4.364 Ergebnisse für Marke
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Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung
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08.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… der Käufer (Kläger) eines Neuwagens der Marke Mercedes-Benz ein Jahr und zehn Monate nach Gefahrübergang gegenüber seinem Händler (Beklagter) den Rücktritt vom Kaufvertrag. Grund: An verschiedenen Fahrzeugteilen waren mehrere, immer wieder …
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15.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David" durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David" im Internetauktionshaus eBay. In dem Abmahnschreiben werden Unterlassungs …
BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke „Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Abmahnschreiben gehört die Firma Cartier International AG zur Cartier-Gruppe innerhalb des Richemont-Konzerns, einem Konzern, der international und auch in Deutschland unter zahlreichen Marken Luxusgüter, wie unter anderem Uhren und Schmuck …
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24.05.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und unberechtigte Forderungen abzuwehren. Jörg Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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10.05.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Die Volkswagen AG reichte daraufhin Klage ein. Der BGH entschied diesbezüglich, dass die Verwendung der Bildmarke das Markenrecht der Klägerin verletzt. Zwar könne gemäß § 23 MarkenG der Inhaber einer Marke die Benutzung der Marke …
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06.05.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ob „Almdudler" auch hierzulande den erweiterten „Bekanntheitsschutz" des Markenrechts genießt. Der Hersteller von „Almdudler" besitzt eine ganze Reihe von Marken, etwa die DE-Wort-/Bildmarke „Almdudler-Limonade", eingetragen für „Almdudler …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… auf ein bestimmtes Unternehmen zu dienen (BGH GRUR 2008, 1104 - Haus & Grund II). Die insoweit an die Unterscheidungskraft gestellten Anforderungen sind allerdings im Allgemeinen etwas niedriger als bei eingetragenen Marken. Grundsätzlich kann nur …
29.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt deutschlandweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster hat eine Schutzdauer von lediglich drei Jahren. II. Marke Damit ein Produkt rund um geschützt ist, sollte - neben einem eventuellen Patentschutz - auch die Markenbezeichnung als Marke angemeldet werden …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Das Landgericht und das Oberlandesgericht haben der Beklagten die Verwendung der Bildmarke verboten. Die Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat eine Verletzung der eingetragenen Marke der Klägerin bejaht …
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 …
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11.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Forderungen abwehren. Jörg Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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01.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Folgeabmahnungen ausschließen, - unberechtigte Forderungen abwehren. Jörg Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zur Zeit versenden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Adler der neunten Legion” mit Channing Tatum, Mark Strong, Jamie Bell, Donald Sutherland u.a. Regie …
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31.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn ein Unternehmen fremde Marken als Google Keyword verwendet, ist eine Markenverletzung anzunehmen. Eine solche Verletzung ist jedoch nur anzunehmen, wenn bei der Werbung zumindest eine Zuordnungsvewirrung gegeben …
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29.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
lieblings Eis wie frisch verliebt” ist nicht als Marke für die Bereiche Eisgetränke, Eiskonfekt und Eis eintragungsfähig. Mit dieser Wortfolge wird der normale Verbraucher sein „Lieblingseis” verbinden und somit ein besonders …
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28.03.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Bezeichnungen für bedeutende Kulturgüter mit herausragender Bedeutung (hier „Neuschwanstein") als Marke eingetragen werden können - und verneinte dies. Sachverhalt …