4.353 Ergebnisse für Marke
Suche wird geladen …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… vorgeworfen wird? Im Einzelnen: 1. Wie entsteht das „Urheberrecht"? Für Urheberrechte existiert kein Register wie etwa für Marken. Das Urheberrecht entsteht vielmehr automatisch durch das Schaffen eines Werkes - jedoch „nur …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… zu einem Handelsvertreter ausführt. Der Hersteller wollte 3,16 Prozent abgezogen haben, was der BGH abgelehnt hat. Der BGH akzeptiert schließlich einen Billigkeitsabschlag von 25 Prozent wegen der Sogwirkung der Marke Volvo und lehnt einen weiteren Abschlag wegen der Übernahme der Marke Seat ab, weil beide Marken nicht vergleichbar sind.
|
04.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dieser Marke gemeldet wurde, kann das Unternehmen haftbar gemacht werden. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kosmetikkonzern L'Oreal in mehreren Ländern Anzeige gegen eBay erstattet, da auf der Internetplattform mehrere gefälschte …
|
23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auch in Deutschland vorstellbar. Bleibt abzuwarten, ob ähnliche Entscheidungen auch hierzulande bald ergehen werden. 1. YouTube-Fall Kläger im YouTube-Fall war die unter der Marke „LA Hairstyles" auftretende „AHA GmbH". Beklagter war der „Pink and Violet …
|
21.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für die Veranstaltungsbranche ist die Kombination „after-work-party” keine eintragungsfähige Marke. Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Wortkombination mittlerweile ein feststehender Begriff und wird laufend im Alltag verwendet …
|
20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA …
|
07.12.2010
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrechtswidrig wegen unzulässiger …
|
26.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundespatentgericht hat erneut die Schutzwürdigkeit der Marke „Post" bestätigt. Die Antragsstellerin versuchte eine Löschung der Marke „Post" zu erreichen, da der Eintragung Schutzhindernisse entgegengestanden haben. Insbesondere sei …
|
19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken …
|
13.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Vor Kurzem berichteten wir an dieser Stelle über ein Urteil des BGH, in welchem einem Werbeslogan die Eintragungsfähigkeit in das Markenregister aberkannt wurde. Es geht aber auch anders. Denn der Werebslogan „WER KENNT WEN" ist …
|
23.09.2010
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… ist mit der Einführung der neuen Markenrechtslinien von Google entfallen. Das bedeutet, dass Werbende bei Google ab sofort fremde Marken marketingmäßig als Keywords einsetzen können. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …
|
23.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… in unzumutbarer Weise beschränken würde. Derartige „technische Marken" können daher nur für eine gewisse Dauer den Schutz aus dem Unionsmarkenrecht für sich beanspruchen, danach müssen sie für alle Unternehmen frei bleiben. Die Voraussetzung …
|
20.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… erforderlich gewesen sei. Gattungsbegriff als Marke? Die Deckers Outdoor Corporation ist tatsächlich Inhaberin u. a. einer deutschen Marke UGG und einer Gemeinschaftmarke der Europäischen Union. Allerdings hat die Deckers Outdoor Corporation …
|
16.09.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich der Schmuckwaren als „Sehnsuchtsmotiv …
|
15.09.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat in einem Beschluss v. 01.07.2010 (Az.: I ZB 35/09) klargestellt, dass überlangen Slogans in der Regel jegliche Unterscheidungskraft fehlt und diese daher nicht als Marke eintragungsfähig sind. Ein Pralinenhersteller hatte …
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
|
13.09.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
|
13.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Händler, der unter anderem auch streitgegenständliche Markenprodukte vertrieb, gab bei Google die Marke als Ad-Word ein um mit ihr für seinen Vertrieb zu werben. Der Hersteller und Markeninhaber wollte dieses Vorgehen zwingend …
|
10.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Wortfolge wie "Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN - Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist - Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit" kann nicht als Marke eingetragen werden …
|
07.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Eierbecher der unter dem Namen "eiPott" verkauft wurde. Die überragende klangliche Ähnlichkeit mit der Marke "iPod" steht nicht in Frage, so dass der "eiPott" die Markenrechte von Apple verletzt. Das "iPod" ist nämlich zum einen auch für …
|
31.08.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… von der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt (PTB) herausgegeben wurde, mit dem die aktualisierte Software-Version 1.002 genehmigt wurde. Geräte, der Marke Eso ES 3.0 die noch mit der inzwischen nicht mehr zugelassenen Software der Version …
|
24.08.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Markenrechte von Apple auch darin, dass durch die Verwendung des Begriffs EiPott die Unterscheidungskraft der bekannten Marke „IPOD" für Musik-Abspielgeräte ausgenutzt werde. Der Eierbecher-Hersteller könne sich auch nicht auf die verfassungsrechtlich …
|
19.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auch wenn ein mit einer Marke verwechslungsfähiger Begriff lediglich auf einer Unterseite einer Internetseite verwendet wird, liegt darin eine markenmäßige Benutzung. Denn wenn der markenähnliche Begriff auch nur auf einer Unterseite …
|
05.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein bekannte Märchenfigur …
|
23.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… hinsichtlich des Lindt-Goldhasen auf seine Erkennbarkeit nicht genügend berücksichtigt und somit die einzelnen Bestandteile aus denen sich der Gesamteindruck der Marke ergibt (Form und Farbe der Hasen sowie den weiteren Gestaltungsmerkmalen …