3.297 Ergebnisse für EBay & Recht
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11.06.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… vor, gewerblich bei eBay zu handeln, obwohl diese als Privatverkäuferin angemeldet ist. Konkret sollen Kinderbekleidung und Poloshirts verkauft worden sein. Rechtsanwalt Dorhmann fordert für die CDMF Sales die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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06.06.2012
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… verhindern könnte, müsse er Prüf- und Kontrollmaßnahmen ergreifen. Die Rechtsprechung zur Nutzung eines eBay-Accounts ( BGHZ 180,134 Halzband ) könne hier nicht herangezogen werden. Die Internetplattform eBay wird zum Zwecke des Abschlusses …
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24.05.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes die sogenannte 40,00 € Klausel nicht gemäß der Anforderungen des Gesetzes vertraglich vereinbart zu haben. So bestimmt § 357 BGB …
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Die Auktionen privater Anbieter bei eBay sehen oftmals gleich aus, gerade bei Kraftfahrzeugen werden eine Reihe von Angaben zum Zustand des Fahrzeugs gemacht, hierbei recht sorgenlos die Begriffe „garantiert" oder „zugesichert" verwendet …
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Gemäß einer Pressemitteilung des BFH hat dieser mit Urteil vom 26. April 2012, Az.: V R 2/11 entschieden, dass beim Verkauf einer Vielzahl von Gebrauchsgegenständen über mehrere Jahre über die Internet-Plattform eBay eine nachhaltige …
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Baek Law vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht auf der Internetplattform eBay. Im konkreten Fall geht es um eine angeblich mangelhafte Textilkennzeichnung …
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15.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wie uns bekannte wurde, verschickt die Berliner Anwaltskanzlei S. nun auch Abmahnungen im Auftrag von Frau Angela Joo. Frau Angela Joo, betreibt auf der Handelsplattform eBay einen eigenen Shop und lässt durch die Anwaltskanzlei S …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ohne seine Zustimmung im Internet veröffentlicht und damit genutzt wurden. Das kann z. B. auf der Internetplattform Ricardo, eBay oder aber auch auf einer eigenen Internetseite erfolgt sein. Bachmanns Schreiben werden allerdings …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Widerrufsbelehrung in eBay-Angeboten vorzuhalten. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 7.000 Euro gefordert. Wir müssen zunächst davor warnen …
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25.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aus aktuellem Anlass berichten wir über die Grundpreisdarstellung für Betreiber von eBay-Shops. Als Händler sind die Betreiber gegenüber dem Endverbraucher nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, bei Waren, die nach Gewicht, Volumen …
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23.04.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… dem Plagiat) stand, diese Frage aber verneint. Weiter hat sich der BGH dann dazu geäußert, ob der Teilnehmer einer eBay-Versteigerung bei sehr günstigen Angeboten misstrauisch sein muss bzw. mit einer Fälschung rechnen muss und auch diese Frage …
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23.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Internetplattform eBay gegen die ATGB der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA verstoßen. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer pauschalen Vergütung in Höhe von 650,00 € netto gefordert …
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19.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Rechtsverletzungshandlungen durch einzelne Nutzer bereits konkretisiert hat". 2. Fälschung von Markenartikeln auf eBay Auch die Plattform eBay haftet erst ab Kenntnis für Rechtsverstöße, allerdings muss eBay dafür sorgen, dass in Zukunft keine …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… womit im Juni respektive im Juli gerechnet werden kann, dies zum Anlass genommen wird, entsprechende Abmahnungen auszusprechen. Die Regelungen geltend grundsätzlich auch für eBay sowie weitere Online-Marktportale wie beispielsweise Amazon …
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13.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Auftrag von Christian Poppe mahnt zurzeit der Rechtsanwalt Rüdiger Poppe der Kanzlei Haase & Poppe vermehrt Betreiber von eBay-Shops ab. Den abgemahnten Shop-Besitzern werden fehlende Grundpreisangaben zur Last gelegt. Uns …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
In letzter Zeit hat die Kanzlei Rechtsanwalt Christoph Schulz und Rechtsanwältin Inga F. Leindl für Herrn Timo Rausch Abmahnungen an eBay-Verkäufer gesendet. Wir berichteten bereits hier. Nun erreichten uns wieder einige Anrufe …
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10.04.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sind vor allem bei Schnäppchenjägern beliebt. Unter den dortigen Angeboten tummeln sich auch solche, die es - gewollt oder ungewollt - mit der Wahrheit nicht genau nehmen. Diese unangenehme Erfahrung machte der Höchstbietende eines eBay …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Verfolgung von Markenrechtsverletzungen an der Marke Porsche Die Porsche AG lässt Markenverletzungen im Internet, insbesondere in eBay-Angeboten, von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner konsequent verfolgen …
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04.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das LG Detmold hat vor kurzem in einem Urteil vom 22. Februar 2012 (Az.: LG Detmold 10 S 163/11) entschieden, ob im Falle einer abgebrochenen eBay-Auktion ein Kaufvertrag dennoch zustande kommt. Sachverhalt: Die Beklagte bot auf eBay …
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28.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde von einem eBay-Händler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gabler & Webers vorgelegt. Abmahnen lässt Herr Sven Ruhe, der einen eBay-Shop betreibt. Die Kanzlei rügt, dass eine veraltete Widerrufsbelehrung …
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28.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… häufiger über Abmahnungen durch Herrn Baczewski berichtet. Gegenstand des Vorwurfs sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf dem Internetportal eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes …
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27.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az.: 6 Q 256/11) entschieden, welcher Regelstreitwert bei der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes im Rahmen einer eBay-Auktion anzusetzen ist. Sachverhalt: Die Antragstellerin vertreibt …
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23.03.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Aufforderungen zur Abgabe einer Bestellung ohne eine entsprechende vertragliche Bindung. Besonderheiten gelten aber bei speziellen Geschäftsmodellen, etwa bei eBay. Denn gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineversandhauses können …
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22.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass diese in ihrem privaten eBay-Account das Bild zur Bewerbung eines Produktes verwendet habe. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Geltendmachung von Auskunftsansprüchen, wird unsere Mandantschaft …