82 Ergebnisse für EU-Import
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25.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Derjenige, der Elektrogeräte innerhalb der EU in den Verkehr bringt, sollte tunlichst die Vorschriften des ElektroG beachten. Zu beachten sind hierbei u.a.: die Registrierungspflicht von Herstellern, d.h. von demjenigen, der erstmalig innerhalb …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Häufiger Grund für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus §§ 3, 4 Ziff. 11 UWG sind Verstöße gegen die Bestimmungen der EU-Textilkennzeichnungsverordnung. Betroffen sind häufig auch Onlinehändler und zwar wegen unterlassener …
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30.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Vorsprung im Import von Rohstoffen und Halbfertigerzeugnissen durch Aussetzungsmanagement – von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg, www.zoll-aktuell.de Für Rohstoffe, Halbfertigwaren und Bauteile, welche in der EU überhaupt …
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28.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Das sind in der EU solche, die weniger als fünf von zehntausend Menschen betreffen. Hinter der scheinbar geringen Zahl verbergen sich bis zu 8000 Krankheitsbilder in Deutschland unter denen schätzungsweise vier Millionen Menschen leiden. Off-label-use …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… Sonderverbrauchssteuer (Özel Tüketim Vergisi - ÖTV) In der Türkei wurde die Sonderverbrauchssteuer im Jahr 2002 aufgrund der Harmonisierung mit der EU-Gesetzgebung eingeführt. Diese Steuer wird über bestimmte Waren- und Dienstleistungen …
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03.09.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… Wer weiß, denn die private Einfuhr von Glühbirnen aus dem EU-Ausland ist tatsächlich nicht verboten, denn nur der gewerbliche Import zum Verkauf in Deutschland ist nicht mehr möglich. Und der ein oder andere Liebhaber klassisch designter …
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26.07.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… aus dem Ausland mitzubringen. Aber auch wenn keine Grenzkontrollen mehr stattfinden, ist auch in der EU der Import von Lebens- und Genussmitteln beschränkt, denn man darf sie nur für den Eigenbedarf einführen. Für diesen persönlichen Bedarf gelten …
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27.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht. Es gibt also durchaus einige Ausnahmeregelungen und Möglichkeiten, sich als Hersteller abzusichern. Import und Umbau Für die CE-Kennzeichnung kann auch der Importeur verantwortlich gemacht werden, wenn ein Produkt, das außerhalb der EU …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts durch Produzenten wie Händler gleichermaßen, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import …
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16.07.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… vor günstigen Konkurrenzwaren aus dem Ausland schützen und Strafzölle können als Maßnahme gegen Dumping oder Subventionen eingesetzt werden. Grundsätzlich unterscheidet man heute zwischen Einfuhrzöllen (Import), Durchfuhrzöllen (Transit …