38 Ergebnisse für Salvatorische Klausel
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27.10.2017
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… Beritt Sonstiges: Salvatorische Klausel, Gerichtsstandsvereinbarungen Je nach Wert des Pferdes ist eine Ankaufsuntersuchung durch den Tierarzt sinnvoll und zwingend anzuraten. Art und Umfang der AKU sollten geregelt sein und wer die Kosten hierfür übernimmt. Lediglich klinische Untersuchung oder auch röntgenologisch, Blutprobe, etc.
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Strieder
… salvatorische Klausel) ändert hieran nichts (BAG, Urteil vom 22.3.2017 – 10 AZR 448/15) . © Christoph Strieder , Kanzlei Strieder in Solingen und Leverkusen, Fachanwalt für Arbeitsrecht , zugleich auch Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT Recht (Informationstechnologierecht)
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10.03.2020
von Fachanwalt Boris Nolting
… gegebenenfalls unwirksam zu sein. Ein solches Risiko kann unter Umständen aus strategischen Erwägungen in Kauf genommen und beispielsweise durch eine sogenannte salvatorische Klausel abgefedert werden. Eine dann notwendige Risikoanalyse …
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07.12.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… gab sich mit dieser Begründung noch nicht geschlagen und berief sich auf eine in seinem Arbeitsvertrag enthaltene salvatorische Klausel (z. B.: „Die Parteien verpflichten sich für den Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung …
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07.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
… ist eine salvatorische Klausel enthalten, nach der – wenn eine Bestimmung nichtig oder unwirksam ist – der Vertrag im Übrigen unberührt bleiben soll und anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine angemessene Regelung tritt …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Arbeitnehmer vorsah, aber eine salvatorische Klausel, nach der eine nahekommende Regelung im Falle der Unwirksamkeit getroffen werden soll. Nach dem BAG ist ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 …
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24.03.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ausgleich vorsehen. Andernfalls ist das Wettbewerbsverbot unwirksam. Da hilft auch keine zur Rettung unwirksamer Vertragsinhalte gedachte salvatorische Klausel mehr, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun entschied. Monatlich 604,69 Euro brutto …
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04.05.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Geltungsbereich - Salvatorische Klausel Was fordert der Verbraucherschutzverein? Unsere Mandantschaft wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Erstattung einer Kostenpauschale in Höhe von 243,95 € aufgefordert …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach der Preisangabenverordnung - Verwendung einer Salvatorischen Klausel innerhalb von AGB Insbesondere hinsichtlich des dritten Vorwurfs bestehen unserer Rechtsauffassung nach erhebliche Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung …
15.12.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Rede. Trick 17 – oder? Natürlich enthielten diese Verträge eine salvatorische Klausel. Diese besagte wörtlich: „Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nichtig oder unwirksam sein, so soll dadurch der Vertrag im Übrigen …
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14.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Fehlende Transparenz beim Vertragsschluss z.B. darüber, wie der Vertrag zustande kommt Verwendung unwirksamer AGB (z.B. Angabe dass Lieferzeiten unverbindlich seien, unzulässige salvatorische Klausel, Gerichtsstandvereinbarungen gegenüber …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und Haftungsbegrenzung § 14 Schriftform § 15 Salvatorische Klausel § 16 Gerichtsstand Bezüglich des Geschäftsführeranstellungsvertrages ist eine sorgfältige Vertragsgestaltung ratsam, um spätere Streitpunkte und Überraschungen zu vermeiden. Vorab …
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08.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… aber nicht erforderlich, wenn der Aufhebungsvertrag auf Initiative des Arbeitnehmers erfolgt), Erledigungsklausel, Salvatorische Klausel, Unterschriften von Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Da es auch beim Aufhebungsvertrag eine Menge zu beachten gibt …
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09.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Zulässigkeit, Obliegenheiten, missbräuchliche Rechtsausübung) c) Entbehrlichkeit der Kündigung bei tatsächlicher vorheriger Beendigung der Tätigkeit d) Erfordernis eine Ad-hoc Mitteilung 6. Salvatorische Klausel 7. Scheidungs …