108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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21.08.2023
… gemacht wurde. Die Veröffentlichung steht einer späteren Anmeldung des Designs innerhalb der Frist damit nicht im Wege. Außer für Designs bzw. Geschmacksmuster existiert eine Neuheitsschonfrist auch für Gebrauchsmuster. Ein Gebrauchsmuster …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von einer Rechtsverletzung das Angebot nicht sperren würde. Amazon bietet daher Rechteinhabern gewerblicher Schutzrechte (z.B. Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, etc.) und Urhebern eine einfache Möglichkeit …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebrauchsmuster oder andere Patente sind Beispiele für Rechte an geistigem Eigentum (engl.: intellectual property – IP). Die Eintragung eines Schutzrechts kann auch für Ihr neu gegründetes Unternehmen eine gute Idee sein. Vergessen …
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07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
13.05.2022
… Gebrauchsmuster sieht das Gesetz auch beim Geschmacksmuster eine sogenannte Neuschonfrist vor: Eine Veröffentlichung des Musters schadet nicht der Eintragung, wenn sie innerhalb von zwölf Monaten vor der Anmeldung als Geschmacksmuster …
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11.05.2022
… allenfalls der Schutz als so genanntes Gebrauchsmuster in Betracht. Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: den Antrag …
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11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
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28.04.2022
… sicher sein, dass keine Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken und Urheberrechte verletzt werden. Sonst drohen Unterlassungsansprüche und das vorzeitige Aus des Crowdfunding-Vorhabens. Ist eine Verletzung ausgeschlossen, gilt es, die eigene Idee frühzeitig …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
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01.03.2022
… Diese beiden Themenbereiche umfasst der „Gewerbliche Rechtsschutz“. Erfahren Sie hier mehr!
Die wichtigsten Fakten Die gewerblichen Schutzrechte umfassen u. a. Marken, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster. Das Lauterkeitsrecht …
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01.03.2022
… eingeräumt:
Patent
Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
urheberrechtliche Werke
Marke
Software
Eine Lizenz kann man in Deutschland nicht zentral eintragen lassen. Das bedeutet, dass Lizenzen bzw. deren Nutzung in individuellen …
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22.02.2022
… des DPMAregister umfasst Patente Gebrauchsmuster Designs Marken Im DPMAregister sind zudem die vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht enthalten, wie zum Beispiel: der Inhaber bzw. der Anmelder wann das Schutzrecht …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… entwickelte Applikationssystem ist neben der zum Patent angemeldeten Technologie, als Gebrauchsmuster sowie als Design und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Von dem Applikationssystem unserer Mandantin wurde, wie so oft …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… mit den vorliegenden Gebrauchsmustern ist. Grenzbeschlagnahme gefälschter Artikel Ist dies nicht der Fall, spricht vieles dafür, dass Sie wissentlich oder unabsichtlich gefälschte Markenartikel bestellt haben könnten. Dann könnte es sich um Plagiate …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Eigentum“ zugrunde. Angebote und Produkte bei Amazon dürfen nicht gegen Rechte an geistigem Eigentum von Marken etc. verstoßen. Hierzu zählt insbesondere das Urheberrecht, eine Marke, Patent, Gebrauchsmuster und Design. Auch ein echtes …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, welche sich Konsequenzen sich für den Abgemahnten aus der Verletzung von Gebrauchsmustern ergeben können und wie Sie als Betroffener am besten auf eine solche Abmahnung reagieren …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… kann bei den nationalen Patent- und Markenämtern beantragt werden. Die Vorabdiagnose selbst erstreckt sich auf alle Arten von Rechten des geistigen Eigentums, das heißt Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Sortenschutz und geografische Angaben …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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19.10.2023
… Es ist für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig. Aufgaben des DPMA Zu den Hauptaufgaben des DPMA gehört die Prüfung und Bearbeitung von Patentanmeldungen. Es überprüft, ob die eingereichten …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von geschützten Bezeichnungen wie „Lotus“ sowie des angeblichen Verkaufs von Produktnachahmungen. Die Vorwürfe beziehen sich somit auf Verletzung von Patenten bzw. Gebrauchsmuster sowie auf Markenverletzung. Was sind die Forderungen? Die Kaloud …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Jonas Day Rechtsanwälte für die Firma tätig und gingen bereits gegen Verletzungen von Gebrauchsmustern/Markenrechten vor. Abmahngefährdet sind Anbieter von Wasserpfeifen und entsprechendem Zubehör. der Vorwurf lautet auf Verkauf …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …