42 Ergebnisse für Heilmittel
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Gewerblichen Rechtsschutz. 4. Warum Dr. Damm & Partner? Die irreführende oder aus anderen Gründen wettbewerbswidrige Werbung für Heilmittel oder Heilmethoden kann von Mitbewerbern und/oder Verbraucherschutzvereinen …
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel mit einer Zugabe bewerben und so Ihr Angebot attraktiver machen? Bei solchen Angeboten ist es angeraten, Vorsicht walten zu lassen, da Zuwendungen und sonstige Werbegaben gemäß dem Heilmittelwerbegesetz (HWG …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel bewerben? In der Heilmittelwerbung sind einige strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit wettbewerbswidrig erachtet wird. Hinsichtlich der Wirkung eines Mittels dürfen …
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30.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… und kommt zu dem Ergebnis, dass sich der Arzt wegen Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB dann strafbar macht, wenn er gegen das sog. Wirtschaftlichkeitsgebot verstößt. Denn die verordneten Heilmittel müssen – wie alle anderen Leistungen …
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29.04.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… Das Gesetz kennt ein Heilmittel: Zweckentfremdungsverbot bei Gefährdung der Versorgung der Bevölkerung mit ausreichend Wohnraum. In Artikel 6 § 1 Abs. 1 Mietrechtsverbesserungsgesetz werden die Länder ermächtigt, eine Regelung zum Verbot …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten von Abmahnungen durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V., der u.a. irreführende Heilmittelwerbung beanstandet. Gegenstand der Abmahnungen sind z. B. Werbetexte/Angebote von Arztpraxen oder von Vertreibern medizinischer …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… ist. Weiterhin ist die Ergotherapie ein nach § 124 Abs. 1 SGB V neben der Sprachtherapie und der Physiotherapie anerkanntes, abgrenzbares Heilmittel, deren Maßnahmekatalog in den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über …
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02.04.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… wie die umstrittenen neuen Regelungen selbst. Doch auch hier gilt die Devise: immer der Reihe nach. Vom (angeblichen) Heilmittel für die moderne Presselandschaft zur Lachnummer Wir blicken rasch zurück: Alles sollte besser werden für deutsche Verlagshäuser …
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25.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der lauteren Heilmittelwerbung und dem Schutz des Wettbewerbs für Heilmittel und verwandte Produkte befasst. Der Verein wendete sich mit einem auf § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG gestützten Unterlassungsbegehren gegen eine Werbeanzeige …
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04.03.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… als Störer. Volljährigen eigenen Kindern oder dem Partner muss man dies nicht einmal verbieten, hier entfällt die Haftung meist immer. Die modifizierte Unterlassungserklärung als „Heilmittel“ – ein verbreitetes Märchen. Der Bundesgerichtshof …
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02.02.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Anwälten gerne als Heilmittel genannt wird. An der Unterlassungserklärung von Waldorf Frommer lässt sich nichts mehr zugunsten des Täters oder Störers modifizieren, was einem Vorteile bringen könnte. Keine Unterlassungserklärung …
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30.01.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Böse Falle „modifizierte Unterlassungserklärung“ – verbreitete Irrtümer Die sog. modifizierte, also veränderte, Unterlassungserklärung ist ein Schlagwort, das man im Internet oft liest und von vielen Anwälten gerne als Heilmittel genannt …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… sind. Hierbei handelt es sich um Sachschäden (meist Kleidung), Kosten für Hilfs- und Heilmittel (Medikamente, Unterarmgehstützen) bzw. Zuzahlungen hierzu. Ferner können alle Fahrtkosten zu Ärzten und Krankenhäusern erstattet werden …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… soll vor allem das Unternehmen der Beklagten dargestellt werden - eine Anpreisung einzelner Arzneiprodukte stehe dagegen nicht im Vordergrund. Eine Werbung für konkrete Heilmittel liege demzufolge nicht vor. Selbst wenn man den Anwendungsbereich …
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14.10.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Da dem Behandler die Überschreitung dieser gesetzlichen Gebühren nur im engen Rahmen erlaubt ist, deckeln somit die gesetzlichen Gebühren im Regelfall die Versicherungsleistung. Für Heilmittel, Heilpraktiker und Physiotherapeuten besteht eine solche …
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15.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… insbesondere im Heilmittel-, aber auch im Arzneimittelbereich, Neuausgestaltung der Regelungen zur Datentransparenz mit dem Ziel, die Datengrundlage für Versorgungsforschung und Weiterentwicklung des Systems der gesetzlichen …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… oder Empfehlungsschreiben, oder mit Hinweisen auf solche Äußerungen, nicht geworben werden darf. Außerdem darf eine Internetpräsenz keine fremd- oder fachsprachlichen Begriffe enthalten. Heilmittel dürfen darüber hinaus nicht beworben werden …
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23.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sich höhere Behandlungskosten oder alternative Heilmittel (homöopathische, anthroposophische Arzneien u.a.) von der Kasse erstatten zu lassen. Ob und in welchem Umfang die Kasse höhere Behandlungskosten ersetzt, ist jedoch allein …