4.362 Ergebnisse für Marke
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23.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Mit Urteil vom 14.02.2012 (Az.: I-4 U 143/11) hat das OLG Hamm entschieden, dass die aktuelle Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen Produktes „Sparkling-Tea" in den verschiedenen Sorten „Black Tea/ Peach & Jasmin …
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20.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Vielzahl von Abgemahnten erfolgreich und haben uns auf das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Da in diesen Rechtsgebieten kurze Fristen üblich sind, können wir auf diese entsprechend reagieren.
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14.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… International GmbH und die Mentana-Claimsoft GmbH. Derzeit befinden sich noch United Internet (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1) im Zulassungsverfahren. Bevor allerdings ein Anbieter ein Zertifikat erhält, dass zugleich …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke 306 279 11 „VW Bus - dreidimensional" sowie der Marke „VW im Kreis". Über die Abmahnung haben wir bereits mehrfachberichtet: http://www.internetrecht-nrw.de/2011/10/weitere-abmahnungen-der-kanzlei-dr-remmen-fuer-volkswagen-ag-vw-und-vw …
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12.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer bekannten Marke - kauft. Vorliegend kam das Gericht zu dem Entschluss, dass Aldi alles Erforderliche getan habe, dies zu vermeiden. Wenn allerdings noch einzelne Kunden daran glauben sollten, sei dies hinzunehmen. Ferner seien die Flecken …
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28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Schutzrechten die Möglichkeit geben, Angebote zu melden, die gegen seine Rechte verstoßen. So können Artikel gemeldet werden, die gegen Marken- oder Urheberrecht verstoßen, oder auch Bilder oder Fotos, die zur Kennzeichnung des Angebotes verwendet …
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27.02.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst …
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13.02.2012
von GKS Rechtsanwälte
… Tageszeitungen vorliegendes Schreiben des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) NRW: Bei Temperaturverhältnissen abwärts der -10° Celsius-Marke können die bei der Polizei eingesetzten Lasermessgeräte laut deren Gebrauchsanweisungen …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sich u. a. auf ein ihm angeblich gebührendes Marken- und Namensrecht. Das Landgericht Dresden hatte zunächst dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung im Beschlusswege, d. h. ohne mündliche Verhandlung, stattgegeben. Hiergegen wendete …
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30.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich kostenfreien Besprechung der Sach- und Rechtslage erreichen Sie uns werktags bis 20.00 Uhr telefonisch unter der Durchwahl 0221 - 460 233 13.
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung …
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23.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit …
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18.01.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Abmahnungen aus den Bereichen des Urheberrechtes, Marken- und Wettbewerbsrechtes. Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter 0211-98397654. In dringenden Notfällen erreichen Sie uns unter: 0176-10094663. Die nötigen Unterlagen …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Restwertklauseln nicht den Anforderungen der §§ 305 ff. BGB. So entschied z. B. das LG Saarbrücken (Urteil vom 18.11.2011, Az. 13 S 123/11), dass eine vom VW-Konzern bei den Marken VW, Audi und Seat verwendete Klausel, wonach der Leasingnehmer für …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Leasinggeber/Autohaus, sondern auch bei anderen Betrieben, die Fahrzeuge der gleichen Marke verkaufen und reparieren. Laut den Leasingbedingungen war diese Vorgehensweise problemlos möglich. Am 22. Oktober 2009 erklärte der Kläger schließlich …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Friedrich Schäfer vor. Die Kanzlei vertritt Herrn Günes Demir. In der Abmahnung werden angebliche Markenrechtsverstöße hinsichtlich der eingetragenen Marke "Gevey" gerügt …
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09.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… HALBE Rechtsanwälte. Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst …
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Nicky Romero Remix) Mike Candys & Evelyn feat. Patrick Miller - One Night in Ibiza Timati & P. Diddy, DJ Antoine, Dirty Money - I´m On You (DJ Antonie vs. Mad Mark Extended Re-Constructions) Martin Solveig & Dragonette feat …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als gewerblich und muss dann Informations- und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, weil man im geschäftlichen Verkehr handelt, muss zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… aus den Bereichen des Urheberrechtes, Marken- und Wettbewerbsrechtes. Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter 0211-98397654. In dringenden Notfällen erreichen Sie uns unter: 0176-10094663. Die nötigen Unterlagen können per E-Mail (kontakt …
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02.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret …
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20.12.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wir beraten bundesweit wegen Abmahnungen aus den Bereichen des Urheberechtes, Marken- und Wettbewerbsrechtes. Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter 0211-98397654. In dringenden Notfällen erreichen Sie uns unter: 0176-10094663 …
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08.12.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… auch das Fahren mit einem BMW anzuklagen. Hier war ein Fahren ohne Fahrerlaubnis in 25 Fällen angefangen im Jahr 2009 mit einem Pkw der Marke BMW angeklagt. Der Angeklagte wurde in der Vorinstanz auch zu 25 Fällen wegen Fahrens ohne …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …