Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

"after-work-party" keine eintragungsfähige Marke

Für die Veranstaltungsbranche ist die Kombination „after-work-party” keine eintragungsfähige Marke.

Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Wortkombination mittlerweile ein feststehender Begriff und wird laufend im Alltag verwendet. Jeder Durchschnittsbürger, ob mit oder ohne Englischkenntnisse, ist in der Lage diesen Begriff zu übersetzen.

Somit fehlt es der Kombination „after-work-party” an der notwendigen Unterscheidungskraft und enthält insbesondere keinen betrieblichen Hinweis. (BPatG, Beschluss vom 12.10.10 - 27 W (Pat) 207/09)


Rechtstipp vom 21.12.2010
aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von anwaltsbüro47

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.