4.363 Ergebnisse für Marke

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Existenzgründung: Was gilt es zu beachten?
Existenzgründung: Was gilt es zu beachten?
| 30.11.2011 von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
| 21.11.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr genau. In aller Regel sind ihre Produkte und Designs marken- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Verletzungen dieser eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels …
Zum Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität / Identität des Maklerangebotes
Zum Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität / Identität des Maklerangebotes
| 15.11.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… erheblich sein. Der kritische Bereich bei Preisabweichungen beginnt somit bei Überschreiten der 25 Prozent Marke, wobei die Entscheidung eines OLG für andere Gerichte nicht bindend ist. Ein Makler ist also gut beraten, sich selbst ein Bild …
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
| 11.11.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im entschiedenen Fall nicht darlegen und beweisen, sodass der Bundesgerichtshof dem Kletternetz urheberrechtlichen Schutz versagte. Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden …
BGH: Domainlöschungspflicht der DENIC bei offensichtlichem Missbrauch
BGH: Domainlöschungspflicht der DENIC bei offensichtlichem Missbrauch
| 31.10.2011 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Durch Domains können insbesondere eingetragene Marken, Geschäftsbezeichnungen oder auch Namensrechte verletzt werden. Vor diesem Hintergrund sollte bereits vor der Registrierung geklärt werden, dass keine Rechte Dritter durch die Registrierung verletzt werden. Kontaktieren Sie mich, ich berate Sie gerne im Domainrecht und Markenrecht.
Warnung vor gefährlichen Lebensmitteln
Warnung vor gefährlichen Lebensmitteln
| 26.10.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… gesundheitsgefährdende Lebensmittel. Aktuell warnt das Bundesamt zum Beispiel vor italienische Bio-Oliven mit Mandelfüllung der Marke Bio Gaudiano mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 9/2012. Sie können giftige Bakterien enthalten …
Müssen Werbeagenturen Markenrecherchen durchführen?
Müssen Werbeagenturen Markenrecherchen durchführen?
| 19.10.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… der Marke und ließ ein neues Logo erstellen. In die Verhandlungen mit dem dritten Unternehmen war die beklagte Werbeagentur nicht eingebunden. Nunmehr reichte das abgemahnte Unternehmen Schadensersatzklage gegen die Werbeagentur …
Abmahnung wegen Verletzung der Marke "VW", "VW im Kreis" iAd. Volkswagen AG
Abmahnung wegen Verletzung der Marke "VW", "VW im Kreis" iAd. Volkswagen AG
| 17.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell werden im Auftrage der Volkswagen AG aus Wolfsburg wiederholt Abmahnungen wegen des unerlaubten Vertriebs von Kfz Zubehörteilen ausgesprochen, die mit geschützten Marken der Volkswagen AG gekennzeichnet wurden. Die Volkswagen AG …
Droht eine neue Abmahnwelle durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Sony Music bzw. Random House?
Droht eine neue Abmahnwelle durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Sony Music bzw. Random House?
| 17.10.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Dr. Remmen für Volkswagen AG - "VW" und "VW im Kreis"
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Dr. Remmen für Volkswagen AG - "VW" und "VW im Kreis"
| 13.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 und der korrespondierenden EU-Marke 000 703 983 „VW” sowie „VW …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: Beschluss des OLG Köln stützt die Rechte von Abgemahnten
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: Beschluss des OLG Köln stützt die Rechte von Abgemahnten
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind u.a. Marken, Designs und Patente. Abgedeckt ist aber auch das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, u.a. Bitte beachten Sie , dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzelfall nie ersetzen kann.
Überblick zum Werktitelschutz
Überblick zum Werktitelschutz
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… nicht durch das Markenrecht geschützt. So wäre beispielsweise der Buchtitel „Heinz Strunk in Afrika" nicht als Marke eintragungsfähig, da der Begriff zu beschreibend ist. Auch das Urheberrecht schützt die meisten Buch- und Zeitschriftentitel …
EuGH: keine Markenverletzung bei Nutzung fremder Marken für Google Adword-Werbung
EuGH: keine Markenverletzung bei Nutzung fremder Marken für Google Adword-Werbung
| 23.09.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der EuGH hat entschieden, dass ein Wettbewerber eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden darf, wenn durch diese Werbung eine Alternative zu den Waren/Dienstleistungen des Inhabers …
"Like Button" nunmehr in Deutschland als Marke eingetragen - jedoch nicht für Facebook
"Like Button" nunmehr in Deutschland als Marke eingetragen - jedoch nicht für Facebook
| 19.09.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Klassen 25 (Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke), 35 (u.a. Werbung) und 38 (Telekommunikation, insbesondere, Bereitstellen des Zugriffs zu einem weltweiten Computernetzwerk, Chatrooms). Gem. § 14 MarkenG kann der Inhaber einer Marke
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights
| 19.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient …
Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden
Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wenn es Ähnlichkeiten zwischen Marken gibt. Man spricht in diesem Fall von der sogenannten Verwechslungsgefahr. Zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr sind folgende Punkte zu machten: die Ähnlichkeit der Marke die Ähnlichkeit der mit der Marke
Abmahnung der Rechtsanwälte Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution GmbH
Abmahnung der Rechtsanwälte Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution GmbH
| 12.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich kostenfreien Besprechung der Sach- und Rechtslage erreichen Sie uns täglich bis 19.30 Uhr telefonisch unter der Durchwahl 0221 - 460 233 13.
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Rübenach für DigiProtect
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Rübenach für DigiProtect
| 05.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich …
Was tun bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Filesharing-Systemen
Was tun bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Filesharing-Systemen
| 30.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret …
Filesharing aktuell: Abmahnungen der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker für tonpool Medien
Filesharing aktuell: Abmahnungen der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker für tonpool Medien
| 24.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen …
„Wozu habe ich denn eigentlich eine Rechtsschutzversicherung?“
„Wozu habe ich denn eigentlich eine Rechtsschutzversicherung?“
| 15.08.2011 von Rechtsanwalt Christoph Birk
… unter einigen Mandanten hervorgerufen haben: Rechtsschutz besteht nicht für Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten …
LG Berlin: Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR”, "BILD-OSCAR" verteilen
LG Berlin: Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR”, "BILD-OSCAR" verteilen
| 11.08.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… verwendet würden, nahezu identisch und außerdem die Kennzeichen selbst sehr ähnlich seien. Darüber hinaus sei die Marke der Klägerin bekannt, so dass es auch nicht auf den Austausch des Buchstabens C durch den Buchstaben G in der Marke
Vorsicht: Ausschluss der Gewährleistung ggfs. bei Internet Formularen unwirksam!
Vorsicht: Ausschluss der Gewährleistung ggfs. bei Internet Formularen unwirksam!
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Kläger von einem privaten Verkäufer einen gebrauchten PKW Marke Golf zum Preis von 6.900,- € erworben. Als Kaufvertrag hatte der Verkäufer ein Formular aus dem Internet verwendet. Darin hieß es: „Der Verkäufer übernimmt für die Beschaffenheit …
Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung
Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung
| 08.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!