93 Ergebnisse für Schonvermögen
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28.08.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… der umfangreichen Rechtsprechung im Rahmen dieses Überblicks nicht zu bewerkstelligen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Einkommen im steuerrechtlichen Sinne und von einem geringen Schonvermögen abgesehen um den wesentlichen Teil …
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23.07.2014
von Rechtsanwältin Manuela Möller
… auf Elternunterhalt vor. Gegebenenfalls müssen Kinder auch ihr Vermögen einsetzen, um ihrer Unterhaltsverpflichtung nachzukommen. Ihnen steht jedoch ein gewisses und großzügiges „Schonvermögen“ zu, welches sie nicht einsetzen müssen …
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23.07.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… aus der Grundsicherung nach den §§ 41 ff. SGB XII. Soweit es sich nicht um Schonvermögen handelt, ist vorhandenes Vermögen vorab zu verwerten. Schonvermögen stellt unter anderem das vor der Heimunterbringung bewohnte Eigenheim dar. Dieses muss nicht verwertet …
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25.04.2014
von BREUER • GUTOWSKI
… sein, auch sein Vermögen für den Unterhalt der Eltern einzusetzen. Hierzu gehört jedoch nicht das sogenannte Schonvermögen, z. B. also das selbstbewohnte angemessene Familienheim. Darüber hinaus bleibt auch weiteres Vermögen unangetastet, das etwa wegen …
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… August 2013 (AZ: XII ZB 269/12) bestätigt, dass der Wert einer selbst bewohnten Immobilie auf das Schonvermögen eines seinen Eltern gegenüber unterhaltspflichtigen Kindes nicht angerechnet werden darf. Über dieses Urteil informiert …
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28.02.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach Auffassung des LG Kassel unterfällt nicht mehr dem Schonvermögen eines sozialhilfebedürftigen Erben, was dieser zur Abgeltung von Ansprüchen aus einem sog. Behindertentestament erhält. Im entschiedenen Fall war das behinderte …
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15.11.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… sind auch die Kosten der eigenen zusätzlichen Altersversorgung bis zu einer Höhe von 5 % des Jahresbruttoeinkommens mit einer jährlichen Kapitalverzinsung von 3-4 % als Schonvermögen anzuerkennen. In dem zu entscheidenden Fall hat …
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01.10.2013
von Kanzlei Thümlein & Kollegen | Partnerschaftsgesellschaft
… eine in seinem Alleineigentum stehende schuldenfreie Eigentumswohnung mit einem Wert von 100.000 € und über Sparvermögen von 60.000 €, so verfügt es insgesamt über ein Vermögen von 160.000 €. Das Schonvermögen wäre demnach um 23.000 …
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08.08.2013
von Rechtsanwältin Christine Modrovic
… als zusätzliche Altersvorsorge angespart werden, die mit Zinserträgen als Schonvermögen berücksichtigt werden. Besteht keine Rentenversicherung, können sogar 20 % als sogenannte primäre Altersvorsorge angespart werden. Unerheblich ist, ob …
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05.06.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… die Bedürftigkeit des Elternteils sowie die Leistungsfähigkeit des Kindes. Vorhandenes Einkommen und Vermögen der Eltern ist vorab zu verwerten; lediglich ein Schonvermögen, d. h. ein kleiner Sparbetrag, ist dem Betroffenen zu belassen. Hat …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
… In diesem Fall wird zunächst das gegebenenfalls vorhandene Vermögen des Pflegebedürftigen zur Kostendeckung herangezogen. Schonvermögen ist hier in den Regeln nur noch der kleine Sparbetrag in Höhe von € 2.600,-, auch ein vor dem Heimaufenthalt …
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11.02.2013
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… werden, weil es als Schonvermögen gilt. Jedoch muss spätestens der Erbe desjenigen der Sozialhilfe in Anspruch nimmt, letztlich die Kosten der Sozialhilfe erstatten. Das Einfamilienhaus muss dann im Zweifel spätestens im Erbfall verkauft …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… 140/07) Einzusetzendes Vermögen: Das unterhaltspflichtige Kind ist gehalten, auch sein Vermögen für den Unterhalt der Eltern einzusetzen. Es ist lediglich ein Schonvermögen zu belassen. Wenn das Kind eine eigene Immobilie bewohnt, ist ihm …
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05.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von knapp 12.000 Euro aufkommen. Rund 22.000 Euro seines Vermögens wurden als Schonvermögen nicht auf die Sozialleistungen angerechnet. Nach Abzug der Beerdigungskosten sollte die Erbin von dem Nachlass im Wert von knapp 20.000 Euro die vom Vater …
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24.09.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Es handelt sich hierbei um ein Testament von den Eltern eines in der Regel geistig behinderten Kindes, um diesen die Nutzung einer Vorerbschaft in Form von Schonvermögen durch einen Testamentsvollstrecker zukommen lassen. Das Ziel …
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01.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… des pfändungsfreien Schuldnervermögens beachten. Solange die Lastschriften nur das pfändungsfreie Schonvermögen betreffen, ist allein dem Schuldner die Entscheidung über die Genehmigung vorbehalten. In dem der Entscheidung des IX. Zivilsenats zugrunde …
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19.05.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… wird. Auch der Zinsertrag aus dem Schmerzensgeldkapital ist anrechnungsfreies Schonvermögen. Das hat das SG Karlsruhe im Januar 2010 unter Hinweis auf §§ 83 Abs. 2, 90 Abs. 3 SGB XII entschieden. Eine vergleichbare Regelung der Nichtanrechnung von Schmerzensgeld …
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02.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… den Hilfebedürftigen zunächst darauf zu verweisen, die Sicherheit aus seinem Schonvermögen zu erbringen. Wegen der vergleichbaren Interessenlage unter Hinweis auf den Sicherungscharakter sind Fälle des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen wohl …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… Schonvermögen, welches nicht eingesetzt werden muss. Hierzu zählt z.B. eine selbst bewohnte Immobilie. Sollte sich trotz der oben genannten Ansatzpunkte eine Unterhaltsverpflichtung der Höhe nach ergeben, bleibt zu prüfen, ob der Unterhaltsanspruch …
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30.07.2008
von Rechtsanwalt Michael Vogt
… von bis zu EUR 7.500 als angemessenes Kfz anzusehen ist und damit zum Schonvermögen zählt. Als Maßstab zur Ermittlung dieses Verkehrswertes ist hierbei der von privaten Veräußerern aktuell erzielbare und nicht der - meist höhere- Händlerverkaufspreis anzusetzen. (BSG, Urteil vom 06.09.2007, Az. B 14/7 AS 66/06 R) Michael Vogt Rechtsanwalt
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20.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu Eigenheim und Wohnung Das BSG hat die Frage entschieden, bis zu welcher Größe eine Eigentumswohnung noch als „Schonvermögen" gilt oder ob sie vor dem Bezug von ALG II verwertet werden muss. Die Eigentumswohnung eines Alleinstehenden mit 75 m …