronische Veröffentlichungen für Marken / Gebrauchsmuster / Patente Elektronischer Datenverlag/Elektronisches Datenregister EuroEco FGR-Gewerberegister GAV, Gewerbeanzeiger Verlags GmbH GDR …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… formuliert, die den Abgemahnten nicht weiter bindet als unbedingt notwendig. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist der Fachanwalt, welcher sich im Schwerpunkt mit den gewerblichen Schutzrechten, wie z.B. dem Patent, dem Gebrauchsmuster …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… diese dem Begriff „Geistiges Eigentum", kurz IP genannt, für Intellectual Property. Das deutsche Recht kennt dabei Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte. Letztere unterteilen sich in technische - Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Befassung mit einer tatsächlich und rechtlich kompliziert gelagerten Materie erfordert, etwa generell in Markensachen, nicht jedoch bei massenhaft versendeten Filesharing-Abmahnungen. In Patent-, Gebrauchsmuster-, Halbleiterschutzgesetz …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… wie „patentiert" beziehen sich nur auf ein Patent, nicht dagegen auf ein Gebrauchsmuster oder gar Geschmacksmuster. Diese werden zwar auch beim Patentamt eingetragen. Beim Gebrauchsmuster handelt es sich ebenfalls um ein Schutzrecht, das eine technische …
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06.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich treffen einen Patentanwalt bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusters die gleichen Aufklärungs- und Beratungspflichten wie einen Rechtsanwalt, nämlich eine umfassende und erschöpfende Belehrung. Dabei muss der Patentanwalt …
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03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Tricks, wie sich Lizenznehmer gegen eine Insolvenz des Lizenzgebers absichern können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges …