620 Ergebnisse für Promille

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MPU ist rechtswidrig, wenn Führerscheinbehörde keine Begründung zu einer Alkoholabhängigkeit nennt
MPU ist rechtswidrig, wenn Führerscheinbehörde keine Begründung zu einer Alkoholabhängigkeit nennt
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ist als Begründung nicht ausreichend. Die Führerscheinbehörde hatte bei dem Betroffenen im Juni 2013 die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens angeordnet, da der festgestellte BAK-Wert 2,56 Promille betrug …
Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit - Verschulden bei langjähriger Alkoholabhängigkeit
Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit - Verschulden bei langjähriger Alkoholabhängigkeit
| 24.03.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Arbeitgeberin. Herr L. wurde am 23. November 2011 mit einer Alkoholvergiftung (4,9 Promille) in ein Krankenhaus eingeliefert und war in der Folge für über zehn Monate arbeitsunfähig erkrankt. Zuvor hatte er zwei stationäre Entzugstherapien …
Spendenabzug bei Spenden an Verbrauchsstiftungen
Spendenabzug bei Spenden an Verbrauchsstiftungen
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Nikolai Nikolov
… ist ein zeitlich unbegrenzter Spendenvortrag möglich. Sämtliche Zuwendungen eines Jahres können regelmäßig nur in Höhe von bis zu 20 Prozent des Gesamtbetrages der jährlichen Einkünfte bzw. bis zu einer Höhe von 4 Promille der Summe der gesamten Umsätze …
Neue Promillegrenzen für Radfahrer?
Neue Promillegrenzen für Radfahrer?
| 20.03.2015 von Heinz Rechtsanwälte
… Die Erfüllung des Straftatbestandes nach § 316 StGB wird ausnahmslos angenommen. Diese absolute Fahruntüchtigkeit liegt bei Führern von Kraftfahrzeugen bei 1,1 Promille, bei Radfahrern bei 1,6 Promille. Unter diesen Werten kann ebenfalls …
Bußgeldverfahren in Polen
Bußgeldverfahren in Polen
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
Promille. Das Überschreiten von 0,5 Promille gilt als Straftat, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren belegt werden kann. Im Fall der Feststellung des Fahrens nach Alkoholgenuss und Drogenkonsum behält die Polizei den Führerschein …
MPU-Gutachten nicht eingereicht: Fahrerlaubnisentzug?
MPU-Gutachten nicht eingereicht: Fahrerlaubnisentzug?
| 10.03.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Promille. Das Gericht verurteilte ihn daher zu einer Geldstrafe und verhängte darüber hinaus ein dreimonatiges Fahrverbot. Sein Verhalten ließ jedoch die Fahrerlaubnisbehörde an seiner Fähigkeit zweifeln, ein Fahrzeug sicher im Straßenverkehr …
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Betrunken mit dem Fahrrad zu fahren, kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch teuer werden und letztendlich sogar zum Entzug des Führerscheins führen. Wer mit über 1,6 Promille Fahrrad fährt, macht sich einer Trunkenheit im Verkehr gem …
Lebensversicherungsreformgesetz – für alle zum Vorteil?
Lebensversicherungsreformgesetz – für alle zum Vorteil?
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… auf 25 Promille. Bereits in der Vergangenheit deckten die bisher möglichen 40 Promille die Abschlusskosten im Marktdurchschnitt nicht ausreichend, eine Senkung um 15 Promille kann daher nur bedeuten, dass die Vertriebskosten mittelfristig …
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
| 07.01.2015 von anwalt.de-Redaktion
… aber 1,39 Promille im Blut. Bei einem Unfall mit einem Erdhügel zog er sich mehrere Brüche und Nervenschädigungen im Arm zu. Nachdem er deswegen nicht mehr arbeiten konnte, beantragte er bei der Deutschen Rentenversicherung …
Alkohol am Steuer: Führerschein nicht immer weg!
Alkohol am Steuer: Führerschein nicht immer weg!
| 22.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Js 8485/13 3 Ns) entschieden wurde. Der Täter hatte stattliche 1,75 Promille im Blut und wurde von dem Strafgericht dennoch nicht als „ungeeignet” zum Führen von Fahrzeugen eingestuft. Begründung: seit der Trunkenheitsfahrt war …
Irrtümer im Verkehrsrecht
Irrtümer im Verkehrsrecht
| 22.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… überhaupt nichts zu sagen. Da das manchmal schwer fällt, redet man eben über das Wetter (dann erscheint es einem nicht so unhöflich). Ein weiterer wesentlicher Irrtum ist, dass man bei einer Autofahrt unter 0,5 Promille nicht bestraft werden …
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Pressemeldungen zufolge der Gesetzesentwurf auf die Schnelle noch einmal überarbeitet und ein Einsatz des Verfassungsgerichts vielleicht doch entbehrlich. Keine Änderung der Promillegrenze für Radfahrer: 1,6 Promille bleibt Autofahrer sind ab 1,1 …
Verdacht auf Alkoholmissbrauch rechtfertigt MPU-Auflage
Verdacht auf Alkoholmissbrauch rechtfertigt MPU-Auflage
| 07.11.2014 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… psychologischen Gutachtens abhängig gemacht werden darf. Dem Betroffenen war im Rahmen eines Strafverfahrens nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,2 Promille der Führerschein vom Amtsgericht wegen Alkoholmissbrauchs entzogen worden. Zugleich wurde …
Gericht: MPU schon ab 1,1 Promille beim Ersttäter!
Gericht: MPU schon ab 1,1 Promille beim Ersttäter!
| 05.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… die Notwendigkeit der Anordnung einer MPU auslöse. Folgender Fall war zu entscheiden: Der Betroffene hatte (als Ersttäter) eine Trunkenheitsfahrt mit dem Wert von „nur2 1,2 Promille unternommen und war folgerichtig wegen Verstoßes gegen § 316 StGB …
Laut BVerwG führt bereits eine Cannabis-/THC-Konzentration von 1,0 ng/ml im Blut zum Fahrerlaubnisentzug
Laut BVerwG führt bereits eine Cannabis-/THC-Konzentration von 1,0 ng/ml im Blut zum Fahrerlaubnisentzug
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… wird. Die etwaige Ungleichbehandlung zum Alkohol, bei der erst ab 1.1 Promille die absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt, wurde bereits entschieden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG, v. 21.12.2004, Az. 1 BvR 2652/03) . Demnach gilt für Cannabis gem …
Promillegrenzen im Straßenverkehr
Promillegrenzen im Straßenverkehr
| 10.10.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Im Straßenverkehr gelten für Autofahrer folgende Promillegrenzen: Für Fahranfänger gilt eine Grenze von 0,2 Promille. Das absolute Alkoholverbot für Fahranfänger ist in § 24 c des Straßenverkehrsgesetzes geregelt. Darin heißt …
Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille vor. Liegt der Wert darunter, müssen verkehrsbezogene Ausfallerscheinungen (Schlangenlinien o.Ä.) hinzutreten. 2. Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315 c StGB): Auch § 315 c StGB knüpft an den Begriff …
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
| 26.09.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Einem Hartz-IV-Empfänger wurde nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,52 Promille seinen Führerschein entzogen. Daraufhin beantragte er beim zuständigen Jobcenter die Übernahme der Kosten für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis – incl. MPU …
Die Trunkenheitsfahrt und ihre Folgen
Die Trunkenheitsfahrt und ihre Folgen
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… ist. Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille liegt absolute Fahruntüchtigkeit vor. Absolute Fahruntüchtigkeit bedeutet, dass keine weiteren Ausfallerscheinungen nötig sind, um auf Fahruntüchtigkeit zu schließen. Bei einem Radfahrer …
Grob fahrlässige Herbeiführung des Unfalls - alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit
Grob fahrlässige Herbeiführung des Unfalls - alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit
19.09.2014 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… Herbeiführung eines Verkehrsunfalls ist regelmäßig bei der sogenannten absoluten Fahruntüchtigkeit (Blutalkoholkonzentration von über 1,1 Promille) anzunehmen (vgl. BGH, r+s 2011, 1037). Bei einer relativen Fahruntüchtigkeit …
Lüge bei Schadensanzeige lohnt sich nicht!
Lüge bei Schadensanzeige lohnt sich nicht!
| 16.09.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nach der Entnahme einer Blutprobe. Tatsächlich hatte die nach dem Unfall herbeigerufene Polizei noch vor Ort einen Atemtest (0,61 Promille) und später einen Bluttest gemacht, mit dem eine Blutalkoholkonzentration von 1,20 Promille
Mit 1,73 Promille auf dem Fahrrad unterwegs, Führerschein weg!
Mit 1,73 Promille auf dem Fahrrad unterwegs, Führerschein weg!
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Helmut Müller
Wer auf einem Fahrrad mit einer BAK von 1,73 Promille unterwegs ist und anschließend das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten (MPG) nicht fristgerecht beibringt, dem kann die Fahrerlaubnis zu Recht entzogen sowie …
Anspruch aus Unfallereignis trotz Alkoholisierung (1,9 Promille)
Anspruch aus Unfallereignis trotz Alkoholisierung (1,9 Promille)
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… h überschritten hatte und zudem zum Unfallzeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration von 1,9 Promille bei diesem Fahrer bestand. Jedoch konnte der Sachverhalt vor Gericht insofern nicht aufgeklärt werden, als nicht feststand, ob …
MPU-Alarm!
MPU-Alarm!
| 21.07.2014 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
… einen Wiederholungstäter handelte oder wenn die Alkoholisierung mehr als 1,6 Promille betrug. Diese Untersuchung ist für den Betroffenen nicht nur teuer, da die Kosten sich auf 500,-- € belaufen, sondern auch unangenehm und peinlich, weil …