1.371 Ergebnisse für Behinderung

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Der Anspruch Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall
Der Anspruch Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall
| 19.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… die Bemessung des Schmerzensgeldes heranzuziehen. Dauerschäden wie berufliche Beeinträchtigungen und Behinderungen erhöhen den Schmerzensgeldanspruch deutlich. Dies gilt umso mehr bei dem Verlust von Gliedern oder Einschränkungen im Sexualleben …
Wartepflicht bei Rettungsfahrzeugen
Wartepflicht bei Rettungsfahrzeugen
| 10.11.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… an der rechten Seite ausgewichenen Transporters vorbei zu kommen, wich er teilweise auf die Gegenfahrbahn aus, um mehr Platz zu schaffen. Da der Fahrer des Krankenwagens die mögliche Behinderung bereits bemerkt hatte, war dieser bereits …
Übernahme von Umzugskosten nach § 22 Absatz 3 SGB II
Übernahme von Umzugskosten nach § 22 Absatz 3 SGB II
| 02.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… anfallen würden. Nur wenn die Eigenleistungen aufgrund des Alters, einer Krankheit oder Behinderung nicht möglich sind, müssen ggf. auch die Kosten für ein gewerbliches Umzugsunternehmen vom kommunalen Träger übernommen werden. Es sind allerdings …
Gesetzlicher Schutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Gesetzlicher Schutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 23.09.2009 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Durch das Grundgesetz wurde seit dem 15.11.1994 verfassungsrechtlich festgelegt, dass schwerbehinderte Arbeitnehmer wegen ihrer Behinderung im Arbeitsleben nicht benachteiligt werden dürfen. Der Schutz vor Benachteiligungen wird hierbei …
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
| 07.09.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… begründen (...) wie insbesondere eine Rechtsverfolgung primär im Gebühreninteresse oder eine Behinderungs- oder Schädigungsabsicht gegenüber dem Verletzer.(...)" Sodann bejahte das OLG Hamm anhand der konkret vorliegenden Umstände …
Häufige Fehler bei der Testamentserstellung
Häufige Fehler bei der Testamentserstellung
| 28.08.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Dieses Ergebnis hätte dann durch eine Klausel im Testament, wonach diese Anfechtungsmöglichkeit ausgeschlossen ist, vermieden werden können. 5. Staat als „lachender Dritter" Pflege, Behinderung und Ähnliches können dazu führen …
Mehrkosten für Wohnbedarf bei Schwerbehinderung
Mehrkosten für Wohnbedarf bei Schwerbehinderung
| 10.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
… erstattet? Antwort: Es werden Ihnen die erhöhten Wohnkosten erstattet, die durch die Behinderung erforderlich sind. Das können sein: Höhere Wohnungsmiete, nach erforderlichem Umzug Bauliche Veränderungen, z. B. für ein behindertengerechtes …
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
| 07.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… Weltanschauung, der Behinderung sowie der sexuellen Identität. Soweit unter mehreren Arbeitnehmern eine Auswahl zu treffen sei, gebiete schon der verfassungsrechtliche Schutz des Arbeitsplatzes in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip …
Fibromyalgie – ein schwaches Argument im Sozialrecht?
Fibromyalgie – ein schwaches Argument im Sozialrecht?
| 24.07.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… dass im Rahmen der medizinischen Begutachtung für eine Erwerbsminderungsrente oder den Grad der Behinderung (GdB) die Diagnose Fibromyalgie praktisch keine Anerkennung findet. Hier muss dann in der anwaltlichen Beratung versucht werden …
Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein
Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein
| 01.07.2009 von HSV Rechtsanwälte
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat eigentlich zum Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters …
Betriebsbedingte Kündigung - entlassen und verlassen?
Betriebsbedingte Kündigung - entlassen und verlassen?
| 04.06.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der durch einen Arbeitsplatzverlust am wenigsten belastet ist, sofern nicht der gesamte Betrieb geschlossen werden soll. Dabei muss er insbesondere soziale Kriterien berücksichtigen, z.B. Alter, Unterhaltsverpflichtung, Behinderung, Betriebszugehörigkeit …
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
| 14.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unter Menschen mit Behinderung werden jene Menschen verstanden, die langfristig an geistigen, körperlichen, psychischen oder eines Sinnes-Beeinträchtigungen leiden, die im Zusammenspiel mit verschiedenartigen Beschränkungen seitens …
Zwangspensionierung von Schwerbehinderten ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung rechtswidrig
Zwangspensionierung von Schwerbehinderten ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung rechtswidrig
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Jan General
Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einem beamtenrechtlichen Zwangspensionierungsverfahren die zwei Jahre zurückliegende Zurruhesetzung eines Polizeibeamten aufgehoben. Der Beamte war mit einem Grad der Behinderung von 30 v.H. anerkannt …
Besonderheiten bei ärztlichen Kunstfehlern
Besonderheiten bei ärztlichen Kunstfehlern
| 23.02.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… zu dessen Verletzung oder gar dauerhaften Schädigung bzw. Behinderung führen. Auch hier können die Eltern, wie bei Fehlbehandlungen des Ungeborenen, für ihr Kind Schadensersatz und Schmerzensgeld einfordern. Weil die Zahl …
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
| 14.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… bei einer nur durch einfache Fahrlässigkeit verursachten Behinderung dahingehend begrenzt, dass der entgangene Gewinn nicht gefordert werden kann, kennt das Schadenersatzrecht des BGB nicht, mit der Folge, dass auch hier diese Klausel …
Kurz und knapp 72 (Zwangsvollstreckung, Schwerbehindertenrecht, Wehrdienstrecht, Betreuungsrecht)
Kurz und knapp 72 (Zwangsvollstreckung, Schwerbehindertenrecht, Wehrdienstrecht, Betreuungsrecht)
| 22.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… umzuwandeln. (Az.: K VII R 60/06) Schwerbehinderten-Kündigungsschutz Schwerbehinderte genießen Sonderkündigunsgschutz, selbst wenn der Arbeitgeber nicht von der Behinderung weiß. So gab das Arbeitsgericht Kassel der Klage …
Altersrente wegen schwerer Behinderung
Altersrente wegen schwerer Behinderung
| 16.06.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin -für die bis dato ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt war- im Januar 2002 durch Ankreuzen in einem Vordruck des Rentenversicherungsträgers „Altersrente wegen Arbeitslosigkeit …
Keine Leistung aus der Unfallversicherung bei Verlust einer Niere
Keine Leistung aus der Unfallversicherung bei Verlust einer Niere
| 26.02.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Versorgungs- oder Schwerbehindertenrechts beim Verlust einer Niere ein fester Grad der Behinderung oder eine Minderung der Erwerbsfähigkeit vorgesehen ist, dies für die Auslegung der privatrechtlichen Vorschriften des Unfallversicherungsrechts …
Virtueller Angriff der Konkurrenz
Virtueller Angriff der Konkurrenz
| 13.02.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wettbewerbskonform verhält, stellt die Sperrung der IP-Adresse eine verbotswidrige Behinderung dar. Doch die Richter beurteilten im vorliegenden Fall das Verhalten des Bewerbers selbst als wettbewerbswidrig. Beim massenhaften Abruf …
Nötigung im Straßenverkehr - Behinderung muss das Ziel sein
Nötigung im Straßenverkehr - Behinderung muss das Ziel sein
| 17.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Für den Straftatbestand der Nötigung ist entscheidend, dass die Einwirkung auf den anderen Fahrer nicht nur bloße Folge, sondern der Zweck des verbotswidrigen Verhaltens ist. Daran hat in einem Urteil unlängst das OLG Düsseldorf erinnert. …
Geltungsbereich des AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Geltungsbereich des AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
| 30.07.2007 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… oder Beförderung geht. Bei der Stellenausschreibung und Kandidatenauswahl ist daher zu beachten, dass Bewerber nicht aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters …
Bundesverfassungsgericht stellt uneheliche Kinder mit ehelichen Kindern gleich!
Bundesverfassungsgericht stellt uneheliche Kinder mit ehelichen Kindern gleich!
| 10.07.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… keinerlei Betreuungsmöglichkeiten durch einen Kindergarten oder Hort bestehen, oder wenn das Kind einen erhöhten Betreuungsaufwand wegen psychischen Störungen oder Behinderungen aufweist. Vollends ungerecht erscheint diese Gesetzgebung …
Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
| 21.06.2007 von steuerwerk PartG mbB
… Haarfarbe, Abstammung, Volkstum oder Nationalität etc. b) Religion und Weltanschauungz. B. Christentum, Islam, Hinduismus, Buddhismus; allerdings nicht die allgemeine politische Gesinnung c) Behinderungz. B. körperliche Behinderungen, Entstellungen …
„Chef, steh mir bei": Die Pflichten des Arbeitgebers bei Mobbing und Bossing
„Chef, steh mir bei": Die Pflichten des Arbeitgebers bei Mobbing und Bossing
| 20.06.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Ebenso verboten ist eine Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund seiner Behinderung, seines Alters oder seiner sexuellen Identität (AGG). Konkrete Maßnahmen des Arbeitgebers Erfährt ein Arbeitgeber von einem Mobbing- oder Bossingfall, muss …